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Merkels skrupellose Corona-Politik führt zur Explosion der Sozialversicherungsbeiträge

Merkels skrupellose Corona-Politik führt zur Explosion der Sozialversicherungsbeiträge
Die Sozialversicherungsabgaben sollen steigen...

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) schlägt Alarm: Sollte die Politik keine geeigneten Gegenmaßnahmen ergreifen, dann werden die Sozialversicherungsbeiträge für Unternehmen und Beschäftigte drastisch steigen. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Bericht hervor, den eine vom BDA 2019 eingesetzte Expertenkommission bestehend aus Arbeitgebern und Wissenschaftlern der Ruhr-Universität Bochum unter Leitung von Prof. Martin Werding erarbeitet hat.

von Torsten Groß

Das Papier mit dem Titel Zukunft der Sozialversicherungen: Beitragsbelastung dauerhaft begrenzen enthält diverse Vorschläge an die Adresse des Gesetzgebers, was getan werden muss, um die Beitragsbelastung dauerhaft unter der magischen Grenze von 40 Prozent zu halten. Diese Marke nicht zu überschreiten ist auch das erklärte Ziel von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Dieser Forderung haben sich bislang allerdings weder die Bundeskanzlerin noch der Koalitionspartner SPD angeschlossen.

Der Kommissionsbericht legt dar, dass wegen der ungünstigen demographischen Entwicklung in Deutschland und insbesondere der alternden Bevölkerung bereits bis 2040 mit einem Anstieg des Beitragssatzes in der Sozialversicherung auf rund 50 Prozent gerechnet werden muss. 2060 sollen es laut Prognose der Experten sogar 55 Prozent sein. Dabei handelt es sich wohlgemerkt nur um die Abgaben zur Finanzierung von Renten-, Kranken, Pflege-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung. Hinzu kommen noch die Steuern, die hierzulande schon jetzt zu den höchsten der Welt gehören. Perspektivisch könnte die Gesamtbelastung für Unternehmen und Beschäftigte also schon in 20 Jahren bei 70-80 Prozent liegen!

BDA mit eindringlicher Warnung

Die BDA warnt, dass die absehbare Explosion der Sozialversicherungsbeiträge erhebliche Risiken für die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, die Beschäftigungssituation und den sozialen Zusammenhalt in Deutschland berge. Um diese Gefahr zu bannen, sei ein ganzes Bündel an Maßnahmen erforderlich, die im Bericht ausführlich erläutert werden. Dazu gehören:

• Verlängerung der Lebensarbeitszeit. Nach den schon heute geltenden Regelungen wird die Regelaltersgrenze bis zum Jahr 2031 sukzessive auf 67 Jahre steigen. Doch der Kommission reicht das nicht. Sie will eine automatische Kopplung des Renteneintrittsalters an die steigende Lebenserwartung. Käme es dazu, dann würden Deutschlands Arbeitnehmer im Jahre 2040 erst mit 68 Jahren in den Ruhestand gehen können. 2060 müsste bis zum 70. Lebensjahr gearbeitet werden – immer vorausgesetzt, die Lebenserwartung der Deutschen steigt tatsächlich in dem rasanten Tempo weiter, wie es in den vergangenen Jahrzehnten der Fall war.

• Die Möglichkeit zum vorzeitigen Renteneintritt ohne Abschläge soll nach dem Willen der Kommission abgeschafft werden. Diese Forderung richtet sich vor allem gegen die noch von SPD-Sozialministerin Nahles eingeführte Rente mit 63, die von sehr viel mehr Beschäftigten in Anspruch genommen worden ist als ursprünglich erwartet. Infolgedessen sieht sich die Gesetzliche Rentenversicherung nun mit erheblichen Mehrausgaben konfrontiert.

• Um die Dynamik des Kostenanstiegs im Gesundheitswesen zu bremsen und die Effizienz im System zu steigern, empfehlen die Experten ein striktes Versorgungsmanagement, um eine nahtlose und reibungsfreie Behandlung der Patienten zu gewährleisten. Der Behandlungsprozess soll künftig von den Krankenkassen gesteuert werden. Weil dadurch die Freiheit der Patienten eingeschränkt wird, sich für bestimmte medizinische Leistungserbringer zu entscheiden, sollen Versicherten, die weiterhin eine freie Arzt- und Krankenhauswahl wünschen, eigene Tarife angeboten werden, die entsprechend teurer sind. Außerdem schlagen die Autoren der Studie einkommensunabhängige Zusatzbeiträge vor.

• Der Anspruch auf Leistungen der beitragsfinanzierten Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosengeld I) soll auf 12 Monate begrenzt werden, um deren Charakter als reine Risikoversicherung zu unterstreichen und die Beitragsbelastung zu senken. Heute kann das Arbeitslosengeld I in Abhängigkeit von Alter und Vorversicherungszeit für einen Zeitraum von bis zu 24 Monaten gewährt werden. Dieser Vorschlag des BDA steht im Widerspruch zur Forderung von Gewerkschaften, Sozialverbänden und linken Parteien, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes zu verlängern.

• Für die Pflegeversicherung, die wegen der steigenden Lebenserwartung und der daraus resultierenden wachsenden Zahl von pflegebedürftigen Menschen vor erheblichen Finanzierungsproblemen in der Zukunft steht, fordert die Kommission zur Kostendämpfung die Einführung eines Nachhaltigkeitsfaktors für die jährliche Anpassung der gewährten Pflegeleistungen. Die starre Kopplung an die Wachstumsrate der Löhne soll aufgegeben werden, um die Beitragssteigerungen zu dämpfen. Gleichzeitig warnen die Experten davor, die Pflegeversicherung in eine gesetzliche Vollversicherung für die Pflegekosten zu überführen, wie es im politischen Raum diskutiert wird, weil dies mittel- bis langfristig nicht bezahlbar sei.

Rentenkürzung kommt ebenfalls

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) lehnt die Vorschläge des BDA ab und reibt sich vor allem an der Forderung nach einem höheren Renteneintrittsalter. Denn das würde de facto eine Rentenkürzung für solche Arbeitnehmer bedeuten, die einer stark belastenden Tätigkeit nachgingen und deshalb früher aus dem Erwerbsleben ausscheiden müssten. Diesem Einwand könnte der Gesetzgeber allerdings durch eine großzügigere Gestaltung der Frühverrentungsregelungen bei verminderter Erwerbsfähigkeit für diesen Personenkreis begegnen, ohne deshalb auf ein höheres Renteneintrittsalter für die breite Masse der Beschäftigten verzichten zu müssen.

Als Alternative zu einer verlängerten Lebensarbeitszeit fordert der DGB, »weiterhin für eine hohe Erwerbsbeteiligung der Bevölkerung, insbesondere der Frauen und Migranten und Migrantinnen, zu sorgen«, was sehr viel nachhaltiger sei. Dabei wird allerdings übersehen, dass die Mobilisierung dieser Erwerbspersonenpotenziale auf Hindernisse stößt, die nicht so einfach zu beseitigen sind. Bei Migranten sind es zumeist Bildungs- und Qualifikationsdefizite gepaart mit unzureichenden Sprachkenntnissen, die eine Integration in den Arbeitsmarkt erschweren. Höherqualifizierte Einwanderer machen um Deutschland auch wegen der bei uns im internationalen Vergleich hohen Steuer- und Abgabenbelastung größtenteils einen Bogen, wie die eher ernüchternden Erfahrungen mit Anreizprogrammen wie der Blue Card zeigen.

Im Übrigen ist völlig unklar, wie viele Arbeitskräfte angesichts der rasanten technologischen Entwicklung künftig überhaupt noch benötigt werden. Es gibt zahlreiche wissenschaftliche Studien, die im Zuge von Digitalisierung und dem Einsatz künstlicher Intelligenz von einem drastischen Jobverlust in den Industriestaaten ausgehen. Sollte sich diese Vorhersage bewahrheiten – und die aktuelle Corona-Krise beschleunigt den Rationalisierungsprozess noch –, dann stellt sich allerdings die Frage, ob die aus Beiträgen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanzierte Sozialversicherung den Herausforderungen der Zukunft noch gerecht werden kann.

Beitragszahler für Sozialversicherung werden weniger

Nimmt die Zahl der Beschäftigten und damit der Beitragszahler deutlich ab, wird dem System die Basis entzogen, zumal die Lohnentwicklung infolge des scharfen internationalen Wettbewerbs nicht mit der Produktivitätsentwicklung Schritt hält. Sinnvoller wäre es deshalb, die Kosten der sozialen Sicherungssysteme nach dem Vorbild anderer Staaten auch in Deutschland maßgeblich aus Steuern zu bestreiten und so die Finanzierung auf eine breitere Grundlage zu stellen, weil man dann alle Einkünfte heranzöge, die in unserer Volkswirtschaft generiert werden. Angesichts der demographischen Entwicklung, die man allenfalls auf sehr lange Sicht etwa durch eine familienfreundlichere Politik korrigieren könnte, ist eine tiefgreifende Reform der sozialen Sicherung in Deutschland unumgänglich.

Viele Vorschläge aus dem neuen BDA-Papier dürften deshalb auf kurz oder lang Realität werden, insbesondere die Verlängerung der Lebensarbeitszeit über das 67. Lebensjahr hinaus. Das allein wird aber nicht reichen. Vielmehr muss die Politik in Berlin endlich begreifen, dass es sich Deutschland mit Blick auf die enormen Herausforderungen der Zukunft, die aus dem Bevölkerungsrückgang und der Alterung unserer Gesellschaft resultieren, schon heute nicht mehr leisten kann, Milliardensummen für die Rettung maroder EU-Staaten, die massenhafte Aufnahme von Wirtschaftsflüchtlingen oder ineffiziente Klimaschutzprogramme auszugeben.

Denn dieses Geld wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten sehr viel dringender für die materielle Daseinsvorsorge der Menschen im eigenen Land benötigt, soll der viel gepriesene Sozialstaat am Ende nicht zu einer bloßen Worthülse verkommen!

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Wulf
Wulf
28. August 2020 5:28

Wenn Du diese fanatischen Augen dieser Politiker ansiehst,kommt dir das Gruseln;aber schau mal in die Augen unserer “Grünen”, da siehst Du erst die Richtigen Abgründe, da wird einem Angst und Bange. Wie ein Blick in die “Hölle”!! Und dann noch diese extrem unqualifizierten Äusserungen dieser Bagage, Kaum Einer von Denen hat einen erfolgreichen Berufsabschluss. Unsere Sogenannte Regierung (Diktatur) unternimmt jetzt Alles, um uns unserer restlichen Grundrechte zu berauben und die Grundgesetze zu beseitigen. DAS DÜRFEN WIR AUF GAR KEINEN FALL ZULASSEN. DAGEGEN MÜSSEN WIR UNS MIT ALLER GEWALT DAGEGENSTELLEN. WEG MIT DIESER UNLEGITIMIERTEN SOG. REGIERUNG,DIE JA LAUT BVGer, GAR KEINE… Weiterlesen »

reiner tiroch
reiner tiroch
27. August 2020 8:53

Ist es nicht eher so, dass die Beiträge deshalb steigen weil wir mit der afrikanischen Migrantenwelle in Millionenstärke geflutet werden? das soll wohl unter den Tisch fallen?

friedhelm71
friedhelm71
26. August 2020 22:18

Es gibt ja vernünftige Lösungen für das Sozialversicherungsproblem, nur die will kaum ein Politiker hören. Selbstredend muss alles was die von Grund auf verbrecherische Merkelregierung gemacht hat für null und nichtig erklärt werden. Dann müssen alle die hier seit 2015 illegal ins Land gelassen wurden, ausgewiesen und auch hinausbefördert werden. Zudem sämtliche Merkel-Regierungsmitglieder als auch hohe Mitläuferfiguren wegen Volks- u. Hochverrats standrechtlich erschossen, und die gesamte BRD endabgewickelt werden. Schulden der BRD sind Schulden Merkels bei Rothschild, und nicht unsere Schulden. Nach der BRD wird erstmal auf Basis der dt. Verfassung von 1871 das Deutsche Reich wieder handlungsfähig gemacht und… Weiterlesen »

diktatur gegner
diktatur gegner
24. August 2020 0:24

es gibt ja seit 2010 schon einen pandemieplan wie das ganze abzulaufen hat .und so kann man das volk auch total ueberwachen und steuern ,solange das volk blind ist und sich nicht zur wehr setzt wird alles nur noch schlimmer ,und jetzt kommt noch G% also der schluessel zur totalen ueberwachung . bargeld abschaffen impfpflicht ev(mit CHIP) ich bedaure die kinder die wir in eine scheisswelt schicken ,aber solange dummschwaetzer wie die gruenen oder die heutigen gefaehrlichen regierungen am ruder sind KANN ES NUR NOCH SCHLIMMER WERDEN :::.

Rei
Rei
23. August 2020 17:32

War das schoen, frueher sind die Leute wenigstens bald nach Renteneintritt( 50/60er J.) gestorben und das Generationsluegensystem aus dem Schneider.
Drum Rente rauf und Abgaben erhöhen,bis die Schwarte kracht auch wenn die Wettbewerbsfähigkeit leidet.
Zynismus beendet.

Rei
Rei
23. August 2020 17:30

War das schoen, frueher sind die Leute wenigstens bald nach Renteneintritt( 50/60er J.) gestorben und das Generationsluegensystem aus dem Schneider.
Drum Rente rauf und Abgaben erhöhen.
Zynismus beendet.

m.eich
m.eich
23. August 2020 17:04

Was soll’s?Wir haben es doch so gewollt!Sind doch noch genug in Lummerland ,die sie wählen und ihre Politik oder wie jetzt ihr diktatorisches Treiben, in der von ihr inzenierten sog. Coronapandemie ,ihr “hervorragendes Krisenmanagement” loben.Da kann man mal sehen ,wie sehr Angst und Panik die Menschen im eigenständigen Denken verblöden lässt.Ich bin dafür das Renteneintrittsalter auf 78 Jahre hochzusetzen,damit von vornherein klar ist,das es nicht erreicht werden kann.Sozialbeiträge anheben und den Nettoverdienst mit 600 Euronen deckeln,egal wieviel jeder verdient.Den Rest an Angie abführen.Arbeitslosengeld auf drei Monate beschränken .Krankenversicherungsleistungen auf ein Minimum herunter.Denn dann ist noch mehr Kohle vorhanden,die sich unsere… Weiterlesen »

asisi1
asisi1
24. August 2020 6:39
Reply to  m.eich

Genau so muss Dummheit bestraft werden, meinetwegen noch etwas härter.
Wie kann es sein, das Rentner , welchen 50% der Rente gestohlen wird, dazu noch Steuern und Sozialabgeben bezahlt werden müssen und sie immer noch zu 80% die Diebe wählen? Die Kriminalität bekommen die auch nicht mit, weil sie in der Dunkelheit nicht mehr aus dem Haus gehen. Die Volksverblödung ist fast schon zu 100% abgeschlossen!

Karlo/s
Karlo/s
24. August 2020 9:27
Reply to  asisi1

Den Daumen runter gab es von mir. SIE haben mich damit, ungerecht, diskriminiert. Denn ich, Rentner, gehe schon lange nicht mehr ‘Wählen’. Und ich denk, viele andere auch nicht. ABER haben SIE schon einmal darüber nachgedacht, das/ warum bei JEDER Wahl, die Prozentzahlen ähnlich sind? Ich vermute eine Manipulation. Die ‘WAHL’ (“…….Wer zu sagen hat, wird nicht gewählt…..” und “…….. wenn Wahlen etwas ändern würden wären sie verboten ….”(wartet ab- kommt noch)), ist meiner Ansicht nach nur eine Einschätzung (Wahlbeteiligung) wie viele Michel noch wählen gehen. DANN kann ‘man’, auf Vorgabe von ‘Vorhersagen, die Stimmen verteilen. DEM System traue ich… Weiterlesen »

Pierre-André Bonnier
Pierre-André Bonnier
25. August 2020 10:29
Reply to  Karlo/s

Denn ich, Rentner, gehe schon lange nicht mehr ‘Wählen’.

Als Nichtwähler unterstützen Sie die Blockparteien. Deshalb hat “asisi1” völlig recht: “immer noch zu 80% die Diebe wählen”

edelstahl III.dt
edelstahl III.dt
25. August 2020 20:11

….ALS NICHTWÄHLER UNTERSTÜTZEN SIE DIE BLOCKPARTEIEN….
.
Als “Wähler(innen)” auch
UND verraten dazu noch
Volk, Heimat, Reich
SOWIE scheinlegimieren das fremdinteressensnützlicherweise angriffsmilitärisch aufgezwungene antideutsche Zwangsverwaltungssystem einer antideutschen Scheinstaatssimulation.
Also mal wieder das antideutsche
Hinters-Licht-führen-Thema
“Wahlzirkusgesäusele”.
Dann verratet Euch mal schön selbst,
antideutsche Narretist(inn)en.!!
Kein Strohtod für deutschindigenfeindliche Schad(marionett)existenzen.!!!
TauF.!!!ˣ

Kerstin
Kerstin
25. August 2020 4:24
Reply to  m.eich

Also ich hab es NICHT so gewollt, deshalb auch keinen Daumen hoch …

m.eich
m.eich
25. August 2020 17:17
Reply to  Kerstin

Sie vielleicht nicht,aber ein Grossteil,der zum eigenen Denken Unfähiggemachten.Hören Sie sich das Gesülze an, dass man uns jeden Tag ins Ohr schwafelt! 87 % der Bundesbürger sind mit Frau Merkels Krisenmanagement einverstanden?Herzlichen Glückwunsch !!!Einverstanden mit was?Dass sie unsere Wirtschaft mit einer Billionen Euro Schadenssumme in nur 6 Monaten zerstört hat?Menschen um ihren Lohn ,ihre Existenz brachte?Eine Summe an der unsere Kinder und Kindeskinder noch zahlen werden.Kontaktverbote, die diktatorisch angeordnet wurden, das weder das Infektionschutzgesetz, noch das GG rechtlich hergeben, nicht mal im Kriegsfalle!Was sie unseren Kindern angetan hat ,die wochenlang keinen regulären Unterricht erhielten und jetzt mit gesundheitsschädigen Masken im… Weiterlesen »

Saphir
Saphir
26. August 2020 23:55
Reply to  m.eich

Also wenn “Nachrichten” kommen (=Rotpropaganda hoch 10) schalte ich stumm, eh 99,9% Lüge !

reiner tiroch
reiner tiroch
23. August 2020 15:45

Beitragsexplosionen führen zu Steuererhöhungen damit die Merkel ihre 25 Millionen bestellter Afrikaner herholen kann, gell? daher spendete sie ja 5,9 Milliarden Euro für die man viele Schlauchboote kaufen kann um dann von 57 Kriegsschiffen im Mittelmeer aufgesammelt zu werden, und schnell an Lang gebracht zu werden, damit man keine Migrantenströme mehr sehen muß, gell?

Incamas SRL
Incamas SRL
23. August 2020 10:32

„Kumulismus“ ist keine gewöhnliche, dafür ziemlich neuartige Krankheit. Sie befällt in der Regel keine Einzelpersonen, sondern nur Staatsapparate, die daran versterben können. In groben Zügen kann man es auch als “Additions-Krankheit” bezeichnen, bei der sich böse Werte unendlich stapeln, ohne dass diesem Treiben gesundende Faktoren entgegengestellt werden. Es kann im Endstadium zu Autoimmunreaktionen bei Staaten führen, die sich dann von innen her selbst zerlegen.

reiner tiroch
reiner tiroch
23. August 2020 10:03

Ja irgendwer muß ja dafür aufkommen wenn Frau Merkel in der Welt rumgurkt und unzaählige Milliarden Steuergelder verschenkt, so wie 5,9 Milliarden an Afrika, die unendlich viele Schlauchboote dafür kaufen können, gell?

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