Deutschland

Corona-Krise als Deckmantel: So manifestiert das Merkel-Regime den Überwachungsstaat

Corona-Krise als Deckmantel: So manifestiert das Merkel-Regime den Überwachungsstaat
Deutschland wird immer mehr zum Überwachungsstaat.

Millionen Menschen sind vom Tode oder schwerster Erkrankung bedroht. Nichts Geringeres bricht seit Wochen auf allen Kanälen auf die Bevölkerung ein. Währenddessen wirkt Deutschland wie von einer Einheitspartei regiert. Eine politische Opposition findet nicht statt und die Medien unterlassen, trotz politisch verschuldeter Versorgungsengpässe (z.B. ärztliches Personal), jegliche Kritik an der Regierung. Die überwiegende Mehrheit im Volk bejaht durch diesen Umstand selbst schwerste Einschnitte in ihre Freiheitsrechte.

von Stefan Schubert

Um es klarzustellen, der Autor teilt die pessimistischen Auswirkungen durch Coronavirus/COVID-19, wie durch die Mehrzahl der Wissenschaftler vertreten wird. Doch, dies sollte nicht den Blick trüben über den beispiellosen Abbau von Bürgerrechten und der Installierung eines massiven Überwachungsstaates in Rekordzeit.

Was den Bayern ihre Ausgangssperre ist, auch das Saarland und Sachsen setzen das bayerische Modell um, wird im Rest der Republik als Kontaktsperre benannt. Die Unterschiede sind allenfalls marginal. Das öffentliche Leben wird zum Erliegen gebracht und der Staat bestimmt, wie der Bürger sich in seiner Freizeit zu verhalten hat.

Ansammlungen von mehr als zwei Personen sind seit dem 23.03.20 deutschlandweit verboten, ausgenommen sind lediglich Angehörige, die im eigenen Haushalt leben. Die verhängten Maßnahmen basieren auf einem Gesetz, dessen Existenz den wenigsten Menschen zuvor bekannt gewesen sein dürfte, dem Infektionsschutzgesetz (IfSG). Dort wird in 77 Paragrafen das staatliche Handeln geregelt.

Es umfasst unter anderem die Überwachung des Gesundheitssystems, die Bekämpfung der übertragbaren Krankheiten, die Aufgaben der Bundeswehr und Straf- und Bußgeldvorschriften. Der dort vorgehaltene Sanktionsapparat des Staates reicht von Bußgeldern bis zu Freiheitsstrafen in Höhe von zwei Jahren. Darunter fallen Verstöße gegen eine Quarantäne-Anordnung oder gegen das berufliche Tätigkeitsverbot.

Rechtsmittel gegen die Sanktionen, wie auf dem Klageweg beim Verwaltungsgericht, sind zwar möglich, aber »diese haben keine sogenannte aufschiebende Wirkung, so dass eine Anordnung erst einmal befolgt werden muss«, so der Gelsenkirchener Strafrechtler Arndt W. Kempgens.

Der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der sich um den CDU-Vorsitz wie das Kanzleramt bewirbt, markiert in der Krisensituation nun plötzlich den Law-and-Order-Mann: »Null Toleranz gilt auch gegenüber Rechts-Brechern im Kampf gegen das Coronavirus«.

Wie ein Überwachungsstaat installiert wird

Die Weltwirtschaft wird kontrolliert heruntergefahren und im Grundgesetz garantierte Rechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit und das Recht auf körperliche Unversehrtheit werden im Handstreich abgeschafft oder in Zweifel gestellt. Im Schatten der Pandemie wird gleichzeitig ein gigantischer Überwachungsstatt aufgebaut.

Auch wird durch staatliche Akteure unter dem Deckmantel der Corona-Bekämpfung offen eine Bargeldabschaffung gefordert. Dazu werden Schreckensszenarien verbreitet, die eine Übertragung des Virus über Geldnoten implizieren. Der so gezielt erzeugten Panik widersprechen jedoch renommierte Wissenschaftler.

Mark Witchi, einer der obersten Seuchenschützer der Schweiz warnt im Zuge der Corona-Krise öffentlich vor mit Krankheitserregern belasteten Banknoten. Doch Christian Drosten, Virologe an der Berliner Charité und weitere Forscher widersprechen hier und stufen eine Ansteckung über Bargeld als unwahrscheinlich ein. Doch das aufgestellte Schreckensszenario droht im Kopf vieler Menschen haften zu bleiben und das Image vom Bargeld wird durch Äußerungen wie von Mark Witchi so gezielt zerstört.

Eine Bargeldabschaffung würde den vollkommen gläsernen Bürger erschaffen und einem repressiven Staat eine allmächtige Kontrolle ermöglichen: Wer kauft sich einen Gasrevolver zur Selbstverteidigung ohne einen kleinen Waffenschein zu beantragen? Wie viel Alkohol trinkt ein Arbeiter, ein Beamter abends, wie viel Gläser in der Mittagspause? Welche Online-Shops nutzt er, welche Zeitungen und politischen Magazine kauft er ein und welche Bücher von welchem Verlag liest der Bürger zurzeit?

Ein Bargeldverbot unter dem Deckmantel der Corona-Krise würde unweigerlich zu einem repressiven Staat und dem ausgelieferten, gläsernen Bürger führen. So hat China in betroffenen Regionen Banknoten eingesammelt, desinfiziert und für bis zu 14 Tage eingelagert, vermeldet das China Securities Journal. Ob diese Maßnahme medizinisch erforderlich ist oder die Bargeldabschaffung vorbereitet, bleibt unklar.

China als Blaupause eines totalitären Staates

Das kommunistische China, das wie kein anderes Land bereits die lückenlose Kontrolle aller Bürger durch Smartphone, Überwachungskameras mit automatischer Gesichtserkennung und Big Data perfektioniert hat, argumentiert genauso wie die Bargeldabschaffer in Deutschland und könnte dadurch als Blaupause eines totalitären Staates in Europa dienen.

Und auch bei der Massenüberwachung durch Handydaten werden in Deutschland handstreichartig chinesische Verhältnisse eingeführt. Die Deutsche Telekom teilte mit, dass im Namen der Coronavirus-Eindämmung Standortdaten seiner Handynutzer an das Robert Koch Institut (RKI) übermittelt werden. Doch der Überwachungsstatt denkt längst in Kategorien, wie in Science-Fiction-Filmen. Der Unfallchirurg Dominik Pförringer fordert über Focus Online seit geraumer Zeit, dass Menschen ein RFID-Chip unter die Haut eingepflanzt werden soll. Damit soll dann die digitale Krankenakte gespeichert und bei Bedarf ausgelesen werden. Natürlich wäre, rein technisch gesehen, auf so einem RFID-Chip noch genügend Platz für das polizeiliche Führungszeugnis, die Schufa-Einschätzung des Trägers oder die Information über eine Parteizugehörigkeit.

Der weitreichende Eingriff wurde unter anderem mit folgendem Argument versucht zu begründen: »Das wäre sehr hilfreich, wenn wir bewusstlose Patienten in die Notaufnahme bekommen«, so Pförringer.

Nun gehören bewusstlose Menschen, die alleine auf Bürgersteigen liegen, ohne Angehörige, die im kurzen Arztgespräch die Vorerkrankungen mitteilen können, sicherlich zu den absoluten Ausnahmefällen im medizinischen Alltag. Doch kein Argument scheint hier zu abwegig. Wahrscheinlich kann man die angenommene Cartier-Uhr von Dr. Pförringer danach stellen, wann eine flächendeckende RFID-Einpflanzung mit dem Kampf gegen das Coronavirus gefordert wird.

Pförringer arbeitet unter anderem für Bain & Company, eine der weltweit größten Unternehmensberatungen mit Hauptsitz in Boston, USA, die 2019 rund 4,5 Milliarden US-Dollar umsetzte. Zurzeit sitzt Dr. med. Dominik Pförringer auch im Beirat der Investment-Firma cannonball capital.

In einem Werbetext heißt es dort über Pförringer:

»Im Rahmen dieser Tätigkeit (Bain & Company) beriet er Krankenhäuser, Pharma-Unternehmen, Versicherungen und Private Equity Teams im Gesundheitswesen. 2010 wurde Dr. Pförringer für das Young Leaders-Programm der Atlantikbrücke, eines transatlantischen Bündnisses zur Stärkung ökonomischer und politischer Beziehungen, ausgewählt.«

Inwieweit dieser offensichtliche Interessenskonflikt Pförringer als neutralen Ratgeber disqualifiziert, mag jeder Bürger für sich selbst beurteilen. Auch dass dieser bei Focus Online als unabhängiger Experte, ohne jegliche Einordnung, Dutzende Artikel verfasst oder in diesen zitiert wurde – all dies gleicht einem journalistischen Offenbarungseid des Focus.

Militär setzt Zwangsbehandlungen durch

Eine weitere Eskalation eines totalitär agierenden Staates in der Krise findet bei unserem nördlichen Nachbarn bereits statt. In Dänemark können Mithilfe des Militärs, der Polizei und privaten Sicherheitsdiensten seit dem 19.03.2020 Zwangstests, Zwangsimpfungen und Zwangsbehandlungen angeordnet und durchgesetzt werden.

Diese Notstands-Dekrete wurden selbst in linksliberalen Medien, wie im dänischen Blatt Politiken, nicht etwa kritisiert, sondern beklatscht. »Dänemark ist nicht im Krieg, aber kurz davor«, war ein Leitartikel betitelt.

In Deutschland wurde 2019 eine Zwangsimpfung gegen Masern eingeführt und es bedarf wenig Vorstellungskraft, welcher Druck aufgebaut würde, wenn die Pharmaindustrie in kürzester Zeit, ohne langwierige Studien auf Nebenwirkungen, einen Impfstoff gegen das Coronavirus auf dem Markt bringen würde. Eine bundesweite, wahrscheinlich sogar weltweite Impfpflicht, ohne kritische Debatte droht dann im Schnellverfahren beschlossen zu werden.

Im elitären Spiegel fürchtet man hingegen augenscheinlich eine breite Re-Globalisierungs-Bewegung, die im Zuge der Coronavirus-Pandemie entstehen könnte. Ganz offen wird dort in einem Meinungsbeitrag, der als »Analyse« bezeichnet wird, eine Weltregierung als Lösung der Coronakrise gefordert: »Falls es der Klimawandel und die Migrationstragödien der letzten Jahre noch nicht bewiesen haben – Covid-19 beweist es uns jetzt von Tag zu Tag: Krisen wie diese bräuchten eine Art Weltregierung…«, so der Spiegel.

Die »Verschwörungstheorie«, wonach eine globale Elite den Abbau der Souveränität von Nationalstaaten betreibt, deren Zwischenstopp eine Verschmelzung in supranationalen Organisationen wie der EU ist, um diese am Ende in einer UN-Weltregierung zu vereinen – diese Theorie wird unter dem Deckmantel im Kampf gegen das Coronavirus nun ganz offen propagiert.

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HellasFan
HellasFan
2. April 2020 22:42

Hier zeigt sich die WAHRE Absicht, weshalb ausgerechnet Bill Gates sich an der Entwicklung für einen Impfstoff beteiligen will bzw. (vielleicht schon?) beteiligt:

Vorsicht ist geboten! Passt auf Euch auf und lasst Euch nicht impfen!

https://www.anonymousnews.ru/2020/04/01/bill-gates-corona-mikrochips-covid/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=diesel_luege_aufgeflogen_feinstaub_werte_steigen_trotz_shutdown_an&utm_term=2020-04-02

Roland Tomasi
Roland Tomasi
1. April 2020 21:17

dem Regime geht es längst nicht mehr um die Bürger. Wichtiger sind die Partei-Ideologie, Rassismus. Zuerst waren es die Terroristen, wofür man Gesetze geschaffen hat um die Bürger zu kontrollieren. Jetzt ist Corona, da darf man schon den Gedanken schreiben, ob Corona nicht vorsätzlich frei gesetzt wurde. Wenn man die Meinungen so liest, soll Angst verbreitet werden, um dieses Nazi-Regime weiter aufzurichten, und die Demokratie abzuschaffen. Denn bis jetzt haben die Regime-Faulenzer versagt. Die Einwanderung von Schwarzafrikanern läuft, und Sie bringen Geschenke mit, wie alle anderen auch.Nun haben Deutschland und die EU offenbar im Windschatten der “Corona-Pandemie” ein Programm zur… Weiterlesen »

m.eich
m.eich
29. März 2020 20:10

Wir werden uns noch alle wundern, was man uns unter dem Deckmantel von Corona unterjubeln wird.Zone 2 lässt grüssen.Und unsere Ex Sozialistin weiss auch noch genau ,wie es geht. Ihre“ alten Kämpfer“ stehen immer noch im Untergrund bereit. In den letzten 16 Jahren hat sie alle ,die im Weg standen „gemäss freitheitlichem Rechtsstaat“ in die Wüste geschickt.Oder diktatorisch 2015 die Grenzen öffnete.Da wird doch wohl die totale Überwachung gemäss kommunistischen Vorbild Chinas möglich sein.Wo doch viele völlig gleichgültig argumentieren:“Na und,ich hab nichts zu verbergen“!Und solange wir diese politischen Hofschranzen und Hochverräter gegen uns arbeiten,Massnahmen ohne mit der Wimper zu zucken… Weiterlesen »

Zill
Zill
29. März 2020 15:02

Zum Thema Chip, da fehlt noch eine Info: Der Chip enthält eine geheime Zusatzkammer, worin ein Gift enthalten ist. Und irgendwann nach der flächendeckenden Zwangsimpfung kommt der Imperator in Gestalt von Rothschild und erteilt die Order 66. Dann öffnet sich die geheime Zusatzkammer und die angebliche Überbevölkerung ist überwunden.

Rolf Wittwer
Rolf Wittwer
29. März 2020 1:57

Wenn sich all‘ diese extrem pessimistischen Vorgänge bewahrheiten, dann wird als logische Fortsetzung, im „Endeffekt“ nur noch die Planung und der Aufbau von zu erstellenden „Erziehungs- und Straflagern“ sein, die den Zweck haben, jegliche Renitenz in der Bevölkerung aus- und wegzutilgen. Evtl. wird sich sogar eine weltweite Tendenz in diese Richtung abzeichnen. Viel Phantasie braucht es leider nicht mehr, sich auch noch solchen Horror vorstellen zu können. Dass auch mittelalterliche Methoden in neuer, „verbesserter Qualität“ zum Zuge kommen würden, dürfte als gewiss angenommen gelten. Als letzte Konsequenz käme die Wiedereinführung der Todesstrafe – unter politisch korrekter Formulierung -, so wie… Weiterlesen »

reiner tiroch
reiner tiroch
28. März 2020 16:51

Die Merkel regiert wie eine Patronin und allein Herrscherin, sitzt alles aus, lächelt alles weg, redet Scheiße, und alle Politiker über 700 an der Zahl in Berlin sind ihre versifften, verlogenen, und unfähigen Füßeküsser und Speichellecker die sich warm anzeiehen müssen, wenn der Bürgerkrieg auch bei uns anfängt vor lauter Freude über die verschissene Politik, gell?

U. Visentina
U. Visentina
28. März 2020 22:50
Reply to  reiner tiroch

Hoffentlich wird diese Verräterin und ihre Vasallen irgendwann get…

Walter Gerhartz
Walter Gerhartz
28. März 2020 12:06

Kanzleramtschef: Keine Lockerungen der Corona-Maßnahmen vor dem 20. April

Wie schön! …Dann können wir am 20. April Geburtstag feiern!!

Bernd
Bernd
28. März 2020 16:09

Ich spendiere die Torte!

barnkoo taroo
barnkoo taroo
28. März 2020 19:03

20 April, feiern da nicht die beiden halunken merkill & hitler ihren geburtstag ?

U. Visentina
U. Visentina
28. März 2020 22:53
Reply to  barnkoo taroo

Nein die Verräterin hat erst im Juli Geburtstag, vielleicht ist das auch ihr Todestag, das wäre schön. Ich saufe dann 1 Flasche Wein auf ex,,, Oh, hasse ich diese Person…

Rolf Wittwer
Rolf Wittwer
29. März 2020 3:19

Die Welt würde bestimmt anders aussehen, wenn am 20 April 1889 der in Österreich geborene
Adolf Schickelgruber nicht geboren worden wäre.
Und just dieses Datum soll nun quasi als „Feiertag“ dienen.
Wenn dieser Zeitpunkt von Merkel bewusst so gewählt wurde, müssten eigentlich Zweifel an ihrer Zurechnungsfähigkeit in gewisser Weise berechtigt sein.

edelstahl III.dt
edelstahl III.dt
29. März 2020 13:48
Reply to  Rolf Wittwer

…..ANDERS AUSSEHEN….. …könnte vieles, gäbe es keine antideutschen, antiweissen, antieuropäischen, antiweiblichen „INTERESSEN “ und/oder hätte eine gewisse bildende Einrichtung nicht ZWEI Gesuche um Aufnahme abschlägig beschieden. Aber sogenannte Kunstakademien irr(t)en sich ja nicht schon mal NUR in der Auswahl von Führungspersonal, sondern auch bei Studiumsanwärtern. Was wäre aus einem vorlagenimitierenden Postkartenmaler nach abgeschlossenem Kunststudium wohl geworden.?? Hätte ein abgebrochenes oder nicht erfolgreich abgeschlossenenes Kunststudium dank dennoch erweiterten Wissenshorizontes womöglich zu weiteren Studiengängen führen können/wollen.?? Ablehnung kann weh tun, verletzen, andere Weichen stellen, welche sonst unberücksichtigt geblieben wären. Wäre es möglich, mittels Zeitmaschine etwas zu bewirken, bedürfte es kleiner Anstöße, um… Weiterlesen »

Incamas SRL
Incamas SRL
27. März 2020 22:20

Die führenden US-Finanzinstitute erwarten für das 2. Quartal 2020 gemessen am Bruttoinlandprodukt ein negatives Wirtschaftswachstum von ca. 15 bis 25 %. Diese Entwicklungserwartung dürfte für die meisten Länder weltweit in vergleichbarer Weise zutreffen. Schon ein Rückfall des Bruttoinlandproduktes von 0.5 % oder mehr Prozente während zwei aufeinanderfolgenden Kalenderquartalen wird üblicherweise als Rezession bezeichnet. Durch den crash-artigen Preiszerfall an den Börsen sind viele Kapitalanleger in einen Liquiditätsnotstand geraten und mussten ihren Goldbestand – im Prinzip ihre eiserne Reserve für Notfälle – verkaufen. Also die Krise kommt erst noch und das nach Corona !

edelstahl III.dt
edelstahl III.dt
27. März 2020 19:20

Ist eigentlich schon aufgefallen, dass das Netz schwächelt, etwa kurz nach Beginn einer gewissen „Krise“.?? Wiederholt keine Verbindung, kaum Ladegeschwindigkeit (teils 1.000 B/s und weniger) oder um die 22 KB/s, Apps laden früher bis 30 MB/s, jetzt vielleicht noch 700 KB/s. Und G vermeldete erst vor kurzem in PlayProtect, „Apps vor 3 Tagen geprüft (und keine Uhrzeit)“, sonst täglich mit Uhrzeit. Dazu Forderungen nach Ansteckungskettenverfolgung mittels Apps/Tracking, Verteufelung von „infiziertem“ Bargeld (Geldkarten besitzen wohl Autoimmunität), Bußgeldkatalogspräsentation im Eiltempo, und Politwracks als Nichtexperten ohne Rücktrittsgesuche. Schilda war dagegen ein Hort von Verstand und Logik sowie echtgutem Willen. TauF.!!!ˣ ps: a) Eine… Weiterlesen »

Ingrid
Ingrid
27. März 2020 16:46

Die Tagesschau schreibt gerade: „Corona und Handydaten Mit Tracking zurück zur Bewegungsfreiheit? Stand: 27.03.2020 16:26 Uhr“

Schuld an der Ausgangssperre haben also nur die Nazis. Wenn die nicht über alles meckern würden (z.B. über das völlig harmlose „tracking“ der Bürger über GPS, wer hat schon was zu verbergen?), dann könnten wir schon alle wieder shoppen!

edelstahl III.dt
edelstahl III.dt
27. März 2020 23:10
Reply to  Ingrid

……WER HAT SCHON ETWAS ZU VERBERGEN?),….. Na, schon fleissig gewesen.?? Zeitungsanzeigen geschaltet.?? Radiospots.?? Im Netz entsprechend geschrieben.?? Auf allen Marktplätzen im restrumpfdeutschen Territorium und darüber hinaus lauthals (HÖRET! HÖRET! HÖRET!) unterm zur Betonung anfangs und anhänglich jeder Textzeile begleitenden Handglockengeläute alles verkündet.?? Telefonnummern – alle Daten.?? PUKs und PINs.?? eTan’s.?? Vollständige Adresse.?? Sozialversicherungsnummer.?? Reisepassnummer.?? PERSONALausweisnummer.?? ALG-Daten.?? Sämtliche Passwörter.?? Netzzugangsdaten.?? Nutzernamen – welche und wo.?? Bibliotheksausweisnummer(n).?? Autodaten – Kennzeichen, Modell, Alter, Farbe, Finanzierung.?? Nummern benutzer Geldscheine.?? Wasser, Strom, Heizung – Rechnungsnummern Anbieter, Wechselgründe, Anschriften, Verbrauchshöhen.?? Wohnungsdaten – Quadratmeter, Lage, Ort, Nachbarn, Bewohner, Arbeitgeber, Verdienstbescheinigungen, Verwendung umweltkorrekter Putzmittel, Haustiere, Schimmel, Schmuck, Sparbücher,… Weiterlesen »

U. Visentina
U. Visentina
28. März 2020 14:50
Reply to  Ingrid

Ingrid: Was schreibst Du denn da für einen Scheißdreck? Du bist auch eine von den ganz verblö…

Hermine
Hermine
28. März 2020 15:31
Reply to  Ingrid

Ingrid, du bist ARD und ZDF verseucht! Ich schaue seit 3,5 Jahren kein Fernsehen mehr, weil ich mir lieber selbst ein Bild von der aktuellen Lage verschaffe. Ob Radio, Fernsehen oder Zeitunden-sie dürfen nur das bringen, was erst durch die Zensur gegangen ist. Corona passt doch hervorragend, den Islamismus zu fördern. Passt prima zu den Plänen der Islamistenmama und der anderen Verbrechern. Ingrid, dein Bildungsniveau läßt zu wünschen übrig. Ich wohne auf dem Land und komme gut aus ohne das mit Dummheiten vom Turm um die Ohren fliegen. Solch ein Dummenhaus ist auch nicht in meiner Nähe, aber wer weiß… Weiterlesen »

U. Visentina
U. Visentina
28. März 2020 19:10
Reply to  Hermine

Hermine, ich stimme Ihnen voll zu. Ich vermute, dass diese Ingrid jeden Tag zugekifft ist, typisch Grün-Versiffte…

Doris Mahlberg
Doris Mahlberg
29. März 2020 14:54
Reply to  Ingrid

Ingrid / Ihre Kommentare hier sind eine Zumutung und eine Beleidigung an die Intelligenz eines jeden vernünftigen Menschen. Fahren Sie mal nach Holland und besorgen Sie sich ein besseres Kraut. Ihr dummes Gefasel ist ja kaum noch zu ertragen !

HellasFan
HellasFan
2. April 2020 22:59
Reply to  Ingrid

Ich habe selten so einen Mist gelesen! Ingrid, Ihre Logik muss mal zum TÜV, die knarrt schon! Egal, was Sie sich eingeworfen haben, nehmen Sie weniger davon! Ach ja, und lassen Sie sich doch – weil Sie ja so gerne wieder shoppen wollen – Ihr Handy trocken oder besser noch, sich (kommt demnächst mit der Corona-Impfung, können Sie sich schon drauf freuen) einen Mikrochip zur Verfolgung all Ihrer Daten usw. unter die Haut spritzen. Sie als „Nicht-Nazi“ haben doch nichts zu verbergen, oder? Auf geht’s!

HellasFan
HellasFan
2. April 2020 23:01
Reply to  HellasFan

Ihr Handy „tracken“ sollte das heißen 🙂

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