Deutschland

Arbeitsverbote und Bußgelder: Bettvorleger Seehofer droht abgelehnten Migranten mit Sanktionen

Arbeitsverbote und Bußgelder: Bettvorleger Seehofer droht abgelehnten Migranten mit Sanktionen
Innenminister Horst Seehofer (CSU)

Innenminister Horst Seehofer (CSU) will illegal ins Sozialparadies BRD eingereiste Migranten nun mit Bußgeldern sanktionieren, um sie zur Ausreise zu bewegen. Über dieses skurrile Vorhaben lachen nicht nur die Betroffenen, sondern auch aufgewachte Bürger. Welcher Sozialtourist lässt sich schon von einem Bußgeld oder gar einem Arbeitsverbot beeindrucken?

von Friedrich Schneider

In einem Land, in das man gut und gerne einwandert, machen sich die Verantwortlichen für die Massenmigration langsam Gedanken, wie sie den Anschein erwecken können, sich der Problematik nun endlich einmal anzunehmen. Ganz vorn mit dabei: Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Dieser will nun mit einer Reihe von Maßnahmen hart gegen unerlaubt eingereiste Migranten durchgreifen – so soll es jedenfalls aussehen.

In der BRD ist es heute zwar kein Problem, ohne Identitätsdokumente einzureisen, doch wenn es um die Ausreise geht, sieht das völlig anders aus. Unklare Identitäten seien laut Seehofer ein „zentrales Hindernis für die Durchsetzung der Ausreisepflicht“ bei Personen, die keinen Asylanspruch hätten. Der unvoreingenommene Beobachter wird sich angesichts dieser schildbürgerhaften Gegebenheiten nur an den Kopf fassen. Der Minister selbst jedenfalls habe nach eigenen Angaben immer wieder erlebt, dass Ausreisepflichtige eine Vielzahl von Identitäten angegeben hätten. Sicherlich hat ihn das zutiefst schockiert.

Im Entwurf für das sogenannte „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“, was nun vom Bundeskabinett beschlossen wurde, ist enthalten, dass der oben genannte Personenkreis nunmehr in der Kategorie „geduldete Personen mit ungeklärter Identität“ geführt werden soll. Hier will Seehofer besonders rigoros vorgehen und über eine Reihe von Sanktionen Druck ausüben. Bei genauerer Betrachtung entpuppt sich das Ganze als leicht zu durchschauendes Ablenkungsmanöver. Seehofer ist so oft als Löwe gegen Merkel gesprungen und als ihr Bettvorleger gelandet, dass ihm Spötter schon den Spitznamen Drehhofer verpasst haben. Und dieser Mann soll plötzlich als geläutert gelten und gewillt sein mehrere Hunderttausend illegal ins Land eingereiste Asylanten auszuweisen? Eher schwimmt ein Nafri übers Mittelmeer.

Als besonders drastische Maßnahme soll etwa ein Arbeitsverbot für ausreisepflichtige Personen verhängt werden. Wer allerdings in die BRD gekommen ist, um es sich hier in der sozialen Hängematte bequem zu machen, der wird sich an einem Arbeitsverbot kaum stören. Er hatte in der Regel ohnehin niemals vor, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufzunehmen. Das überlässt der Art- und Kulturfremde dann doch lieber denen, die schon länger hier leben.

Auch die Möglichkeit, Bußgelder zu verhängen, soll laut Gesetz dafür sorgen, dass Illegale dazu angehalten werden, unser Land wieder zu verlassen. Wie genau es deutsche Behörden allerdings damit nehmen, Migranten zur Zahlung von Geldbußen anzuhalten, ist hinlänglich bekannt. Der Clan-Chef Bilal H. aus Essen ist doch das beste Beispiel. Eine gegen ihn verhängte Geldbuße in Höhe von 1.800 Euro zahlte er einfach jahrelang nicht und es passierte – nichts. Das wissen auch Merkels Goldjungs und deshalb ist davon auszugehen, dass auch Ausreisepflichtige sich nicht weiter dafür interessieren werden, wenn sie ein Bußgeld auferlegt bekommen.

Laut Auskunft des Bundesinnenministerium haben sich in Deutschland Ende 2018 rund 236.000 ausreisepflichtige Asylanten illegal aufgehalten. Wie diese Zahl erhoben wurde, ist unklar, denn es gibt bekanntlich keine Grenzkontrollen. Da die Einreise ohne Identitätsdokumente ohnehin schon eine Straftat darstellt, ist per se so gut wie jeder Merkel-Migrant ausreisepflichtig. Doch das interessiert in der BRD heute keinen mehr. Im vergangenen Jahr musste der Steuerzahler übrigens 31.000 Rückführungs-Einsätze der Behörden finanzieren, die am Ende fehlschlugen, weil beispielsweise die Ausreisepflichtigen einfach untergetaucht waren.

Anstatt die Grenzen dicht zu machen und jeden, der illegal in unser Land eingereist ist, im hohen Bogen hinauszuwerfen, kommen Seehofer und Konsorten mit Gesetzen um die Ecke gebogen, die lächerlicher kaum sein könnten. Hauptsache, der Bevölkerung wird Sand in die Augen gestreut und suggeriert, man kümmere sich um bestehende Probleme. Dass die Inhalte dieses neu beschlossenen Gesetzes an der aktuellen Situation letzten Endes gar nichts ändern werden, befürchten indes viele aufmerksame Beobachter.

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ReinerZufall
ReinerZufall

Die Stasi sitzt im Kanzleramt, was habt ihr erwartet, das die Merkel ihre alten Kader nicht nutzt? Deutschland ist für diese paneuropa Sozialisten nur noch eine Übergangslösung, ein Siedlungsgebiet und soll Mit dem Schuldkult niedrig gehalten, als Ressource für die EU zur Verfügung stehen /die Deutschen Sklaven dürfen dabei buckeln, bis zum Umfallen, bis 70 um Goldstücke zu alimentieren, die in Wirklichkeit zu einem großen Teil Proxy Soldaten sind

„Tag X kommt“

Irmi
Irmi

PROXY SOLDATEN ..???
was haben die mit uns vor ..??

Hanlonsrazor
Hanlonsrazor

Stellvertreter! Gläubige Muslime sind „ALLAHmeistens“ so dämlich, dass sie sich „prima“ für gewalttätige Zwecke gegen Andersdenkende missbrauchen lassen. Der – zumeist – „schlichte Intellekt“, von den Anhängern dieser riesigen Mordsekte, lässt sich zielgerecht steuern und so werden Christen gegen Moslems und umgekehrt aufgehetzt. Freuen tut sich dann der Dritte! Wenn’s dann „kracht“, ist der wahre Hetzer – mal wieder – außen vor. Ich bin zwar absolut kein Freund dieser satanischen Steinzeitideologie, die von einem pädophilen Massenmörder für persönliche Zwecke gegründet wurde, aber die moslemischen Religioten mit ihren Schandtaten, sind die Symptome, die wahre Ursache bleibt – wie immer – im… Weiterlesen »

Ela
Ela

„geduldete Personen mit ungeklärter Identität“ – eine weitere Formulierung, die einen Anstrich von Gesetzlichkeit vortäuscht. Diesem ganzen „Gesetzesvortäuschungsmist“ könnte gut der Sprit ausgedreht werden, wenn endlich alle das tun würden, was jetzt ansteht: Handy zum Elektromüll, Auto einmotten, Digi-Geräte weg und wieder einmal in den Himmel sehen und nichts tun. So schnell wie dann wäre noch nie ein Land friedlich frei geworden. Ist schon etliche Male vorgeschlagen worden, die „Menschen“ wollen weiter diese Verarschung und Verblödung mitmachen.

SSKM = Selber Schuld Kein Mitleid.

Inbrevi
Inbrevi

Die von Seehofer angekündigte und nun vom Bundeskabinett beschlossene Sanktionierung von eingeströmten schmarotzenden Sozialtouristen ist ein weiterer Beleg dafür, daß die herrschende Politclique nichts unversucht läßt die dahindösende dämliche Mehrheit der indigenen Menschen in dieser BRD weiterhin in Trance zu halten. Wie Friedrich Schneider in seinem obigen Artikel richtig bemerkt, wird die Mehrheit der eingefallenen Neger und andere Exoten die ihnen von linksgrünen Idioten garantierte und legalisierte Schmarotzerberechtigung weder aufgebenn müssen noch werden sie sich an den lauthals angedrohten finanziellen Sanktionen stören, denn wissen sie doch, daß die in dieser BRD herrschenden Ideologen, seelisch und geistig verkrüppelten s.g. Gutmenschen immer… Weiterlesen »

Michael Schärfke
Michael Schärfke

WER glaubt denn noch dem zahnlosen Tiger Seehofer, der ohnehin, trotz Versuches des Aufbegehrens, gegen eine Diktatorin wie Merkel kuschen muss oder geköpft wird… Merkel- bzw. regimehörige Huren harren doch schon seiner Nachfolge.

Hanlonsrazor
Hanlonsrazor

„Innenminister Horst Seehofer (CSU) will illegal ins Sozialparadies BRD eingereiste Migranten nun mit Bußgeldern sanktionieren, um sie zur Ausreise zu bewegen. Über dieses skurrile Vorhaben lachen nicht nur die Betroffenen, sondern auch aufgewachte Bürger. Welcher Sozialtourist lässt sich schon von einem Bußgeld oder gar einem Arbeitsverbot beeindrucken? In einem Land, in das man gut und gerne einwandert, machen sich die Verantwortlichen für die Massenmigration langsam Gedanken, wie sie den Anschein erwecken können, sich der Problematik nun endlich einmal anzunehmen. Ganz vorn mit dabei: Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Dieser will nun mit einer Reihe von Maßnahmen hart gegen unerlaubt eingereiste Migranten… Weiterlesen »

Reiner Tiroch
Reiner Tiroch

Sanktionen? wo der Drehhofer doch am besten weiß, dass von seinem Abschiebegesetz nix übrig blieb. Die bleiben alle unbehelligt und dürfen ausversehen bleiben. Das alles geht zum Wohle des Volkes!

Doris Mahlberg
Doris Mahlberg

Arbeitsverbote und Bußgelder ! Hahahahaha ! Lieber Herr Seehofer, darüber werden abgelehnte Migranten sich höchstens den Bauch halten vor Lachen und der deutsche Steuerdepp wird weiter bezahlen. Nach Deutschland kann jeder illegale Migrant einreisen,aber er kommt nicht wieder raus ! ! Milos Zemann hat es mal auf den Punkt gebracht (Zitat) :“ Wenn Sie in einem Land leben, in dem das Angeln ohne Angelschein strafbar ist, nicht aber der illegale Grenzübertritt ohne gültigen Pass, dann haben Sie das Recht zu behaupten, daß Sie von Vollidioten regiert werden.“ Passt schon, nicht wahr ??

Astrosan
Astrosan

Diese Art der Politik, und ihre Durchführung, sind eindeutig gegen alle deutschen Interessen gerichtet.
Als“ Ureinwohner“ Deutschlands fordere ich hiermit zum wiederholten Male die „Dienst-Verpflichteten“ in Militär und Polizei auf, endlich ihrer eigentlichen Aufgabe – dem Schutz Deutschlands – nachzukommen.
Jeder von Ihnen, s. g. Damen und Herren des Militärs bzw. der Polizei, hat seinen/ihren Eid auf den Schutz Deutschlands geleistet. Sie haben als Allererste die Pflicht zum Widerstand! Tun Sie das endlich!
Die mundtot-gemachte Mehrheit der Deutschen wartet schon viel zu lange darauf.

Inbrevi
Inbrevi

@Astrosan –19.04.2019 17.14
–// Sie haben als Allererste die Pflicht//–
und die leider notwendig gewordenen materiellen Möglichkeiten– geehrter Astrosan, haben Sie vergessen.
„DIE DA OBEN“ haben nicht ohne Bedacht- und schon gar nicht aus Fürsorgepflicht und -verantwortung die wenigen bei indigegen Bürgern dieser BRD evtl. vorhandenen Waffen eingezogen und jede Holzlatte in den Händen eines Patrioten zur Waffe erklärt.
Gegen Recht, Gesetz und Argumentation ist die herrschende Polit-Clique und deren profitierende Neo-Eliten-Kaste immun, gegen patriotische Aktivisten wurde die linksgrüne Straßenkämpfertruppe installiert und gepempert, und als letzte Sicherung werden Polizei und Bundeswehr mehr und mehr mit „Nichtdeutschen“ aufgefüllt.

Doris Mahlberg
Doris Mahlberg

Genau so ist es.

Irmi
Irmi

Wir werden ÜBERALL AUSGETAUSCHT

Inbrevi
Inbrevi

Ich versuch es nochmal!!!

Inbrevi

@Astrosan –19.04.2019 17.14
–// Sie haben als Allererste die Pflicht//–
und die leider notwendig gewordenen materiellen Möglichkeiten– geehrter Astrosan, haben Sie vergessen.
„DIE DA OBEN“ haben nicht ohne Bedacht- und schon gar nicht aus Fürsorgepflicht und -verantwortung die wenigen bei indigegen Bürgern dieser BRD evtl. vorhandenen Waffen eingezogen und jede Holzlatte in den Händen eines Patrioten zur Waffe erklärt.
Gegen Recht, Gesetz und Argumentation ist die herrschende Polit-Clique und deren profitierende Neo-Eliten-Kaste immun, gegen patriotische Aktivisten wurde die linksgrüne Straßenkämpfertruppe installiert und gepempert, und als letzte Sicherung werden Polizei und Bundeswehr mehr und mehr mit „Nichtdeutschen“ aufgefüllt.

Irmi
Irmi

Die verlieren ihren Job , wenn Sie das wirklich tun ..
Würden Sie ihre Existenz riskieren ..?
Die können doch gar nichts machen außer mal einfach passiven Widerstand leisten

Eva
Eva

Kein Land ist so dämlich wie Deutschland und lässt jeden Schmarotzer ohne Papiere einreisen. Das sollte selbst unseren Pfeifen in der Regierung einleuchten, das man die nicht mehr ausweisen kann. Da wo das Gesindel herkommt, ist wahrscheinlich erleichtert, das sie die Verbrecher los sind. Unsere und kann weder in die Schweiz oder in sonstige Länder einreisen für ein paar Urlaubstage, wenn ich keinen Ausweis vorlegen kann, da geht es aber schnell zurück, nach dort, wo ich hergekommen bin. So ist es, wenn jeder, der heute in der Regierung sitzt, keine Ausbildung nachweisen kann. Keine Ahnung vom Leben hat, was soll… Weiterlesen »

Aufgewachter
Aufgewachter

Ein afrikanischer Botschafter hat schon 2015 gesagt, dass nun „unser Abschaum“ nach Europa und Deutschland kommt…
Mehr braucht man nicht zu sagen.

Anno
Anno
Fischer
Fischer

Traurig,dass es so viele Dummköpfe gibt,die die Wahrheit nicht sehen wollen. Die Auslöschung des deutschen Volkes geht voran.

Irmi
Irmi

HOOTON Plan , MORGENTAU plan

Aufgewachter
Aufgewachter

Was hat der Mann nicht alles schon versprochen, vorgeschlagen und angekündigt….
…um dann anschließend vor seiner Domina einzuknicken…

Irmi
Irmi

Klar sonst rasen wieder zwei Züge frontal zusammen wie 2016 inzw bad Aibling und Kolbermoor
Buch : Gerhard Menuhin : Wahrheit sagen teufel jagen Lühe Verlag

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