Deutschland

Freie Fahrt für Manipulation: Merkel plant Bundestagswahl 2021 als reine Briefwahl

Freie Fahrt für Manipulation: Merkel plant Bundestagswahl 2021 als reine Briefwahl
Lacht über uns: Angela Merkel

Im kommenden Jahr soll die nächste Bundestagswahl statffinden. Offenbar plant die Merkel-Regierung, diese als reine Briefwahl stattfinden lassen zu können. Damit wären Tür und Tor für umfangreiche Manipulationen weit geöffnet.

von Ernst Fleischmann

Das Wahlrecht in Deutschland sieht vor, dass die Wahrnehmung dieses Rechts grundsätzlich durch Präsenz, also dem Erscheinen im Wahllokal, zu erfolgen ist. In Ausnahmefällen kann diese Wahrnehmung auch durch eine Briefwahl erfolgen. Die Merkel-Regierung plant offenbar, die Bundestagswahl im kommenden Jahr als reine Breifwahl durchzuführen. Die derzeitige Verbreitung des Corona-Virus wird diesen Planspielen als Begründung vorgeschoben.

Wahlbetrug hat Tradition

Bei allen in den vergangenen Jahren in Deutschland stattgefunden habenden Wahlen gab es Betrugsversuche und erfolgte Manipulationen. In der Regel fielen diese im Nachgang zu den Wahlen respektive den Auszählungen auf, fast immer erfolgten sie im Bereich der Briefwahl und so gut wie immer erfolgten die Wahlfälschungen zum Nachteil der AfD. Es ist so gut wie sicher, dass nicht alle unerlaubten Eingriffe oder Änderung der tatsächlichen Zahlen aufgeflogen sind; dazu gab es zu wenig Wahl- und vor allem Auszählungsbeobachter.

Berücksichtigt man die relativ hohe Quote an Manipulationen bei den Auszählungen der Briefwahlstimmen, mutet die aktuellen Planspiele der Merkel-Regierung hinsichtlich der Bundestagswahl 2021 zumindest mysteriös an. Berichten zufolge soll die kommende Bundestagswahl nämlich als reine Briefwahl duchgeführt werden, das Wahlrecht soll entsprechend geändert werden. Die derzeitige Ausbreitung des Corona-Virus wird als Begründung für diese Überlegungen vorgeschoben. Fakt ist, dass mit einer solchen reinen Briefwahl Manipulationsversuchen und Betrügereien Tür und Tor geöffnet werden.

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