Deutschland

Staatsrechtler Rupert Scholz: Merkel-Regierung betreibt fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes

Staatsrechtler Rupert Scholz: Merkel-Regierung betreibt fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes
Rupert Scholz, Staatsrechtler und Verteidigungsminister a.D.

Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz hat der Bundesregierung einen fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes vorgeworfen. „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, daß die Bundesregierung seinerzeit unkontrolliert die Grenzen Deutschlands für eine ebenso unkontrollierte Einwanderung geöffnet hat“, sagte Scholz im Interview mit der Jungen Freiheit.

von Stefan Schubert

Die massive Kritik an der Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung wird lauter, auch innerhalb der CDU. Nach Hans-Georg Maaßen erhebt nun Rupert Scholz schwerste Vorwürfe. Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister wirft der Bundesregierung wegen der unkontrollierten Grenzöffnungen einen andauernden Verfassungsbruch vor.

In einem Interview mit der Jungen Freiheit wies der Staatsrechtler auf den Artikel 16a des Grundgesetzes hin. Dieser besagt, dass niemandem Asylrecht in Deutschland zusteht, der aus einem sicheren Drittland kommt. Doch seit 2015 wird das Grundgesetz durch die Bundesregierung vorsätzlich und anhaltend gebrochen. Sie wird dabei unterstützt und beklatscht von linksgrünen Politikern, Medien und Prominenten. Im Übrigen wird damit gleichzeitig auch das europäische Übereinkommen von Dublin anhaltend gebrochen. Und dies, obgleich die Bundesregierung und insbesondere Dauerkanzlerin Angela Merkel immer wieder von »europäischen Lösungen« schwadronieren.

Identitätsverlust des Staates

Dieser epochale Rechtsbruch ist so fundamental und ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass man nicht aufhören darf, beharrlich darauf hinzuweisen. Die Folgen dieser unkontrollierten, mehrheitlich männlich-muslimischen Masseneinwanderung drohen Deutschland für immer tiefgreifend negativ zu verändern. Wie desolat sich die Sicherheitslage durch die Masseneinwanderung bereits gewandelt hat, belegt der Autor im Spiegel-Bestseller Die Destabilisierung Deutschlands. Sein neues Buch erscheint im August 2019 im Kopp Verlag und wird die mannigfachen Gefahren des Islam und dessen destruktive Auswirkungen auf die freiheitlich demokratische Grundordnung Deutschlands aufzeigen.

Auf die Gefahren bezüglich der muslimischen Zusammensetzung der Masseneinwanderung weist auch der ehemalige Verteidigungsminister Scholz hin und zweifelt grundsätzlich an einer erfolgreichen Integration. Als warnendes Beispiel nennt er Frankreich, wo die Integration als misslungen zu beschreiben sei, obwohl das Sprach- und Kulturproblem durch meist Französisch sprechende Einwanderer aus ehemaligen Kolonien geringer sei als bei der völlig kulturfremden Einwanderung nach Deutschland.

Zu den weitreichenden Folgen der Grenzöffnungen stellt der Staatsrechtler den Berliner Eliten ein vernichtendes Urteil aus: »Wer in dieser Weise auf eigene Staatsgrenzen verzichtet, der verzichtet in der weiteren Konsequenz auf die Identität des ganzen Staates.«

Maaßen spricht Klartext

Wie bedroht das friedliche Zusammenleben durch die muslimische Masseneinwanderung ist, wird durch eine weitere Äußerung des ehemaligen Chefs des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, deutlich. Anlässlich eines Auftritts beim CDU-Ortsverband Weinheim sagte er: »Ich bin vor 30 Jahren nicht der CDU beigetreten, damit heute 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen.«

Diese Äußerungen sorgten in der Berliner Filterblase der Gutmenschen selbstverständlich für eine ausgeprägte Schnappatmung. Unverzüglich wurde die Rassismuskeule geschwungen. In einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen wird Maaßen noch deutlicher: »Ein früherer Kollege aus dem Innenministerium hat mir berichtet, dass im September 2015 die Tausenden von Migranten auf dem Bahnhof Budapest auf der Grundlage eines Gesetzes nach Deutschland geholt worden sind, das nur für die Rettung von Menschen in Katastrophenfällen gilt, zum Beispiel bei Schiffbruch, Erdbeben oder Überschwemmungen.

Sollte dieser Hinweis zutreffend sein, hätte die Bundesregierung 2015 und danach offensichtlich das Recht gebrochen, da es sich bei der Einreise von Asylsuchenden aus Budapest nicht um einen Katastrophenfall handelte.« Während die Bevölkerung im Land durch eine immense Meinungsmacht mit manipulierten Statistiken ruhig gehalten wird und jegliche Kritik an dieser Flüchtlingspolitik als populistisch und schlimmer diffamiert wird, läuft die unkontrollierte Einwanderung in vollen Zügen weiter.

So wird in dem im August erscheinenden Buch auch enthüllt, dass die Einwanderung unter dem Feigenblatt »Asyl« im Jahr 2018 nicht bei 162 000 Personen lag, wie millionenfach verbreitet wurde, sondern tatsächlich bei 228 000 Personen. Die Masseneinwanderung hält somit weiter auf hohem Niveau an, doch die Bundesregierung und ihre Medien vermitteln den gegenteiligen Eindruck. Es folgte keinerlei Umdenken, kein Abbau der auch finanziellen Pullfaktoren für illegale Einwanderer, und die von Merkel so großspurig vor den Wahlen angekündigte »nationale Kraftanstrengung« bei Abschiebungen erweist sich als eine weitere Unwahrheit der Bundeskanzlerin. Besorgniserregend ist ferner, dass an den Grenzen und bei den Sicherheitsbehörden keine Vorkehrungen getroffen wurden, um bei einem Hochschnellen der illegalen Einwanderung handlungsfähig zu sein.

Neue Einwanderungswelle

Die Warnungen vor einer weiterer Einwanderungswelle häufen sich aktuell. So befragte etwa das Arab Barometer in einer umfassenden Forschungsarbeit rund 25 000 Personen in zehn arabischen Ländern nach deren Auswanderungsplänen. Die Hälfte der unter 30-Jährigen denkt demnach über eine Migration in den goldenen Westen nach.

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stev
stev

wir sind doch selbst ein besetztes Land ….wie können wir da eigentlich schutz bieten ?

Erley
Erley

Oh, Gott, der Mann weiß noch nicht einmal, daß das Grundgesetz vor 29 Jahren aufgehoben wurde.

Politikzweifler.
Politikzweifler.

Wenn Herr Rupert Scholz als Staatsrechtler der Meinung ist, dass die Merkel Regierung einen fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes betreibt, warum erfolgte dann bis heute keinerlei öffentliche Reaktion des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof auf die Klage des Herrn Rechtsanwaltes Wilfried Schmitz auf dessen „Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Dorothea Merkel wegen Beteiligung am Völkermord zum Nachteil der deutschen Völker gem. § 6 Abs.1 Nr. 3 Völkerstrafgesetzbuch (VStGB)“ vom 10.05.19 mit Aktenzeichen: 47/2019) an den Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof? Bis heute auch kein Kommentar von der BRD-Presse dazu!

Einacher Staatsbürger
Einacher Staatsbürger

Ja zum Kuckuck, wenn diese Vergehen stimmen, dann zeigt diese Leute doch an und fordert im großen Stil die Stornierung der Immunität dieser Politiker!!! Herumquatschen bringt doch nichts, da grinsen diese Polit-Schwächlinge doch nur! Seltsam, bei diesen AfD-Leuten wurden deren Immunitäten doch auch RuckZuck aufgehoben, damit man sie belangen kann! Wird da mit zweierlei Bandmaß gemessen! Und das Volk schläft.

KNOBI de COOL
KNOBI de COOL

JA – es gibt offensichtlich „zweierlei Bandmaß“ – eines in CM und das andere in ZOLL…
In 40 Jahren DDR und jetzt in 30 Jahren nach dem Mauerfall und der „zwangsweisen Zusammenlegung“ beider Territorien, hat es nachweislich immer einen Effekt: Es gibt immer Menschen vor dem GESETZ, die gleicher als GLEICH sind…!

Ela
Ela

Fang doch mal an damit. Zeig die an. Suche Dir Gleichgesinnte, die das auch tun. Auf w e n wartest Du?

Heinz Erhardt
Heinz Erhardt

Sicher wird hier mit zweierlei Maß gemessen. Wie sagte doch Franz Josef Strauß damals? wir sind alle Ratten und Schmeißfliegen. Nie ist er dafür belangt worden und wird sogar heute noch von den Bayern geliebt. So werden wir von dieser Staatsmacht entrechtet, beleidigt, belogen und betrogen. Bei uns in unserem eigenem Land kommt erst das Pack das von einer gewissen Rackete nach Deutschland geschaufelt wird. Wir kommen aber dann noch lange nicht. Es wird das Geld das eigentlich Eigentum des Deutschen Volkes ist großzügig an Habenichtse, Sozialschmaratzer Mörder und Vergewaltiger verschenkt. Ich hoffe, unser Volk steht entlich auf und zeigt… Weiterlesen »

Alexander Vonach
Alexander Vonach

Schon im Herbst 2015, als der Wahnsinn im vollen Gange war, habe ich immer geschrieben, daß das ein gravierender Rechtsbruch von Merkel war und diese eigentlich vor ein Gericht und in weiterer Folge ins Gefängnis gehört!
Wie heißt es doch so schön, „alle Macht geht vom Volke aus“…diese Macht haben sich die Politiker einverleibt und das Volk muss sich diese auf jede erdenkliche Art zurück holen, solange die Deutschen noch in der Mehrheit sind.
In 10 – 20 Jahren sind die Deutschen o. MH. schon eine Minderheit im eigenen Lande und dann wird für immer ÜBER sie bestimmt werden….

Ela
Ela

Alle Macht dem Volke – ist doch die Urmutter der Verarsche! Falle bitte nicht darauf herein. Danke.

KNOBIdeCOOL
KNOBIdeCOOL

Ja – „…„alle Macht geht vom Volke aus“ …diese Macht haben sich die Politiker einverleibt…“ Vor dem Mauerfall konnten wir OSSIS diesen Spruch – eher heute eine hohle Phrase… NICHT aus dem Ostteil von Berlin aus lesen… Warum – ist wohl heute jedem klar. Und seitdem OST und WEST – Berlin wieder vereint wurde (zu welchem EIGENNUTZ eigentlich?) ist dieser Spruch mehr als eine Farce…! Demnächst kommt um dieses historische Gemäuer eine Art Wassergraben oder auch PANZERGRABEN mit unüberwindbaren Metallzäunen – sicher perfider und perfekter, als einst in 40 Jahren DDR der sogenannte EISERNE VORHANG…! Daran kann man erkennen, welche… Weiterlesen »

Reiner Tiroch
Reiner Tiroch

Die 35. Änderung soll Politiker davor schützen nie mehr angeklagt zu werden wenn man Kinder fickt! Das soll künftig als Krankheit durchgehen und straffrei bleiben. Schon hat ein Uni-Prof. ein Buch vorgestellt indem er Komilitonen zum Kinderficken auffordert, gell?
Die grünen Kinderficker stimmten für Kinderehen mit 12, also weiterbumsen und straffrei bleiben? Wenn Kinderficker an die Wand genagelt werden, habe ich fast nix dagegen. Und die sollen auf 40% zusteuern? die der AFD fehlen, gell?

Einfacher Bürger
Einfacher Bürger

Diese grünen Kinderf . . . . . anzuzeigen bringt nichts! Nicht nur wegen derer Immunität und Hofierung durch die andern Parteien (außer AfD). Sich mal einen von denen schnappen – Gebüsch – Hose runter – und weg mit dem Organ der Gelüste! Das würde sich sehr schnell herumsprechen und für Klarheiten sorgen.

Harry Harryman
Harry Harryman

So schlimm der gigantische Einwanderunsschub seit 2015 ist, stellt er doch gewissermaassen nur die Spitze des Vulkans dar. – Es ist schauerlich interessant zu beobachten, wie die in historischem Denken völlig unterbelichtete westdeutsche Intelligentzia so tut, als wäre 2025 quasi aus dem Nichts eine EinWelle von 1,8 Millionen Einwanderungswelle nach Deutschland geschwappt. Und indem sie jetzt vorwiegend oder fast ausschliesslich über die letzten 1,8 Millionen moslemischer Einwanderer reden, tun sie so, als hätte es 2015 nicht bereits etwa 5 Millionen moslemischer Einwohner in Deutschland gegeben. Man muss es diesen Trotteln immer wieder klar sagen, dass es in Deutschland nicht um… Weiterlesen »

Peter Schwärzler
Peter Schwärzler

…und dabei bleibt es aber nicht ! Die Vermehren sich ja auch noch wie die Karnickel – und in ein paar Jahren werde sie uns Christen niederknüppeln !

Mario Telschow
Mario Telschow

Warum setzen sich nicht VIELE Rechtsanwälte , die auch für die Herstellung der Souveränität Deutschlands sind , zusammen und klagen endlich vor / beim internationalem Strafgerichtshof für Menschenrechte und / oder auch bei der UN-Menschenrechtskommision gegen fortwährender ( GG ) Grundgestz-verletzung am deutschen Volk + deren vorsätzlichen Versuch das deutsche Volk , durch IM-Erika + dessen bekennenden 3.Reichsanhänger / -bürger -Parteien , aus zu rotten ( wie man es auch nennen mag ) ?????

m.eich
m.eich

Warum sich nicht viele REAs zusammenschliessen?Weil sie um die Dinge wissen, die anonymous in seinem Video beschrieb.Wir handeln in Germanski nicht nach Recht im klassischen Sinne,sondern nach Handelsrecht. Genau wie in einem Handelsunternehnen auch.Beispiel.:Ein Gerichtsvollzieher macht in Ausübung seiner Tätigkeit lediglich ein Angebot an einen Schuldner.Der kann es annehnem oder sofern er weiss, wie es funktioniert ,ablehnen.Handelsrecht!.Die Zustellung eines „blauem Briefes“ kann ich abweisen.Für die Zustellung amtlicher Verfügungen ist lediglich ein Staatsunternehmen wie die Post.berechtigt,.Staat gibt es völkerrechtlich nicht und die Postzustellfirma ist ein Privatunternehmen.Handelsrecht!Setzen Sie sich im Gerichtssaal auf den Stuhl im Gerichtssaal haben Sie deren Geschäftsordnung stillsweigend anerkannt.Dann… Weiterlesen »

Heinz Erhardt
Heinz Erhardt

Kann ich genau sagen, weil diese Herren Rechtsanwälte durch die Sozialschmarotzer die in unser Land strömen gut und gerne verdienen. Genau so wie Caritas, Rotes Kreuz, Diakonie usw.

m.eich
m.eich

Bruch des Grundgesetzes?Welches Grundgesetz?James Baker als damaliger Aussenminister hat den Geltungsbereich des GG bei den 2+4 Verhandlungen ausser Kraft gesetzt.Was also meinen unsere Hochverräter ,oder besser „Vertreter des Volkes“ wenn sie von der besten Verfassung der Welt säuseln?Was soll das Bundesverfassungsgericht sein“das im Namen des Volkes Recht spricht? Ohne Verfassung?Unser sogenanntes Parlament ist ein Marionettentheater ,dessen Spieler jenseits des grossen Teiches die Fäden zieht.Wenn in Deutschland Gesetze mit nur 45 Anwesende durchgewunken werden,was soll das sein?Gelebte Demokratie?Was sollen Koalitionsverträge sein,mit dem man das Parlament umgeht?Rechtstaatlichkeit?Ein einziger Agitator öffnet ohne Zustimmung des Parlamentes und des Volkes die Grenzen und lässt hier… Weiterlesen »

Einfacher Staatsbürger
Einfacher Staatsbürger

Das ist längst keine Rechtsprechung im Sinne einer demokratischen Grundordnung, sondern ein verlogener und heuchlerischer Sauhaufen!

Heinz Erhardt
Heinz Erhardt

Wer hindert uns diesen Sauhaufen davon zu jagen?

Emil
Emil

„Bruch des Grundgesetzes?Welches Grundgesetz?“
„Das sogenannte GG fordert jeden zum Widerstand auf ,der diese Ordnung untergräbt.“
Die beiden oberen Sätze sind Ihrem Kommentar entnommen. Fällt Ihnen der Widerspruch auf, wenn man die Sätze hintereinander liest?

asisi1
asisi1

Hätten wir eine Demokratie und einen Rechtsstaat, würde schon längst gegen alle ermittelt werden, und zwar wegen Volksverrat. Dafür haben wir aber nur eine n Kasper der sich Generalbundesanwalt nennt und keine Eier hat. Er ermittelt lieber gegen imaginäre Rechte, die aber in Wirklichkeit Mittglieder des Verfassungsschutzes sind!

Stian Tyrson
Stian Tyrson

TOP! Einen LINKSSTAAT, das haben wir hier. Der KAMPF GEGEN RECHTS ist ist auch ein Kampf gegen das Recht und verschleierte Förderung von Linksextremismus durch deutsche Steuergelder! Das Regime braucht das Feindbild vom DEUTSCHEN NAZI als mediale Nebelkerze um die Wahrheit zu verschleiern. Selbst wenn ein Linker ein Hakenkreuz an die Wand sprüht oder den Hitlergruß macht wird dies als RECHTE Straftat gewertet und fließt dementsprechend in die Statistik ein. Linke Straftaten dagegen werden verniedlicht. Es wird schlicht mit zweierlei Maas gewertet – nix mit gleiches Recht für alle! Die LINKE-Ideologie hat diese Staatssimmulation bis ins Mark übernommen, sämtliche systemrelevanten… Weiterlesen »

Heinz Erhardt
Heinz Erhardt

Sollte sich jemand gegen Merkel auflehnen wird er seine Arbeit verlieren. Also, buckeln und kriechen

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