Deutschland

Identitätsbetrug nur für Deutsche strafbar – Migranten werden dafür sogar fürstlich belohnt

Identitätsbetrug nur für Deutsche strafbar - Migranten werden dafür sogar fürstlich belohnt
Identitätsbetrug?

Wer als Deutscher im Restaurant falsche Angaben zu seiner Identität macht, wird ab sofort hart dafür bestraft. Zuwanderer dürfen weiter mogeln.

von Boris Reitschuster

Unglaubliche Dinge ereigneten sich in Deutschlands Restaurants in den vergangenen Monaten. Vermehrt war Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Essen an Orten registriert, an denen sie gar nicht verweilte. Auch der Dalai Lama soll diniert haben, wo man ihn nicht erwartete. Und selbst Wladimir Ilitsch Lenin tauchte angeblich in Besucherlisten von Bewirtungsbetrieben auf – obwohl der russische Oppositionsführer schon seit 96 Jahren tot ist.

Sein Körper wird zwar bis heute einbalsamiert im Moskauer Mausoleum zur Schau gestellt, doch zum Essen in Deutschland ist er eindeutig kaum noch in der Lage. Insofern stellt sich die Frage: Ist Karneval? Oder was läuft da schief in den Restaurants zwischen Flensburg und Garmisch-Partenkirchen?

Corona läuft schief. Beziehungsweise die Maßnahmen dagegen. So sehr sich die Mehrzahl der Deutschen scheut, offen gegen diese Position zu beziehen – denn man will ja nicht als “Corona-Leugner” an den Pranger gestellt werden. Aber im Kleinen freuen sich doch offenbar viele Menschen an der Rache. Oder sorgen sich nur um die spärlichen Reste an Privatsphäre. Sie tragen in den nunmehr obligatorischen Gästelisten beim Außer-Haus-Essen falsche Identitäten ein. Und legen dabei einen Einfallsreichtum an den Tag, der geradezu subversiv ist, den man vielen hierzulande gar nicht zutraut und vor dem sie sich in Wahllokalen offenbar streng hüten.

Kein Kavaliersdelikt

Das rief jetzt den Zorn der Genossin Vorsitzenden, Entschuldigung, ich wollte schreiben der Bundeskanzlerin hervor. Man möge mir den Fehler verzeihen, aber die frühere FDJ-Sekretärin agiert nunmal in vielem heute eher so, wie man es in einem zentralistischen Staat erwarten würde, und nicht in einem föderalen. «Falsche Personenangaben, das ist kein Kavaliersdelikt», sagte Merkel nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder.

«Ergänzend werden die Wirte aufgefordert, die Plausibilität der Angaben zu überprüfen», erklärte dann auch noch ein Regierungssprecher. In Schleswig-Holstein beschloss die Regierung, dass Kunden bei vorsätzlichen Falschangaben 1000 Euro zahlen müssen.

So weit, so gut. Erstaunlich ist nur, dass bei einem anderen Personenkreis ganz andere Regeln gelten. “Falsche Angaben im Asylverfahren nicht strafbar”, titelte 2019 die “Welt”. Weiter hieß es in dem Beitrag: “Falsche Angaben von Asylbewerbern zu ihrer Identität oder Staatsangehörigkeit werden auch weiterhin nicht unter Strafe gestellt. Wie WELT erfuhr, können Alter oder Identität damit weiterhin vertuscht werden, ohne dass gleich schwerwiegende Konsequenzen folgen.

Strafbar ist bislang lediglich der Missbrauch ausländerrechtlicher Dokumente, etwa das Vorlegen eines falschen Passes.” Und: “Den Informationen zufolge lehnt das Bundesjustizministerium einen entsprechenden Vorstoß des Bundesinnenministeriums zur Strafbarkeit von Falschangaben bislang ab.” Eine Internet-Recherche brachte auch nichts zu Tage, wonach sich an diesem Zustand etwas geändert hat.

Falsche Identität ist die Regel

Ein Behörden-Insider schrieb mir: “Ich wollte Ihnen nur sagen, dass es seit Jahren schon so läuft, dass fast alle Asylbewerber unter Alias-Namen geführt werden. Das Prozedere ist in Asylämtern bekannt: Papiere werden häufig von Schleppern weggenommen bzw. es werden falsche Personalien angegeben, darunter auch die Nationalität und die Region – in der Hoffnung auf bessere Chancen, hier als Flüchtling anerkannt zu werden. In den Behörden heißt es dann, Flüchtlinge dürfen einen falschen Namen angeben, weil es kann ja sein, dass sie sonst vom Regime ihres Heimatlandes verfolgt werden, oder ähnliches.”

Weiter schreibt der Insider: “Erstaunlicherweise tauchen dann die echten Papiere (zum Beispiel der Reisepass) wieder auf, wenn das Asylverfahren negativ abgeschlossen ist und Asylbewerber verpflichtet sind, in ihr Heimatland zurückzukehren. Bevor sie ausgewiesen werden, wird ihnen das Recht gewährt, freiwillig auszureisen. Damit sie das nicht auf eigene Kosten machen müssen, wenden sie sich an die freiwillige Rückkehrberatung, die mithilfe von IOM-Geldern eine Rückreise üppig finanziert.

Inzwischen gibt es sogar Corona-Hilfen und Reintegrations-Hilfen, sodass schon ein einzelner Rückreisender durchaus an mehrere Tausend Euro kommen kann. Voraussetzung ist jedoch, dass die richtige Identität genannt wird. Plötzlich gibt es dann kein Problem mehr, diese Angaben zu machen und die von den Schleppern ‘weggenommenen‘ bzw. ‘verlorenen‘ Papiere sind dann wieder da. Aber es stellt keiner Fragen in den Behörden wegen den falschen Identitätsangaben. Fast alle Mitarbeiter nehmen es einfach stillschweigend hin.”

Zweiklassenjustiz

Wir fassen zusammen: 50 bis 1000 Euro für falsche Angaben etwa beim Restaurant-Besuch. Keinerlei Strafen dagegen, wenn ein Asylbewerber den Staat betrügt und damit möglicherweise dem Steuerzahler einen immensen finanziellen Schaden bereitet.

Aber wehe, man beklagt sich darüber, dass bei uns oft mit zweierlei Maß gemessen wird. Wer so etwas tut, ist natürlich “rechts” (= rechtsextrem), “Hetzer” (alter Nazi- und DDR-Begriff zur Diffamierung von Kritikern des Systems) und/oder Verschwörungstheoretiker (neudeutsch für “Dissident”). Fehlt nur noch, dass auch dafür neben der bereits üblichen sozialen Ächtung eine Geldbuße verhängt wird.

„In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.“
Kurt Tucholsky, 1890-1935.

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Heinz Erhardt
Heinz Erhardt
19. Oktober 2020 17:35

Sollte jemand mal ausnahmsweise ausgewiesen werden, haben die noch so viel Geld um hinterher mit falschen Papieren wieder einzureisen. Für die Abschiebung sind Flugzeuge zu teuer, ich würde sie laufen lassen, aber vorher ihren Müll abnehmen, sonst werfen sie ihn unterwegs weg und finden so den Weg zurück, wie Hänsel und Gretel.

franzlmichl
franzlmichl
8. Oktober 2020 23:26

Gastwirte sollen bestraft werden, wenn Gäste falsche Angaben zur Person gemacht haben …. Das heißt also, ich bin als Gast verpflichtet, dem Gastwirt mein Personaldokument zur Überprüfung zu zeigen, damit er sich von der Richtigkeit meiner Angaben überzeugen kann? Na ja, bin eh nicht der Gaststätten-Fan … koche gern selber. Diese ganze Corona-Scheiße wäre zum Lachen, wenn sie nicht bereits so viele Existenzen gekostet hätte!!! Ich bin fast 70 Jahre alt, lebe immer noch, habe mich – bis auf das Anlegen einer Maske beim Zutritt in den Supermarkt (Fressen muss der Mensch nun mal!) – von Anfang an an keine… Weiterlesen »

Ali aus Syrien
Ali aus Syrien
6. Oktober 2020 21:44

Darum schreib ich auch immer “Ali aus Syrien”

Realist
Realist
6. Oktober 2020 17:58

Es wird auch gerne von den Wirten……..bei Interviews unterschlagen,dass die Daten von der Polizei missbraucht werden/sollen.

Ich habe von Anfang an ,wo das mit den Söldnern noch nicht bekannt war,beschlossen ,wer meine Daten haben will, hat Pech gehabt.

Ich gehe gerne ins Cafe draußen sitzend auch im Winter,sobald sie auch dafür meine Daten haben wollen ,gehört das auch zur Geschichte.

edelstahl III.dt
edelstahl III.dt
10. Oktober 2020 10:50
Reply to  Realist

Mögliche Begleiterscheinungen plänefolgender Absichten:
– Zurückdrängung deutschindigener Öffentlichkeitssichtbarkeit,
– Druckverstärkung für feindliche Übernahmen (Notverkäufe) oder rahmenbedingte Geschäftsinsolvenzen,
– (zusätzliche/erweiterte) Datenabgriffe
.
Und nur scheinbar “fürsorglicher”, stetig sich verschärfender Sicherheitsaufwand lässt allmählich deutschindigene Festivitätenhäufigkeit meist zuvor in Frage gestellt haben zurückgehen…..
….mittlerweile gewolltermaßen wirkend.
Es erinnert an eine filmische “Zurechtweisung”:
.
“Die Menschen sind bei uns in guten Händen, Dr. Arroway. Wir kümmern uns um den Rest.”
(Angela Bassett zu Jodie Foster in ihren Titelrollen in
“CONTACT”)
.
Klingt irgendwie bedrohlich…..

Heinz Erhardt
Heinz Erhardt
6. Oktober 2020 15:08

Die Klassenjustiz ist mir bestens bekannt. Vor geraumer Zeit sagte ich in einem Supermarkt zu drei Asylforderer, sie sollen in ihr Land zurückgehen. Darauf machten sie eine Anzeige beim Amtsgericht in Traunstein/Bayern mit der Aussage, ich hätte Neger zu ihnen gesagt.Diese Aussage kostete mich 1500 Euro. Wem hat der Richter beim Amtsgericht in Traunstein geglaubt??????. Während ich einen Anwalt selber bezahlen müßte, bekamen diese drei natürlich vom Staat einen gestellt. Dann wundert sich dieses Systhem wenn das Volk gespaltet wird und Hass entsteht. Alles hausgemacht.

Franz
Franz
6. Oktober 2020 18:53
Reply to  Heinz Erhardt

Ich bin gespannt, wann diese depperten Gutmenschen endlich aufwachen und sehen was da wirklich läuft?

franzlmichl
franzlmichl
10. Oktober 2020 21:38
Reply to  Franz

Darauf können wir warten bis ans Ende unserer Tage!

Ali aus Syrien
Ali aus Syrien
6. Oktober 2020 22:04
Reply to  Heinz Erhardt

Hast du das Geld schon an dieses Gericht bezahhlt? Wenn nein, dann prüfe doch bitte erst einmal das schriftliche Urteil dieses Gerichtes! Wurde das Urteil von dem Richter schriftlich rechtskräftig unterschrieben? Ohne richterliche rechtskräftige Unterschrift des Urteils entfaltet dieses keine Rechtskraft und ist mehr als eine Art Angebot zu werten! Wenn dieses Urteil nur von einer sog. Justizangestellten als beglaubigte Kopie durch eine Kürzel (Paraphe) gekennzeichnet wurde, entfaltet auh diese keine Rechtskraft! Denn auf einer Kopie müßte ja auch die Unterschrift des Richters als Kopie ersichtlich sein. Ist sie dies nicht, so kann es sich nicht um eine Kopie handeln… Weiterlesen »

edelstahl III.dt
edelstahl III.dt
8. Oktober 2020 12:05
Reply to  Ali aus Syrien

Interessant. Doch Punkt 4. lässt daran zweifeln, inwieweit es “Ali aus Syrien” gut meinen könnte mit deutschindigenen Menschen. Aber netter Versuch, “verbrannt” Führungskader “G.S.”, ein neuestes Blendwerksbübchen-im-antideutschen-Status auffahren gelassen zu haben im enttarnend “verglühenden” Zweitaufschlag. Etwa schon vergessen: Das Leben realer Hypersterne währt kurz, aber die antideutschen Hypersternchenimitate “verbrennen” noch viel schneller – miese KI halt. Übrigens: Was hält “Ali aus Syrien” eigentlich davon ab, die von aufständischen Depp(inn)en ramponierte Heimat wieder aufbauen zu helfen, nachdem sie was AUF DIE FRESSE bekamen im angezettelten und doch von ihnen verlorenen Krieg.?? Oder sind die deutschindigenseits betrachtet sinnlos, aber eben antideutsch verschwendeten… Weiterlesen »

Heinz Erhardt
Heinz Erhardt
8. Oktober 2020 17:28
Reply to  Ali aus Syrien

Habs leider schon bezahlt, es gab sogar noch einen Rabatt, da ich Rentner bin. Aber der Hass und die Wut kochen bis heute noch weiter. So was nennt sich dann unabhängige Gerichte.Warscheinlich von Merkels Gnaden.

frischer wind
frischer wind
24. Oktober 2020 21:32
Reply to  Heinz Erhardt

750 euro sollte ich für eine angebliche beleidigung zahlen.(eine vorsätzlich provozierte
lappalie-war nur die wahrheit) keinen cent bekamen diese beutelschneider von mir.dann
kam ein nicht unterschriebenes scheinurteil eines rechtspflegers der angebl.staatsanwalt=
schaft.wurde wieder zugeklebt und als nicht rechtskonform zugestellt zurück gegeben.
ich sollte dafür einen monat in den knast.das schreiben wurde wieder zu geklebt und als
nicht rechtskonform mit einer gegenanzeige in deren briefkasten geworfen.wegen schulden
gibt es keinen strafgrund.bis heute war ruhe .

friedhelm71
friedhelm71
6. Oktober 2020 12:42

Nachstehend nochmal kurz zu der Erniedrigung, dass ein türkischer Oberbürgermeister von Hannover Belit Onay (würg) sich nun erdreistet hat, den Deutschen ihre eigene Fahne zu verbieten. Ich kann nur sagen, hier sind echte Deutsche gefordert. Wie war dass nochmal in der Türkei mit Ehrenmorden ? Dafür hat der Türkische Staat doch Verständnis. Somit wird er sicher auch verstehen, wenn dann dieser türkisches Volksfeind des Deutschen Volkes, Belit Onay, in bereits naher Zukunft, vermutlich höchst unfreiwillig, aber gänzlich verdient, dann das zeitliche segnet. Es ist dies der einzig richtige Weg diesen Verbrechern Einhalt zu gebieten. Ich hoffe und bete dafür aus… Weiterlesen »

Pierre-André Bonnier
Pierre-André Bonnier
6. Oktober 2020 21:41
Reply to  friedhelm71

Ich kann nur sagen, hier sind echte Deutsche gefordert.

87% der Wähler und 100% der Nichtwähler sind diese Zustände egal, sonst wäre Hannovers türkischer Oberbürgermeister Belit Onay ja nicht ins Amt gekommen.
Das Land hat fertig, finden Sie sich damit ab.

edelstahl III.dt
edelstahl III.dt
8. Oktober 2020 12:37

Ach, eine neue Variante von “Antideutsch Wahlzirkusgesäusele”, betrommelt in schadensfreudiger Selbstgefälligkeit eines judaslohnierten (Selbst)verräters in Gestalt einer mieskarakterlichen Namenskaperungseinheit als antideutsches Blendwerksbübchens-im-Soldstatus. Sprüche a la “…finden Sie.(*) sich damit ab…” zeigen deutlich die siegerwartende Überheblichkeit antideutschen Naturells in der (zumindest zusatzlohnversprochenen) Aussicht auf Schonung und Rettung. Doch auf Parkplätzen, in S-Bahnen und überall sonst mag das antideutsche Sprücheklopfen “markig den Krauts einen seelenvergiftenden Helm schneiden” scheinbar durchschlagend zu punkten, aber es stand/gab einmal zu lesen/hören, dass alle deutschsprachigen Territorien “dran zu glauben” hätten. Sollten fremdinteressensnützliche Absichten tatsächlich plänefolgend durchgesetzt werden können, wären auch die deutschindigenen “Nützlichen Idiot(inn)en” fällig zur die… Weiterlesen »

Last edited 21 Tage zuvor by edelstahl III.dt
Anton Eibl
Anton Eibl
6. Oktober 2020 8:26

Man höre endlich mit der bodenlosen Frechheit auf, diese illegal zu einem “gewissen Zwecke” ins Land geholten Invasoren-Asylbetrüger u. Terroristen, als “Asylwerber Zuwanderer u. Schutzsuchende” etc. zu bezeichnen. !!!???

Für wie blöde hält diese unsägliche-ALLES und vorsätzlich zerstörende Nomenklatura uns,die wir von dieser gezwungen werden das alles auch noch zu finanzieren, eigentlich…?

Und man fragt sich nur noch, wo leben wir mittlerweile eigentlich schon und warum lassen wir uns das ÜBERHAUPT noch alles gefallen…?!

Man versteht das alles nicht mehr!??

Etwa deswegen…?
Glückliche Sklaven sind die erbittersten Feinde der Freiheit…

Marie Ebner v. Eschenbach

illo
illo
5. Oktober 2020 23:10

Das mit den falschen Namen hätte auch gut weiter funktioniert, wenn es da nicht Idioten gäbe, die sich Lenin nannten und alles aufgeflogen ist.
Nun werd ich eben nicht mehr in Restaurants speisen, wenn die Betreiber meinen, dass sie ganz genau auf die deutsche Identität achten und Verstöße melden müssen.

Jerko Usmiani
Jerko Usmiani
5. Oktober 2020 22:18

Ihr Deutschen macht Euer eigenes Land sehenden Auges kaputt. Widerstand regt sich nicht mehr, weil Ihr keine Eier mehr besitzt. Eure Kerle sind eierlose Affen und Eure hässlichen Weiber lassen sich von Migranten bumsen. Ihr habt es verdient ausgelöscht zu werden. Als Kroate kann ich nur auf Euch testikelloses Volk spucken, so wie es auch die Türken tun. Anders als die liege ich Euch aber nicht auf der Tasche, sondern Ihr wohnt bei mir zur Miete, und finanziert mir so schon seit 5 Jahren meine Frührente. Ach so, ich bin 50 Jahre alt und wohne auf Eure Kosten im schönen… Weiterlesen »

ebelstahl III.dt
ebelstahl III.dt
6. Oktober 2020 0:14
Reply to  Jerko Usmiani

….BIS HEUTE UNGEHINDERT…. . ….und unvermindert…. . ….WEITER.

Wissen ist Macht
Wissen ist Macht
6. Oktober 2020 3:24
Reply to  Jerko Usmiani

Wo wohnst du Affe den? Will dich mal besuchen und etwas das Hirn waschen!

Jeannette Ernst
Jeannette Ernst
6. Oktober 2020 5:39
Reply to  Jerko Usmiani

Und jetzt? Fühlen Sie sich stark? Keine Ahnung, worauf Sie sich was einbilden. Jeden weiteren Kommentar verkneife ich mir. Meine Meinung über Sie auch …Nur soviel, wären Sie mein Vater, ich würde mich in Grund und Boden schämen
Oder einen Strick kaufen. Zum verschenken oder zur eigenen Nutzung.

Alpenrebell
Alpenrebell
6. Oktober 2020 5:42
Reply to  Jerko Usmiani

Na ja wenn das alles stimmt was du hier so von dir gibts, bist du nicht viel besser, im Gegebnteil für mich bist du ein unnützer Schmarotzer!!!

Höpfner
Höpfner
6. Oktober 2020 8:54
Reply to  Jerko Usmiani

Du hast absolut Recht. Die Mehrheit der Deutschen sind Feiglinge.

Nationalsozialist
Nationalsozialist
9. Oktober 2020 22:32
Reply to  Höpfner

Und Du scheinst mir vor lauter Freude dabei zu onanieren,indem Du dich als Deutscher in vorauseilendem Deutschenhass ergießt ,und auf Dein Geschundenes Volk spuckst und Willfährig Dein eigenes Nest besudelst,indem Du die erlernte Feindpropaganda wie aus Jauchekübeln über Dein Volk schüttest! Du Made!

XYZ
XYZ
6. Oktober 2020 9:51
Reply to  Jerko Usmiani

Du Pisser ,ab jetzt würde ich an deiner Stelle nicht mehr das Haus verlassen!!!!

Daniela
Daniela
6. Oktober 2020 15:57
Reply to  Jerko Usmiani

im schönen Mali Losinj, der wohlhabendsten Kommune Kroatiens

Ihr habt dort bestimmt die Macht übernommen, nachdem Ihr alle Wahlen verweigert habt? Richtig?
Oder habt Ihr Euch erst über die Staatsangehörigkeit und die Pässe des “Königreich Kroatien und Slawonien” von 1745 im Internet ausgetauscht?

Franz
Franz
6. Oktober 2020 19:23
Reply to  Jerko Usmiani

Sie haben da vollkommen recht. wenn Sie sagen, unsere Kerle sind “eierlose Affen”. Am eierlosesten und weichgespültesten sind aber die Trottel in der Regierung, die sich von dieser dahergelaufenen Kasner das alles diktieren lassen. Das was ihr mit diesen sogenannten “Flüchtlingen” macht, finde ich in Ordnung. Sowas spricht sich schnell rum und dann kommt auch keiner mehr. Was unsere hirnverbrannten Regierungs-Trottel machen, muß sich irgendwann rächen. Dann wird ein Heulen und Zähneknirschen herrschen, aber keine Gnade für solche Verräter.

Nationalsozialist
Nationalsozialist
9. Oktober 2020 22:33
Reply to  Franz

Idiot,nichtswissender!

Ali aus Syrien
Ali aus Syrien
6. Oktober 2020 21:52
Reply to  Jerko Usmiani

Nun warte erst einmal ab. Der Deutsche ist sehr leidensfähig. Aber irgendwann ist schluss mit Lustig, dann steht auch der gedehmütigste Deutsche auf!

wenn ich König von Deutschland wär *
wenn ich König von Deutschland wär *
7. Oktober 2020 12:27
Reply to  Jerko Usmiani

na wenn du schon zu sonst was nichts taugst, dann doch für Daimler, um dort Arbeitsplätze zu sichern, * ist doch auch was, schade nur, dass Daimler kein Hirn produziert, sonst würdest DU bestimmt auch eines als SL und AMG kaufen * somit musst halt mit deinem unterentwickelten Balkan Inhalt weiterleben …

Revolution2021
Revolution2021
8. Oktober 2020 7:57
Reply to  Jerko Usmiani

Du bist bereits tot! Nur weißt du es noch nicht!

eckehard
eckehard
5. Oktober 2020 21:09

hallo aufgewachte, erst gestern wurde mir berichtet, das ein it. minister – sich – vor einem gericht – verantworten – soll bzw. muss ! und – was – passiert – hier ? leider – nichts !!! “sie,” werden – hier – von — ihrer immunität — geschützt, – weil sie – sich – die gesetze – selber – schneidern, – und – die – auf – maß ! und vor welchem gericht sollten – “sie” – sich verantworten ? wenn doch – div. verfahren – eingestellt wurden, und – wer – kann – das – anordnen, wenn – es –… Weiterlesen »

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