Deutschland

Zensur, Sondereinheiten und Gefängnis – Regierung bereitet massiven Schlag gegen Kritiker vor

Zensur, Sondereinheiten und Gefängnis – Regierung bereitet massiven Schlag gegen Kritiker vor
Merkel-Regime: Hemmungslos und in bester Gestapo-Manier wird zukünftig gegen Kritiker agiert

Die Bundesregierung baut deutsche Sicherheitsbehörden zu Schwert und Schild der Einheitsparteien um. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Linie gebracht wurde, wird jetzt das Bundeskriminalamt gegen aufmüpfige Bürger in Stellung gebracht. Anstatt Grenzen und Bürger vor Kriminalität und Gewalt durch illegale Einwanderer zu schützen, baut die Merkel-Regierung im Verborgenen ein massives Repressionsarsenal gegen Kritiker ihrer Flüchtlingspolitik auf.

von Stefan Schubert

Die sozialen Netzwerke haben der Demokratie in Deutschland einen großen Dienst erwiesen. Ohne des ehrenamtlichen Engagements Hunderttausender Bürger und Regierungskritiker im Netz und ohne die Reichweitenstärke von migrationskritischen Nachrichtenseiten wäre die grundgesetzwidrige und illegale Masseneinwanderung aus mehrheitlich muslimischen Herkunftsstätten widerspruchslos geblieben.

So trägt diese außerparlamentarische Bürgerbewegung auch einen entscheidenden Anteil an der politischen Erfolgsgeschichte der Alternative für Deutschland. Das abgesetzte Meinungsmonopol der alten Berliner Republik stellt somit den größten Modernisierungsverlierer des Internetzeitalters dar.

Die Wahlergebnisse ehemaliger Volksparteien kennen seitdem, genauso wie die Auflagen der Mainstream-Medien, nur noch eine Richtung – steil bergab. Doch die abgestraften Eliten denken nicht daran ihre hochbezahlten Mandate, Regierungsämter und Medienjobs kampflos dem überlebenswichtigen gesellschaftlichen Wandel unterzuordnen, sondern bedienen sich längst dem Arsenal totalitärer Staaten zum eigenen Machterhalt.

Die Wiederherstellung des Meinungskartells der alten Republik soll ihnen weiterhin Mandate und Profite sichern. Offen werden selbst linksradikale Organisationen, kriminelle Antifa-Banden und dubiose »Stiftungen« wie die Amadeu Antonio Stiftung mit Millionen an Steuergeldern aufgerüstet. Dass die Amadeu Antonio Stiftung von der ehemaligen inoffiziellen Mitarbeiterin der Staatssicherheit der DDR Anetta Kahane mitgegründet wurde, rundet bei diesem antidemokratischen Verhalten das Bild symptomatisch ab.

Statt Migrantengewalt bekämpft der Staat Kritiker dieser Zustände

Wie drastisch sich die Sicherheitslage im Land durch die unkontrollierte Masseneinwanderung verschlechtert hat, weist der Autor in seinem aktuellen Buch Sicherheitsrisiko Islam: Kriminalität, Gewalt und Terror – Wie der Islam unser Land bedroht nach. Demnach sind laut den Statistiken des Bundeskriminalamtes (BKA) mehrheitlich muslimische Flüchtlinge für eine Verbrechenswelle von über 1 Million Straftaten in nur 4 Jahren verantwortlich.

Doch anstatt eine Sicherheitsoffensive zum Schutz der Bürger zu starten, etwa eine nicht nur symbolhafte Massenabschiebung von 500 Flüchtlingen, die als Gewalttäter verurteilt wurden, stellt die Merkel-Regierung dem BKA Millionen an Steuergeldern zur Verfügung – im Kampf gegen rechts.

Dazu wird beim BKA eigens eine neue »Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität« mit Hunderten Mitarbeitern aus dem Boden gestampft, die künftig bundesweit sogenannte Hass-Postings im Netz erfassen sollen.

Nicht der Umstand von brutalen Massenvergewaltigungen, wie sie durch syrische Asylbewerber in Freiburg verübt wurden, ist für die Bundesregierung ein Problem, dessen Ursachen es zu erforschen gilt und die sich etwa auf die islamische Sozialisation der Täter und den gepredigten Hass auf Frauen, Ungläubige und westliche Lebensgewohnheiten bezieht. Das Hauptproblem liegt laut der Merkel-Regierung in der Kritik der Bürger an diesen barbarischen Taten. Dass Beleidigungen und Drohungen, egal auf welchem Medienkanal sie verbreitet werden, Straftaten darstellen und verfolgt gehören, ist eine Selbstverständlichkeit.

Dass die Politik jedoch größere Anstrengungen unternimmt, Kritiker an diesen Zuständen sowie an der katastrophalen Flüchtlingspolitik mundtot zu machen und einzuschüchtern, zeigt einmal mehr den Verlust von jeglichem Wertekompass in Berlin-Mitte auf.

Um eine flächendeckende Überwachung einzuführen, plant die Bundesregierung, das höchst umstrittene Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) schon in naher Zukunft auszuweiten und weiter zu verschärfen. Erstmalig seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland soll dazu eine Anzeigenpflicht eingeführt werden. Milliardenschwere US-Konzerne wie Facebook, YouTube und Twitter sollen so vom Staat gezwungen werden, angeblichen Hass und Hetze (diese Einordung steht aufgrund der Gewaltenteilung einzig einem Gericht zu) nicht kommentarlos zu löschen, sondern jeden einzelnen »Verstoß« zur Strafverfolgung an das BKA zu übermitteln. Erdacht hat sich diese orwellsche Massenüberwachung mit anschließender staatlicher Repression nicht irgendeine linksradikale NGO, sondern der CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer.

Nachdem der unbequeme Hans-Georg Maaßen durch den CDU-Parteisoldaten Thomas Haldenwang an der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz ersetzt wurde, ist der Inlandsgeheimdienst wieder vollkommen unter der Kontrolle der Merkel-Regierung. Vollkommen lächerlich machte sich Haldenwang gleich mit seinem ersten Interview im linken Tagesspiegel, wo er im Angesicht von 865 islamistischen Terrorverfahren im Jahr 2018 und dem damit belegten Sicherheitsrisiko Islam verkündete, dass das Personal des Inlandsgeheimdienstes gegen rechts verdoppelt wird.

In Zeiten knapper Kassen, in denen Kinder vor einfahrende Züge gestoßen und Deutsche am helllichten Tage mit einem Schwert durch einen muslimischen Flüchtling massakriert werden, beabsichtigt diese Bundesregierung dem BKA 440 zusätzliche Stellen im Kampf gegen rechts zu genehmigen. Der Steuerzahler darf seine eigene Überwachung und staatliche Einschüchterung somit selbst zahlen, während meist muslimische »Flüchtlinge« über 1 Million Straftaten im Land begehen und mehrheitlich weder im Gefängnis landen noch abgeschoben werden.

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edelstahl III.dt
edelstahl III.dt

Was mag wohl passieren, nachdem jegliche Kritik fortzensiert und/oder eingesperrt werden konnte ?
Wohin mögen dann die Millionen für den obsolet gewordenen Kampf-gegen Rechts geflossen werden ?
Und vor allem:
Wer wird dann die (politische und/oder sonstige) Verantwortung für FehlEntscheidungen ausbaden können/müssen, wenn es offiziell nur noch FRIEDE, FREUDE, EIERKUCHEN geben kann, da das ehemals allgefürchtete KritikMonster im Großen Tolerantischen WahrheitsKrieg im EndSieg für alle Ewigkeiten seiner ultimativen Endlösung zugeführt in die Hölle der UnWirklichkeit gebannt werden konnte/durfte/musste ???
Ansonsten TauF. 🍀🍀🍀

Einar Hakon Magnusson
Einar Hakon Magnusson

Es ist zwar alles sehr schlimm, dass wie heute Zustände erleiden wie die Chilenen 1973, aber das restdeutsche Volk, steckt ja sogar den Kopf in den Sand, wenn Nachbars Tochter vergewaltigt wird. Von daher fröhliches Verrecken, oder zu den Waffen. In einem Dazwischen haben sich seit 25 Jahren einige Wendehälse verdingt, mit dem Erfolg, dass alles schlimmer wurde. Jeder Firmen Einpresser/ Vollstrecker der BRD GmbH, ist sofort zu erschlagen. Punkt. AfD wählen? Es ist ein jüdisches Placebo, wetten!?! Das ganze BRD GmbH System muss platt gehauen werden, so wird ein Schuh draus. Dann, erst dann kann die AfD, vor dem… Weiterlesen »

der schöne Karl
der schöne Karl

Stimmt alles, was da im Artikel geschrieben steht. Und das Politpack bezahlt für jeden Verletzten, jeden Messertoten und jede vergewaltigte Frau bei den Wahlen. Die SPD steht in Sachsen gottlob bei 7 Prozent. Sie haben drum gebettelt. Wie bestellt, so geliefert. Und Merkel baut gesundheitlich massiv ab. So geht das, wenn man das Volk belügt. Meine Schadenfreude kennt keine Grenzen.

NETMIEGM
NETMIEGM

Keine Geldleistungen mehr,keine kostenlose krankenbehandlung sollen doch die Ärzte die Schauspieler auf eigene kosten behandeln wenn sie schon soooo guuute Menschen sind,deutsche sprache beherschen. Alles schön und gut nur zum abschieben gehören immer 2 Länder das abschiebe Land und das Aufnahmeland. Und es gibt hunderte faule tricks solche abschiebungen zu verhindern. Wenn die deutsche Regierung 20 Milliarden € für 60 islamische Kriegsverbrecher an die kurdische Führung bezahlt,was denkt ihr für was sie sich entscheiden.
Hört ihre Worte aber an ihren Taten werdet ihr sie erkennen. Dem Deutschen Volk ist die Zukunft ihrer Kinder vollkommen egal.

Bavaristaner
Bavaristaner

Wegen Kritik an der Raute eingesperrt zu werden kann zur Todesstrafe werden wenn man zusammen mit eingesperrten
Moslemischen Mördern verwahrt wird.

Waltraut Kupf
Waltraut Kupf

In Österreich bahnt sich Ähnliches an. Während Strache nur in besoffenem Zustand davon phantasiert hat, daß man die auflagenstarkste Zeitung „zack-zack-zack_“ umfärben könnte und darob ein riesiges Geheul losbrach, ist ebendiese Zeitung seit Kurzens Höhenflug „zack-zack-zack“ längst in dessen Sinn umgepolt worden. Konnte man früher frei seine Meinung posten, wird das Posting sofort wegzensuriert, wenn Auswüchse der Migration, die EU, einige internationale Protagonsiten etc. kritisiert werden. „Haltet den Dieb“ wird allenthalben geschrieen und das Gegenteil dessen betrieben, was man vorgibt zu tun.

Charly
Charly

Unterschätze niemals die Rückgratlosigkeit Angela Merkels und ihre Bereitschaft alles, wofür sie jemals vorgab einzutreten, über die Klinge springen zu lassen. Wenn es ihr zum Machterhalt verhelfen könnte. So hat sie sich schon durch die Männerriege der CDU an die Spitze gemobbt. Brot und Spiele. Gib dem Pöbel, was er will.

Thomas
Thomas

Es ist ganz einfach nicht reden oder schreiben,
wir müssen die Wurzel des Übels am Kragen packen (in Berlin)anders ist hier nichts mehr machbar traurig aber wahr.Das Volk muss sich erheben denkt an eure Kinder oder habt ihr kein Mitleid damit ?Man was lassen sich manche von so ein Dreckspack einschüchtern unglaublich. Das sind alles Volksverräter ich hoffe die Augen gehen auch bei unseren Gutmenschen langsam auf .

Charly
Charly

Die Kommentare sind voller Endtäuschung, Verzweiflung oder Ängste, aber wo bleibt die Revolution? Schon vergessen, die Rumänen hatten es „geschafft“ die Regierung zu stürzen und sogar kurzen Prozess mit den Ceausescus gemacht, aber das war nur möglich weil die Polizei und Militär sich auf die Seite der Bevölkerung gestellt hatte. Dass ist in Deutschland nicht möglich da die Polizei unterwandert von Mosels und sonstigem Abschaum ist und die Armee im fernem Ausland Deutschland verteidigt. Des Weiteren hat die Elite Vorbereitungen getroffen mit der EUROGENDFOR, europäische militärische Polizeitruppe, diese paramilitärische Spezialeinheit ist eine Privatarmee der EU um Aufstände in jeglichen EU-Ländern… Weiterlesen »

Horst
Horst

Da kannst du lange warten bis den Hirnamputierten Teddy Werfern ein Licht aufgeht weil deren Birne leer zu sein scheint!
Berlin hat das größte Irrenhaus in Europa mit Gesetzesbrecher vollgepackt!

mario
mario

Es braucht nur jemand der aus 1-2 km entfernung dieser Gestalt eine Kugel in den Kopf schiesst! Leider habe ich keine Erfahrung und keinen Sniper aber der Wille ist da! Ich würde es sogar umsonst,kostenlos machen! Wie ich diese Nu.te hasse das könnt ihr euch nicht vorstellen!

joschi
joschi

korrekt

Sahia
Sahia

Es ist so unfassbar wie das deutsche Volk systematisch ausgelöscht wird durch diese Invasoren, denen dieses erlaubt ist, straffrei.
Dieses Merkl Regime mit seinen Schergen gehört bei Wasser und Brot in den Kerker geworfen, bis sie verfault sind.
Sie bringen uns tatsächlich die DDR Zeiten zurück und noch viel schlimmer.
Es geht nicht mehr anders ,wir müssen uns zeigen ,wie damals in der DDR, auf die Straße gehen Millionenfach ,um Widerstand zu leisten.

christian waschgler
christian waschgler

Merkel und die Linken haben sich eindeutig auf die Seite des Verbrechens geschlagen. Wegen eines an eine Hausmauer gemaltes Hakenkreuz werden sämtliche Polizeiorgane, Geheimdienst usw in Gang setzt unter Beihilfe der linksextremen Presse die eine Staatsaffäre daraus macht. Dagegen wird gegen die Asylanten – Verbrecher, Mafia von Sizilien bis China,, Missbrauch von Steuergeldern und Sozialleistungen, kriminelle Clans die ganze Stadtteile beherrschen, gegen die Invasion von Asylanten die noch alle möglichen ansteckenden Krankheiten bis AIDS mitbringen, gegen die kriminellen und „offiziellen“ Schlepper, gegen Kriminalität und Vergewaltigung nichts unternommen. Im Gegenteil es werden alle möglichen faulen Ausreden von Traumatisiert bis Krieg ins… Weiterlesen »

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