Meinung

Willkommen in der linksgrünen Merkel-Diktatur – die Demokratie ist endgültig Geschichte

Willkommen in der linksgrünen Merkel-Diktatur - die Demokratie ist endgültig Geschichte
Volksfeinde unter sich: Angela Merkel und Bodo Ramelow

Angela Merkel zerstört weiter das jahrelang bewährte deutsche Parteiensystem. Erst vertrieb sie die Konservativen aus der CDU, die Gründung der AfD war die Folge. Jetzt nutzt die CDU die Thüringen-Krise zur Preisgabe ihres Unvereinbarkeitsbeschlusses von 2018, jede Zusammenarbeit mit der Linkspartei und der AfD auszuschließen.

Wobei die vielzitierte Brandmauer nach rechts verstärkt und nach links niedergewalzt wird. Denn Angela Merkels Operation „Unverzeihlich“ wird den Salonlinken Bodo Ramelow erneut in die Staatskanzlei hieven, die derzeit noch geschäftsführend der Liberale Thomas Kemmerich verwaltet; ermöglicht von CDU,FDP und AfD in einem „unverzeihlichen Wahlvorgang“.

Die SED-Nachfolger diktieren die Bedingungen

Im Ergebnis bedeutet dies, daß die CDU lieber einen Ministerpräsidenten der Linkspartei duldet als einen bürgerlichen Regierungschef, der mutmaßlich auch von der AfD geduldet worden wäre. Die Ex-CDU-Chefin exekutiert damit, was in ihrer Partei längst gefordert wird, etwa vom „Genossen Günther“, dem Ministerpräsidenten von Schleswig Holstein, Daniel Günther, von den Mainstream-Medien und natürlich von der Linken selbst.

Und die SED-Nachfolger diktieren bereits die Bedingungen. Im Erfurter Landtag müsse bei der Wahl Ramelows „dokumentiert werden“, daß mindestens vier CDU-Abgeordnete für den Linken votieren, um AfD-Stimmen auszuschließen, fordert die Landeschefin der Thüringer Linkspartei. Schon mal etwas vom verfassungsrechtlich garantierten freien Mandat gehört?

Und im Falle von Neuwahlen denken Linke, SPD und Grüne bereits an eine gemeinsame Liste, um ein Scheitern von SPD und Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde auszuschließen. Großreinemachen ist angesagt in Erfurt wie in Berlin. Dort setzt auf Bundesebene eine Kanzlerin zusammen mit ihrem schwächelnden Koalitionspartner SPD den Bundesvorsitzenden der FDP, Christian Lindner, derart unter Druck, daß auf Landesebene dessen Parteifreund Kemmerich, demokratisch gewählter Ministerpräsident, umgehend zurücktritt. Welch ein Beitrag zum Föderalismus!

Merkel-CDU reiht sich in antifaschistischen Konsens ein

Unter Merkel gelten nicht mehr die Werte der Verfassung, sondern die Werte, die ein Parlamentarier vertritt. Sind es die falschen Werte, muß die Wahl „rückgängig“ gemacht werden, damit die richtigen Werte wieder gelten. Daß Merkel auch noch ihren Ost-Beauftragten aus der Regierung schmeißt, weil dieser es gewagt hatte, Kemmerich zur Wahl zu gratulieren, gerät schon fast zur Fußnote. Wie auch die Bestrebungen in der CDU, die konservative Werte-Union aus der Partei zu drängen, zur Randbemerkung werden.

Quo vadis CDU, in der einst Antikommunisten wie Konrad Adenauer, Jörg Schönbohm oder Alfred Dregger das Sagen hatten? Merkel hat eine folgenreiche Kehrtwende eingeleitet. Die CDU ist dabei, sich einzureihen in einen von Linken, Grünen und Teilen der SPD schon länger propagierten antifaschistischen Konsens.

Die Politik, das Land, die Menschen sollen antifaschistisch grundiert werden. Da die Verbrechen der Kommunisten in der DDR und anderswo nicht zu leugnen sind, werden sie marginalisiert. Seit einiger Zeit zu beobachten in der Kulturpolitik. Ohne das aktive Betreiben der CDU hätte der Klartext-Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, nicht abgelöst werden können. Offenbar ahnen die CDU und ihre neuen Gesinnungsgenossen, daß ihr Kurs auf Widerspruch stoßen könnte.

Die Wortwahl wird schärfer

Um diesen zu rechtfertigen, haben sie rasch ihre Wortwahl verschärft. Seit dem „schwarzen Tag für die Demokratie“ werden AfD-Politiker kaum noch Rechtspopulisten genannt, sondern Nazis oder Faschisten. Daß sich Ministerpräsident Bodo Ramelow von 2017 bis 2019 nur dank des Übertritts eines AfD-Abgeordneten zur SPD im Amt halten konnte, ist nicht mehr der Rede wert.

Das Parteien- und Staatsverständnis der Kanzlerin beschädigt die Grundfesten unserer Demokratie. Um ihre Große Koalition zu retten, läßt sie gnadenlos die Köpfe rollen, mißachtet Verfassungsgrundsätze. Ihre Worte, die Wahl Kemmerichs müsse „rückgängig gemacht werden“, war insofern verräterisch. Fazit: Angela Merkel ist in einer Diktatur aufgewachsen und in der Demokratie nie angekommen. Da erinnert sich vielleicht mancher an Alexander Gaulands Wort von der „Kanzlerin-Diktatur“.

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Lars
Lars
19. Februar 2020 16:40

Jetzt weiß ich auch, wo die ganzen wirren rechten auf Facebook, Youtube und co ihre “Seriösen Infos” herbekommen…Oh ja, ne Russische Seite mit dubioen Artikeln ohne jeglichen Beweiskraft ist völlig vertrauenswürdig und die Lügenpresse!”!123!! lügt uns alle an. Erschreckend wie unreflektiert rechte Spinner sind. Das ist also eure großartige Quelle? Jeder normale Mensch lacht euch für diesen Schund hier aus. Und jeder Mensch mit einem Minimum and Wissen über seriöse Quellen kann hier nur den Kopf schütteln. Ach ja, jetzt zu dem eigentlichen Grund, warum ich hier bin: Ich verkaufe professionell Aluhüte und ein Vöglein hat mir gezwitschert, dass man… Weiterlesen »

T.B.
T.B.
20. Februar 2020 18:37
Reply to  Lars

Lars, oder Aluhüteverkäufer?
Wie indoktriert, geimpft, Antideutschfaschistisch bist Du denn?
Bist ein typisch “Neu Deutsch” gezüchteter, wahrscheinlich Bj. ab 1980 oder später mit grün-rot versifften 68er Eltern…
Wart mal ab, bis in Deim ererbten Kuckucksnest das Licht, der Strom ausgeht, dann bist Du und Deine Artgenossen ganz schön aufgeschmissen und die ersten die schreien…
Du tust mir Leid, soviel Dummheit, daß mus doch weh tun…

franzlmichl
franzlmichl
20. Februar 2020 22:17
Reply to  Lars

Der Einzige, der SIE hier wohl verstehen kann, ist “ALLAH”, lieber Lars, denn IHR Wissensstand unterscheidet sich nicht von dem SEINER Schüler.

FROHN
FROHN
15. Februar 2020 20:27

Die “BRD”ist ein Marionettenstaat der west-Aliierten-Die “DDR”war ein Spielzeug der Sowjetunion-Punkt! Das letzte ECHTE Deutschland war das Deutsche Reich bis 1945.
Dieser Moralisch verkommene Dreck,der sich jetzt “Regierung”nennt,handelt nicht für das Deutsche Volk sondern für seine feinde und Schlächter.Das sind die Hass-und gier gesteuerten internationalisten und andere satanische Clans.Wir sind jetzt an einem Punkt ohne Wiederkehr angelangt,da helfen auch keine Lächerlichen “Demos”mehr.Wer aufmuckt,der wird unrettbar eliminiert-siehe Thüringen.
Alle anderen werden durch “Antifa”und neger/Islamhorden terrorisiert! Ist das “Finis Germanie?” Wo ist Erlösung in Sicht?..AfD?

Politikzweifler
Politikzweifler
11. März 2020 16:41
Reply to  FROHN

Das derzeitige Problem nach der sonannten Wiedervereinigung in der BRD ist der Zionismus!
Dazu ein Zitat: “Zionismus ist Verrat”. Es ist ein Programm zur Eroberung der Welt, einschließlich der USA” (von:Henry H. Klein, jüdischer Reporter) Nachzulesen im National Journal – Jüdische Studien v.01.01. 2016)

Smea
Smea
15. Februar 2020 13:42

Alle, die diese Altparteien wieder gewählt haben…ud das waren meines Wissens über 85 Prozent, sind schuld daran was in unserem Land abgeht…..das nennt sich Volksschuld…….

Joachim H. Richter
Joachim H. Richter
13. Februar 2020 2:03

Nur die duemmsten Kaelber waehlen ihre Metzger selber!

Rommel
Rommel
12. Februar 2020 8:13

Bin mal gespannt wann der letzte Idiot kapiert, daß wir alle Reichsbürger sind und es keine BRD gibt! Warum? Es gibt seit den zweiten Weltkrieg keinen Friedensvertrag, daher befinden wir uns in Waffenstillstand und sonst nichts!!!
Das ganze System ist eine einzige Lüge und sonst nichts und wird mit Lügen und Gehirnwäsche aufrecht erhalten.

Frickler
Frickler
11. Februar 2020 21:29

Die BRD ist als Staat nie gegründet worden und kann dies völkerrechtlich auch nicht und wurde zur wirtschaftlichen Ausbeutung der Deutschen als Staats- und Demokratiesimulation geführt. Nur jetzt fällt es halt auf!

Till Aussenspiegel
Till Aussenspiegel
12. Februar 2020 8:08
Reply to  Frickler

@Frickler

Die Bundesrepublik ist die Republik wessen Bundes? Wann ist dieser Bund geschlossen worden, bei welchem Staatsakt und wo ist das dokumentiert?

Der letzte rechtlich vorhandene deutsche Bund ist der Ewige Bund von 1871. Dieser wurde nie aufgelöst, ein nachfolgender nie geschlossen.
Der im Grundgesetz mehrfach erwähnte Bund ist nirgends definiert, ein verbindliches Grundungsdatum kann nicht genannt werden, ein entsprechendes Dokument existiert nicht. Somit ist dieser Bund rechtlich nicht vorhanden, eine Fiktion.

Aloha!

Alexander
Alexander
12. Februar 2020 9:40
Reply to  Frickler

Und was heißt das für Sie? Was machen Sie denn Gutes für ihr Deutschland? (Also außer pöbeln …)

T.B.
T.B.
20. Februar 2020 18:49
Reply to  Alexander

Und was machst Du so?
Ausser blöde Antworten zu verfassen?
Hast Du schon Deine “echte” Deutsche Staatsbürgerschaft in Arbeit gebracht und beantragt?
Nein?
Also, Klappe halten und Gas geben,es fehlen noch knapp 700.000 und dann sind 5 Millionen voll, dann is Deutschland deutsch.
Du siehs’t, machen, ned palavern!

griesgram
griesgram
11. Februar 2020 3:48

Was auch sehr interessant ist.
Merkel hat von Südafrika den Befehl gegeben das ganze rückgängig zu machen.
Südafrika,das Land wo die weißen Einwohner zielgerichtet vernichtet werden.Das passt wie die Faust aufs Auge.

Alexander
Alexander
12. Februar 2020 9:31
Reply to  griesgram

Nachdem Jahrhunderte lang “schwarze” Einwohner vernichtet wurden. Tja, wie es hineinruft…

Bernd
Bernd
13. Februar 2020 18:05
Reply to  Alexander

Muuuhhh…. 6 Millionen Neger…

FROHN
FROHN
15. Februar 2020 20:31
Reply to  Alexander

Die Schwarzen töten sich mit größter Freude gegenseitig,seit es sie gibt! Das nennt man stammes und clan-kriege-und die gab es schon lange vor den “Weißen”aus Europa!

Doris Mahlberg
Doris Mahlberg
10. Februar 2020 18:31

Stalin hat mal gesagt : ” Es ist nicht wichtig, wie die Leute wählen. Wichtig ist nur, wie wir auszählen.” Hahahahaha, das kennen wir zur Genüge, nicht wahr ! Es ist unglaublich, was in diesem Land vor sich geht. Eigentlich müßten die Deutschen zu Hunderttausenden auf der Straße sein, ähnlich wie die Franzosen. Ich wäre sofort dabei. Ich führe bis Berlin, wenn es sein müßte. Hier in meiner Gemeinde interessiert das alles keine Sau.

Till Aussenspiegel
Till Aussenspiegel
11. Februar 2020 8:13
Reply to  Doris Mahlberg

Schöner Traum aber wenig realistisch. Ignorant, erkenntnisresistent, lügenhaftig und falsch im Charakter: So ist er, der typische deutsche Michel. Er behandelt Umstände als gegeben, obwohl sie in Wirklichkeit nicht oder anders vorliegen, zieht die Illusion der Wirklichkeit vor und stemmt sich sogar gegen Offenkundigkeiten. Er ist dabei so sehr beflissen, daß er freiwillig ins Schlachthaus zu seinem Metzger rennt und sich beeilt, als Erster dort zu sein. Dann ist er stolz auf seine Leistung und fühlt sich als Weltmeister. Wehe, es will ihm jemand die Augen öffnen! Diesen bekämpft er verbissen mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln. So einer… Weiterlesen »

Doris Mahlberg
Doris Mahlberg
11. Februar 2020 12:00

@Till Aussenspiegel / Gut gesagt ! Sie treffen den Nagel auf den Kopf ! Übrigens hat das in den 80er Jahren schon Carl-Friedrich von Weizäcker gesagt. “Der typische Deutsche ist unterwürfig, obrigkeitsanbetend, feige und des selbstständigen Denkens entwöhnt. Er wird erst dann beginnen etwas zu verteidigen, wenn es nichts mehr zu verteidigen gibt und dann wird er sinnlos um sich schlagen und auch das noch zerstören, was ihm vielleicht hätte helfen können.” Man mag über die Weizäckers denken wie man will, aber hier hatte Carl-Friedrich mal recht. Allerdings hat man ihn damals nur ausgelacht.

Frickler
Frickler
11. Februar 2020 21:33
Reply to  Doris Mahlberg

Andreas Popp sagt immer: “Satt geht nicht auf die Straße!” Wie recht er doch hat. Naja, sehr bald werden sich dann auch die Regale unserer Supermärkte leeren. Und wenn dann erste der Strom ausfällt und dem Michel seine Glotze nicht mehr funktioniert oder das Flutlicht seines Fußballstadions gerade bei der Eröffnung seines lieblingsdritt Liga Vereins erlöscht, dann ist aber die Hölle los, garantiert!

Alexander
Alexander
12. Februar 2020 9:42
Reply to  Doris Mahlberg

Gehen Sie auf die Straße. Tun Sie es. Aber nein… es müssen wieder andere ran. Es fehlt Ihnen ein Führer – richtig? 😉

Jörg Müller
Jörg Müller
10. Februar 2020 18:16

Es ist schon erstaunlich diese Beiträge zu lesen und zu registrieren wie unzufrieden viele mit der Merkel sind ich übrigens auch.Aber was nutzt das alles wenn sich nichts ändert,wir immer nur nörgeln und nichts geschieht.Wir deutschen sind halt ein bequemes Volk,wir lassen uns einlullen denn den meisten geht es ja noch einigermaßen gut.Was muss passieren um all die Unzufriedenen auf die Straße zu bekommen um aufzubegehren gegen diese unverschämte Politik.Die Franzosen machen es uns immer wieder vor was es heißt gegen die Unzufriedenheit und für das Wohl des Volkes auf die Strasse zu gehen.

griesgram
griesgram
11. Februar 2020 3:54
Reply to  Jörg Müller

Na sei vorsichtig bei den Franzosen.Man kann die Sache auch so interpretieren.Macron kommt gut mit Putin aus.Will auch eine militärische Zusammenarbeit.Und schwupps hat er eine Farbrevolution am Hals.
Das kennen wir von de Gaulle.
Er wollte den Rubel statt den Dollar als Leitwährung. Und schwupps hat man de Gaulle den 68er Cohn Benedit auf den Hals gehetzt.

Till Aussenspiegel
Till Aussenspiegel
11. Februar 2020 8:16
Reply to  Jörg Müller

Übrigens bin ich dafür, daß Fragezeichen wieder einzuführen.
(Ironie aus)

Bernd
Bernd
10. Februar 2020 16:41

Merkel-Diktatur IST Demokratie!
Denn Demokratie ist die Diktatur des (((Kapitals))).
Mit anderen Worten: Demokratie ist das Codewort für einen Staat in Besitz von Juden.

„Bolschewismus ist gewissermaßen der ungezogene Sohn der Demokratie.
Sie schämt sich seiner zwar hin und wieder, aber in den kritischen Stunden unseren europäischen Lebens bricht doch bei der Demokratie immer wieder aufs neue das mütterliche Gefühl durch.“

Till Aussenspiegel
Till Aussenspiegel
11. Februar 2020 8:20
Reply to  Bernd

Bolschewismus kommt vom russischen ‘bolschinstwo’, was Mehrheit bedeutet.
Wo zielgerichtet Mehrheiten gebildet werden, die dann das Sagen haben, hat das mit Volksherrschaft (Demokratie) im eigentlichen Sinne nichts zu tun.

Bernd
Bernd
11. Februar 2020 16:19

Demokratie hat mit Volksherrschaft nichts zu tun!

Frickler
Frickler
11. Februar 2020 21:36
Reply to  Bernd

Demokratie war immer schon ein Betrug am Volk!

Franz
Franz
29. April 2020 12:51
Reply to  Bernd

Demokratie sollte ursprünglich Volksherrschaft sein, die wir an gewählte Abgeordnete abgeben, die uns -das Volk – dann im Bundestag vertreten. Wenn sich diese Verräter dann aber die Macht des Volkes an sich reißen, siehe GroKo, dann sollte eigentlich Artikel 20, Abs. 4 GG greifen. Denn diese GroKo unternimmt Anstrengungen, die bundesrepublikanische Ordnung zu beseitigen. Wahlen helfen hier nicht mehr, denn die werden durch eine Kanzlerin einfach für ungültig erklärt. Bleibt als Ultima Ratio nur noch das Widerstandsrecht. Wäre der Verfassungsschutz noch eine unabhängige Einrichtung, müßte diese gegen die Regierung ermitteln.

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