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Landtagswahl Thüringen: AfD-Landeschef Björn Höcke verspricht Massenabschiebungen

Landtagswahl Thüringen: AfD-Landeschef Björn Höcke verspricht Massenabschiebungen
Björn Höcke, Vorsitzender der Alternative für Deutschland in Thüringen

Die Thüringer AfD hat für den Fall einer Regierungsbeteiligung Massenabschiebungen abgelehnter Asylbewerber angekündigt. Thüringen brauche keine bildungsfernen Migranten, die Milliarden Euro kosteten, heißt es im Programm für die Landtagswahl am 27. Oktober, das die AfD am Sonntag auf ihrem Parteitag in Arnstadt beschlossen hat. „Wir werden daher unmittelbar nach Übernahme der Regierungsverantwortung eine massive Abschiebungsinitiative starten.“

Landeschef Björn Höcke sagte in seiner Rede: „In Thüringen gibt es keine Willkommenskultur für illegale Einwanderer, sondern nur eine Verabschiedungskultur.“ Das Asylrecht sei und bleibe ein „Gastrecht auf Zeit“. Laut dem Wahlprogramm sollen in einer landesweiten Untersuchung Asylanträge auf falsche Angaben untersucht werden. „Besondere Bedeutung hat hierbei die rückwirkende Überprüfung der Altersangaben sogenannter minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge in allen Fällen seit 2015, bei denen die Minderjährigkeit nicht offensichtlich ist.“

Keine Gesundheitskarte für Asylbewerber

Hierfür solle die medizinische Altersbestimmung eingeführt werden. Zudem sollten sämtliche Fälle ermittelt werden, in denen Flüchtlinge in ihren Heimatländern Urlaub gemacht hätten. Diesen sollten, ebenso wie Flüchtlinge, die Falschangaben im Asylverfahren gemacht hätten, die Aufenthaltserlaubnis entzogen werden.

„In einem zweiten Schritt wollen wir den Vollzug der Ausreisepflicht aller illegal eingereisten und geduldeten Ausreisepflichtigen durch neue Verfahrensweisen, insbesondere durch Massenabschiebungen, herbeiführen. Hierzu zählt auch die Durchführung vom Freistaat organisierter Abschiebeflüge“, schreibt die AfD in ihrem Wahlprogramm. Nach dem Willen der Partei sollen deshalb auch Abschiebehaftanstalten in Thüringen eingerichtet werden.

Daneben setzt sich die AfD dafür ein, Anreize für sogenannte Armutsmigranten abzuschaffen. So sollen Asylbewerber wieder vorrangig mit Sachleistungen versorgt und in landeseigenen Sammelunterkünften untergerbacht werden. Auch solle der Staat das Barvermögen von Asylsuchenden beschlagnahmen. Die Gesundheitskarte für Asylbewerber will die Partei abschaffen und nur noch die gebotene Notversorgung gewährleisten. Ziel der AfD sei es, „Thüringen als liebenswerte Heimat erhalten, statt unter Anleitung hypermoralischer Besserwisser multireligiöse und multiethnische Schmelztiegel wie in Westdeutschland zu schaffen“.

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eiko
eiko
2. September 2019 15:07

Ich komme aus Sachsen und habe natürlich AfD gewählt obwohl ich mich über diese sehr geärgert habe. Habe Fragen an die AfD Sachsen gemailt, keine Antwort. Dann die Fragen an die AfD Berlin, keine Antwort. Nun meine Überlegung. die haben wie alle anderen Parteien keine Interesse am Volk.

Konfuzius
Konfuzius
28. August 2019 16:38

Vielleicht sind viele von Ihnen in Wirklichkeit gar keine Flüchtlinge. Vielleicht haben die vereinten Nationen schon länst sowas wie ein freiwillig soziales Jahr eingerichtet oder Bundesfreiwilligendienst. So wie von und viele in die Entwicklungshilfe gehen. Vielleicht wird uns auch nur erzählt es seien Flüchtlinge, damit wir diesen Arbeitstourismus akzeptieren bzw. gar nicht bemerken. Vielleicht werden sie also bezahlt das sie als Flüchtlinge hier sind?

der schöne Karl
der schöne Karl
28. August 2019 12:29

Höcke macht keine halben Sachen. Er formuliert, was die Gesetze hergeben. Daß viele Deutschen ähnlich denken, ist nicht purer Zufall. Gesetze orientieren sich an der Maßgabe, daß das Ganze gesund bleibt. Das fühlen und spüren die Deutschen. Für diese Selbstverständlichkeiten muß Höcke einiges aushalten. Allerhand. Respekt.

smitty
smitty
28. August 2019 9:22

Respekt Herr Höcke. Respekt. Auf der Skala des Patriotismus für Deutschland haben Sie die 100%-Marke sicher geknackt. Und hätte nur jeder 10.te Politiker auch nur halb so viel Patriotismus in seinem Herzen. so gäbe es diese unsäglichen Zustände in Deutschland nicht. Wenn man sich mal vorstellt, wieviele Messermorde dann nicht mehr geschehen würden und ist dies hinreichend Grund Herrn Höcke zum Friedensnobelpreis vorzuschlagen. Und da hierfür in unserem Land sogar notorische Schulschwänzerinnen hoffähig sind ist dies mehr als geboten.

Heinz-Peter Voigt
Heinz-Peter Voigt
21. August 2019 20:10

Völlig richtig!
Höcke ist bekanntl. sehr heimatverbunden und will nicht,
daß sein Länder von Fremden übersäht wird.

heinz ketchup
heinz ketchup
23. August 2019 8:59

Wer will das schon ausser dieser Verräterregierung und der Ami.

m.eich
m.eich
27. August 2019 21:28

Was ist schlecht daran heimatverbunden zu sein?Gesteht man mir es nicht ein sagen zu dürfen:Ich bin Deutscher!Ich bin stolz auf mein Land!Ein Land für dass sich unsere Väter und Grossväter die Arme und Beine haben wegschiessen lassen und man heute 80 Millionen zu Tätern macht,die sobald Kritik anklingt, man zu Nazis abstempelt.Das ist nicht unser Deutschland, sondern das der Sieger, die uns noch heute das Märchen von der Befreiung erzählen und am 8. Mai jedes Jahr den grossen Sieg feiern und dabei Millionen verbraten. Keiner unserer sogenannten Volksvertreter hatte bisher den Arsch in der Hose aufzubegehren.Gegen alliierte Willkür und Zwangsverwaltung.Wir… Weiterlesen »

Brenner
Brenner
21. August 2019 19:37

Die neuen Länder sollte die alte Grenze wieder herstellen, dort dann wieder russische Kasernen. Es würde einige Wessis in den Osten gehen.

Christian Redlich
Christian Redlich
22. August 2019 17:58
Reply to  Brenner

Sofort !!
Inkl. sämtlicher Besitztümer !!!

heinz ketchup
heinz ketchup
23. August 2019 9:01
Reply to  Brenner

Hätte niemals gedacht das ich das mal sage aber heute bin ich froh das wir den Osten haben. Danke für den Patriotismus und den Mut den ihr aufbringt für unser Land.Ihr seid die besseren Deutschen!!!!

candy
candy
24. August 2019 16:57
Reply to  heinz ketchup

da gebe ich dir recht bei uns gibt es noch zu viel idioten die immer noch die altparteien wählen , und nicht an ihre kinder und enkelkinder denken wie blöde kann man nur sein die altparteien müssen alle weg vor gericht gestellt und ab ein leben lang in den knast

Rainer Waldhaus
Rainer Waldhaus
26. August 2019 13:54
Reply to  Brenner

Nicht nur einige, es würde einer Massenimmigration von West nach Ost gleichkommen. Ich kenne einige – zumeist Eltern von jungen Kindern oder ältere Mitbürger- die eigentlich nur darauf warten, dass die Wahlen im Osten die entsprechenden Ergebnisse hervorbringen

Travis
Travis
21. August 2019 14:32

September BTW 2017 war die Zeit des Einzugs der AfD in die Regierungsverantwortung. Und, was ist passiert? Frauke Petri beantragte den Rauswurf Höcke,s, dann wurde ein jüdischer Verein innerhalb der AfD gegründet. Damit steht der richtige Mann, in der falschen Partei, als auch im falschen System. Das Genozid Model BRD GmbH, läßt weder Demokratie noch freie ( nicht manipulierte )* Wahlen zu! Die richtige Antwort des deutschen Volkes, war schon 2013 Wahlverzicht. Der erste Medienreflex BTW 2017 waren 30% der Sitzverteilungen, für die Fraktion der NICHTWÄHLER! Es wird seit spätestens 2005 Krieg gegen Deutsche geführt. Warum sich die Kriegslobby BR(D)… Weiterlesen »

dt.Widerstand
dt.Widerstand
21. August 2019 13:42

Höcke hat nur die Möglichkeit den Deutschen zu helfen wenn er Bei der BT-Wahl mindestens 51% bekommt!!!-
Dann sollten ca. 20 Millionen die in D nichts zu suchen haben das Land verlassen (Alle die keine EU-Bürger sind,sowie nicht mit einem BT-Wahlberechtigten verheiratet sind und z.B. keine Studienerlaubnis/Arbeitsberechtigung haben usw.)!-Die Mieten würden sinken und es wäre wieder mehr Platz in Deutschland !

Aufgewachter
Aufgewachter
21. August 2019 21:43
Reply to  dt.Widerstand

Er wird aber leider keine 51% Prozent bekommen! Und wenn er sie bekäme, würde ganz sicher nach unten manipuliert!

Emil
Emil
21. August 2019 7:20

Äußerte sich nicht gerade vor kurzem der Häuptling der Sachsen sinngemäß so, daß die Grünen auf jeden Fall in die Regierung kommen und die Bürger kotzen werden.

Konfuzius
Konfuzius
20. August 2019 16:37

Jaja und ich werde der nächste Papst! Der erste Politiker, der sein Wort halten würde. Hat er überhaupt die Entscheidungsbefugnis sollte er die Macht ergreiffen?

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