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Eilmeldung: Grundrechte offiziell abgeschafft – Berlin wandelt sich amtlich zur Diktatur

Eilmeldung: Grundrechte offiziell abgeschafft - Berlin wandelt sich amtlich zur Diktatur
Symbolfoto

Berlin hat still und heimlich mit Wirkung zum 22. April seinen Bürgern die Grundrechte entzogen. Wegen der Corona-Krise regiert Bürgermeister Michael Müller nun aufgrund von Notstandsgesetzen und kann wie in einer Diktatur brutal gegen jeden Bürger vorgehen.

von Günther Strauß

Das Coronavirurs eignet sich hervorragend, um die Freiheiten der Bürger einzuschränken. Erst kürzlich warnte der bekannte US-amerikanische Whistleblower und ehemaliger Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden vor einem Missbrauch der Corona-Krise durch Regierungen, um Überwachung und Unterdrückung weiter voranzutreiben. In Berlin ist dies nun still und heimlich geschehen.

Grundrechte weitreichend eingeschränkt

Mit der Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen vor dem Hintergrund der SARS-CoV-2-Pandemie (Großveranstaltungsverbotsverordnung – GroßveranstVerbV) hat Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller gemeinsam mit Dilek Kalayci, Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, nun den feuchten Traum freiheitsfeindlicher Überwachungsfanatiker wahr werden lassen. Unter dem Deckmantel des Infektionsschutzes wurden den Bürgern kurzerhand die Grundrechte entzogen.

Was zunächst noch vergleichsweise harmlos klingt, nämlich das Verbot von Großveranstaltungen, woran viele Bürger sich mittlerweile schon gewöhnt haben, wird mit fortschreitendem Studium der Verordnung immer krasser. In den ersten beiden Paragraphen werden Großveranstaltungen, Theater-, Konzert- und Opernaufführungen bis zum 31. August 2020 verboten – eine Tatsache, die vielen Bürgern bereits bekannt ist. Doch Pragraph 3 der Verordnung schlägt dem Fass den Boden aus:

§ 3 Einschränkung von Grundrechten

Durch diese Verordnung werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes), die Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) und der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.

Freifahrtsschein für linksgrüne Diktatur

Ohne mit der Wimper zu zucken, schafft man in Berlin kurzerhand die Grundrechte der Bürger ab. Und zwar mit Wirkung zum 22. April 2020, wie im Paragraphen 4 bestätigt wird. Auf den ersten Blick mögen einige Zeitgenossen diese “Einschränkung von Grundrechten” noch nachvollziehen können. Immerhin sei bei einem Verbot von Großveranstaltungen die Versammlungsfreiheit logischer Weise eingeschränkt, könnte man meinen. Doch was ist mit der Unverletzlichketi der Wohnung?

Was hat die Unverletzlichkeit der Wohnung mit der Tatsache zu tun, ob ich eine Großveranstaltung besuchen kann oder nicht? Sie ahnen es schon: Gar nichts! Deshalb liegt an dieser Stelle der Verdacht nahe, dass die rot-rot-grüne Regierung in Berlin die Corona-Krise lediglich als Vorwand nutzt, um in der Hauptstadt eine freiheitsfeindliche Diktatur zu errichten.

Mit der Aushebelung des Artikels 13 Grundgesetz können Staatsbedienstete ohne richterlichen Beschluss, etwa bei Oppositionellen, Hausdurchsuchungen vornehmen. Wenn bei Ihnen also demnächst frühs um 6 Uhr die Tür eingetreten wird und 10 Beamte Ihre Wohnung stürmen, werden Sie als Antwort auf die Frage nach dem Durchsuchungsbeschluss lediglich ein müdes Lächeln erwarten können.

Freiheit der Person abgeschafft

Doch nicht nur willkürliche Hausdurchsuchungen drohen unliebsamen Zeitgenossen nun in Berlin. Durch die Abschaffung des Artikels 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes ist auch die Freiheit der Person nicht mehr unverletzlich. Was dies bedeutet, muss wohl an dieser Stelle kaum detaillierter beschrieben werden.

Im Windschatten von Corona etabliert sich nun in der BRD, ausgehend von Berlin, eine linksgrüne Diktatur, in der grundgesetzlich verbriefte Rechte einfach ausgehebelt werden. Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller macht den Anfang und es wäre kaum verwunderlich, wenn in Kürze weitere Bundesländer diesem Vorbild folgen würden. Es ist nicht mehr 5 vor 12, sondern schon 5 nach 12. Wenn die Deutschen sich jetzt nicht zur Wehr setzen, werden sie von den Herrschenden für alle Zeiten an die Kette gelegt.

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G.Martin
G.Martin
25. Mai 2020 19:40

Dieser GRÜNE Drecksdack bewegt sich auf sehr sehr dünnem Eis.

Koerner
Koerner
28. April 2020 13:06

Das langsame Kochen des Frosches………………. Des Juden Glückes Unterpfand, ist ein BRD GmbH Hamsterlauf, außer Rand und Band. Diese Ereignisse 1995 serviert ( denn vorausgesagt waren sie prinzipiell ), hätte eine Konter-Revolution zu Folge gehabt! Also das vom Volke, gewaltsam herbeigeführte Einhalten des Grundgesetzes ( echt traurig wo wir schon angekommen sind ), gegen- über ver-liberalisierter Exekutive, sowie die Stilllegung einer im Genozid Fremder, befangenen Judikative. Corona ? Nach Rücksprache mit verschiedenen Personenkreisen in einer Großstadt, sind denen, KEINE Corona Fälle bekannt! Seht den Krieg von 1914, in seiner Fort- setzung, gegen Euch, wie er ist. Eindeutig, feige, heimtückisch, verlogen,… Weiterlesen »

edelstahl III.dt
edelstahl III.dt
28. April 2020 11:24

Und hinterm “Demokratie”Vorhange als Vorwand zur Tarnung einer fremdinteressensnützlichen Zwangsverwaltung mit “Wahl”beteiligungsmodi kommt zum Vorscheine, was schon seit langem bereits da war….
….das Gorgonenhaupt der Macht, hier die antideutsche Fassung.
Bedauerlicherweise mangelt es an “Material”, “Verbrauchsgut, “Nachschub” und “Logistik”, sonst “Änderungen” MIT ANDEREN MITTELN nach Art des Hauses EL SUPREMO möglich wären…..
TauF.!!!

Karl-Heinz Müller
Karl-Heinz Müller
27. April 2020 11:56

Wir liegen schon längst in Ketten. Mit der Maskenpflicht seit heute und dem damit einhergehenden Bußgeldern wird jetzt auch noch jeder restlichd Rebell in die Knie gezwungen. Die Herde wird ausgedünnt. Ich bin nochimmer der Meinung, das da was ganz andres läuft. Corona ist nur ein Vorwand. Das gab es in der Geschichte schonmal. Roswell… Vertuschung pur. Was anderes sehe ich hier auch nicht.

Koerner
Koerner
28. April 2020 18:48

Das klappt bei Deutschen, wie auch anderen Europäern gut.
Ich erinnere an 1918, und die Ausrufung der “Republik”, was
auch immer das auf deutschem Boden sein sollte, das hier
ist keine Republik! Würde jetzt jeder Deutsche, deren “Exekutive”
( den bewaffneten Junta Anteil ) jene Ketten um die Ohren hauen,
wäre sofort Ruhe.

SuperNovaQanon
SuperNovaQanon
2. Mai 2020 3:32

Es geht schon lange nicht mehr “nur” um Deutschland sondern um die Menschheit! Der Virus ist Fake, ein Impfstoff kommt von Bill Gates, der die Weltbevölkerung dezimieren und gleichzeitig verchippen will (ID2020). Der Deep State steckt hinter all dem. Ein riesiges Netzwerk bestehend aus kranken Globalisten, die die Welt vergiften und überall agieren. Der Virus gehört zu ihrem Plan. Dies ist keine Verschwörung sondern die harte Realität. Die Menschen müssen endlich aufwachen!

Rebell
Rebell
26. April 2020 20:57

Hat es nicht einst geheißen, daß die Grundrechte (die ersten 20 Artikel des GG) unverletzlich sind???

RAMONA
RAMONA
26. April 2020 16:12

gut zu wissen,dass es keine Gesetze gibt die Gültigkeit hätten,dies wäre aber nur durch zu setzen wenn das ganze Volk sich erhebt,aber wo bleiben sie nur,Berlin ist doch so groß,allerdings sollte nicht nur Berlin wach werden,sondern alle Bundesländer.

reiner tiroch
reiner tiroch
26. April 2020 10:22

Trotz der Diktatur wählen die doofen deutschen artig ihre hinterfozigen Politiker, gell?

Mario Hummel
Mario Hummel
27. April 2020 12:18
Reply to  reiner tiroch

Die Wahlergebnisse werden doch alle gefälscht was Volk im Osten hat da maß gestrichen voll von der scheiße die die Regierung abzieht die Regierung muss weg und neu aufgebaut werden

Ramona
Ramona
2. Juni 2020 10:32
Reply to  Mario Hummel

Mario Hummel…ja sie haben zwar die Faxen dicke,trotz allem haben sie viel vergessen was 1990 betrifft,sie gehen Wählen und Wählen AfD,diese genau von Merkel installiert wurde und das hat uns komplett das Genick gebrochen.

Charly
Charly
25. April 2020 20:15

Wenn die Demokratie verrücktspielt…ist die Diktatur nicht mehr weit!
Parlamentarische Demokratie ist die Fortsetzung der Diktatur mit anderen Mitteln
Regierenden befürwortet die Rückkehr ins Mittelalter, in ein neues dunkles Zeitalter unter der Diktatur der EU.

Speedy58
Speedy58
25. April 2020 12:02

Es kommt eine NWO auf uns zu

Charly
Charly
25. April 2020 20:16
Reply to  Speedy58

Zersetzungswerk, nein das ist der normale Werdegang der neuen Welt-Ordnung in der wir seit Gründung der EU in Europa leben.
Für den Durchschnittsbürger gibt es, falls überhaupt, dementsprechend wenige Anlässe dafür, dass zu überdenken, was “normal” ist. Geschichte ist für ihn nicht mehr als eine Folge von Ereignissen. Er erkennt nicht, dass Ereignisse, die er sieht und durchlebt, tatsächlich in die Wirklichkeit hinein manipuliert wurde.

Speedy58
Speedy58
25. April 2020 12:01

Bitte nicht alle verrückt machen, lieber die passende Antwort und den richtigen Zusammenhalt finden.

Gerhard Schumacher
Gerhard Schumacher
28. April 2020 18:11
Reply to  Speedy58

Da frage ich mich, wie das gehen soll – und was zu tun ist?!? Wo findet man überhaupt noch Zusammenhalt?
Wo kann man sich informieren, gibt es einen “möglichen” Rechtsweg in der Besatzerrepublik?

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