Linke Taschenspielertricks: Sachsen-AfD sieht sich massiven Repressionen ausgesetzt

Die AfD Sachsen wird zur anstehenden Landtagswahl offensichtlich nur mit 18 statt 61 Kandidaten auf der Liste antreten können. Weil die Aufstellung angeblich nicht in einer einheitlichen Wahl erfolgte, strich die Landeswahlleiterin die Plätze 19 bis 61 einfach von der Liste. Die letzte Chance für die AfD sind nun möglichst viele Direktmandate.

von Ernst Fleischmann

Es ist ein weiterer Skandal in der politischen Landschaft, der sich dieser Tage in Sachsen ereignet. Die AfD wird nach aktuellem Stand nur mit 18 statt 61 Kandidaten auf der Liste zur Landtagswahl antreten können. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Oppositionspartei zunächst zwei Listen eingereicht hatte. Einen Teil für die Kandidaten bis zum Listenplatz 18 und einen für die Listenplätze 19 bis 61. Später hatte die AfD eine einheitliche Liste nachgereicht.

Der Wahlprüfungsausschuss kam nunmehr zum Schluss, dass der ursprüngliche Parteitag von Anfang Februar im März 2019 nicht fortgesetzt wurde. Es hätte sich ganz klar um zwei getrennte Parteitage gehandelt und somit sei der zweite Teil der Liste ungültig, so die lapidare Begründung. Die AfD-Kandidaten der Plätze 19 bis 61 habe sie daher unverzüglich von der Liste gestrichen, erklärte die Landeswahlleiterin Carolin Schreck quietschvergnügt gegenüber der Presse.

Dieser neuerliche Akt der Repression hat für die AfD schwerwiegende Folgen. Der§ 6 Abs. 5 Satz 4 im sächsischen Wahlgesetz besagt: „Entfallen auf eine Landesliste mehr Sitze, als Bewerber benannt sind, so bleiben diese Sitze unbesetzt.“ In diesem Fall kann die AfD als nicht alle errungenen Mandate nutzen und der Landtag würde um die fehlenden AfD-Abgeordneten verkleinert.

„Das ist ein verabredeter Komplott von Vertretern der im Landtag sitzenden Altparteien, mit einem durchsichtigen, juristisch nicht haltbarem Boykottverfahren den stärksten politischen Mitbewerber zur Landtagswahl strategisch zu schwächen“, betonte AfD-Landeschef Jörg Urban und sprach von einem „unglaublichen Vorgang“. Die Wähler würden „den perfiden Versuch des Kartells, weiterwursteln zu wollen wie bisher“ durchschauen.

Um den Wählern etwas unter die Arme zu greifen, wollen wir an dieser Stelle darüber aufklären, wie die AfD trotz dieser linken Taschenspielertricks doch noch mit möglichst vielen Abgeordneten in den Landtag einziehen kann. Denn zahlreiche Sachsen stellen sich angesichts des Erstarkens der AfD nunmehr die Frage: Wie kann die AfD alle bei der Wahl errungenen Plätze doch noch besetzen?

Das geht mit möglichst vielen gewonnenen Direktmandaten. Die Wahl funktioniert so: Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, mit der Zweitstimme eine Partei. Aus dem Ergebnis der Zweitstimmen werden die Sitze im Landtag ermittelt. Vorrang haben aber die Gewinner der Direktmandate, erst dann kommen die Bewerber von der Landesliste zum Zuge. Also benötigt die AfD möglichst viele Erststimmen, die direkt auf die Kandidaten entfallen. Wählen Sie also unbedingt den AfD-Kandidaten in Ihrem Wahlkreis direkt, damit dieser eine Chance hat, in den Landtag einzuziehen!