Deutschland

Die Corona-Diktatur ist erst der Anfang von Merkels totalitärem Terror-Regime

Die Corona-Diktatur ist erst der Anfang von Merkels totalitärem Terror-Regime
Merkel errichtet ihr 1984.

Sie haben es wieder getan. Erneut haben Angela Merkel und eine nicht demokratisch legitimierte Ministerpräsidentenrunde im Rahmen der Corona-Diktatur nahezu alle durch das Grundgesetz geschützten Grundrechte außer Kraft gesetzt. Und nicht nur für Risikopatienten oder besonders »betroffene« Straßenzüge und Stadtteile, sondern pauschal für alle 83 Millionen Bürger dieses Landes.

von Stefan Schubert

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat keine Bundesregierung das Volk so drangsaliert wie das Kabinett Merkel. Wer vor wenigen Monaten noch vor diesen rechts- und verfassungswidrigen Entwicklungen, einem permanenten Ausnahmezustand und einem allumfassenden Überwachungsstaat gewarnt hat, wurde als Verschwörungstheoretiker lächerlich gemacht und seine Glaubwürdigkeit in Frage gestellt.

In der SED-Diktatur nannte die Stasi dies ganz offen eine Zersetzungskampagne, die nichts Geringeres als die Zerstörung der gesellschaftlichen und finanziellen Existenz von Regierungskritikern und Oppositionellen zum Ziel hatte. Im Jahr 2020 gehen die herrschenden Eliten viel perfider vor.

Zuerst wurden regierungskonforme Medien und NGOs, selbst aus dem linksradikalen Milieu, mit Millionen an Steuergeldern ausgestattet und abhängig gemacht (ein Vorgehen, das ansonsten sozialistische Diktaturen charakterisiert), um dann gemeinsam mit der Einheitsfront der Altparteien Kritiker der Corona-Zwangsmaßnahmen als Verschwörungstheoretiker, Corona-Leugner, Populisten und Rechtsextremisten zu verleumden.

CDU benutzt Vokabular wie NSDAP – vom Volksschädling zum Gesellschaftsschädling

Auch auf das menschenverachtende Vokabular der Nazi-Diktatur greift die Bundesregierung nun offenbar bewusst zurück. Die NSDAP hat mit dem Begriff »Volksschädling« Menschen gezielt entmenschlicht und als Ungeziefer verunglimpft. Am 20. Oktober veröffentlichte das Presseportal des Gruner + Jahr-Verlags, der zum Bertelsmann Medienkonzern der Merkel-Freundin Liz Mohn gehört, folgende Meldung:

»Kanzleramtsminister Helge Braun hat in ungewöhnlich scharfen Worten jene Bürger kritisiert, die angesichts dramatisch steigender Corona-Infektionen Partys feiern und gegen staatliche Regeln verstoßen. ›Das ist kein Kavaliersdelikt, sondern gesellschaftsschädigendes Verhalten. Es ist ein schwerer Verstoß gegen den Gemeinsinn in unserem Land‹, sagte Braun in einem Interview mit dem stern

Kanzleramtschef Helge Braun gilt als einer der engsten Vertrauten der Kanzlerin. Wenn er sich dieses NSDAP-Vokabulars bedient, dann geschieht dies sicherlich im Einklang mit Frau Merkel. Denn, ein Aufschrei aufgrund dieser nicht nur sprachlichen Entgleisung blieb im Mainstream genauso aus, wie eine Distanzierung zu diesen Worten.

Corona-Diktatur ist verfassungswidrig

Doch die vollkommene Unverhältnismäßigkeit und die offenbare Verfassungswidrigkeit des zweiten Lockdowns ist so offensichtlich, dass sich neben den Kritikern der Freien Medien, Publizisten und AfD-Politiker nun auch weitere Politiker und Staatsrechtler zu Wort melden. Deren Aussagen sind an Deutlichkeit im Angesicht dieses totalitären Corona-Staates auch dringend geboten.

Die ehemalige liberale Freiheitspartei wirkt in den letzten Jahren wie von Merkel sediert, denn trotz eines anhaltenden Staatsversagens seit 2015 ist von der FDP kein glaubwürdiger und lautstarker Protest zu vernehmen gewesen. Lediglich der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki bildet hier eine Ausnahme. Im Angesicht des zweiten Lockdowns wirken seine Worte wie eine schallende Ohrfeige im Gesicht der Bundesregierung.

»Ich halte die aktuellen Beschlüsse in Teilen für rechtswidrig. Wenn die Runde der Regierungschefs Maßnahmen verabredet, die bereits mehrfach von Gerichten aufgehoben wurden, wie das Beherbergungsverbot, dann ignorieren die Beteiligten bewusst die Gewaltenteilung. Ich rufe alle Betroffenen auf, rechtliche Mittel gegen diese Maßnahmen einzulegen.«

Kubicki bemängelt weiterhin den Alarmismus, mit dem Politik und Medien versuchen, die Corona-Zwangsmaßnahmen bei der Bevölkerung durchzudrücken und ruft stattdessen, vollkommen richtig, zur Konzentration des Schutzes von Risikopatienten auf. So dürfen weiterhin Mitarbeiter ungetestet in Alten- und Pflegeheime ein- und ausgehen. Auch der Umstand der Maskenpflicht für Kinder, die gleichzeitig gezwungen werden jeden Tag in überfüllte Schulbusse zu steigen, sorgt bei Kubicki für Unmut.

Rechtswissenschaftler »verfassungsrechtlich und demokratisch ein Unding«

In die Front der zahlreicher werdenden Kritiker reiht sich neben Virologen und Juristen auch der Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Nessler ein. Dieser hält die verschärften Corona-Maßnahmen für verfassungsrechtlich nicht haltbar. Es sei »verfassungsrechtlich und demokratisch ein Unding«, dass der Bundestag an den aktuellen Beschlüssen überhaupt nicht beteiligt worden sei, so Boehme-Nessler.

Weiterhin äußert sich der Rechtswissenschaftler: »Die Verfassung sagt ganz klar: die harten Eingriffe, die wesentlichen Entscheidungen, sind Sache des Parlaments.« Doch weder fand eine kontroverse Debatte statt, noch wurden diese massiven Grundrechtseinschränkungen dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt.

Die Anzahl der Stimmen, die vor der Installierung eines totalitären Regimes warnen, häufen sich genauso, wie die Warnungen vor diktatorischen Verhältnissen, die im Schatten der Corona-Krise gezielt aufgebaut werden. Nicht nur vonseiten der AfD, wo Alexander Gauland feststellte, dass wir von einem Kriegskabinett regiert werden. »Eine Corona-Diktatur auf Widerruf verträgt sich nicht mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung«, so der Ehrenvorsitzende.

»Architektur der Unterdrückung«

Auch der ehemalige NSA-Mitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden warnt aus seinem unfreiwilligen Exil entsprechend: »Autoritarismus verbreitet sich zurzeit rasant durch Notgesetze. Gleichzeitig geben wir unsere Rechte ab und rutschen in eine weniger freie und liberale Welt ab. Denkt ihr wirklich, dass all diese Möglichkeiten selbst nach dem Ende des Virus vergessen sind?«

Im aktuellen Buch Vorsicht Diktatur! – Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird warnt der Autor nicht nur vor genau diesen Entwicklungen, sondern zeigt auch die Mechanismen dieser neu installierten Corona-Diktatur auf.

Das, was wir gegenwärtig erleben, stellt lediglich den Auftakt dar, denn die globalen Eliten planen längst im Weltwirtschaftsforum in Davos (verlegt auf Mai 2021 in eine Luzerner Luxusherberge) »den großen Neustart«. Bei dem Plan hinter »The Great Reset« sprechen sie längst von einer neuen Weltordnung.

Betrachtet man die Corona-Diktatur nur unter dem Aspekt der Blaupause für einen totalitären Staat, in dem eine kleine Clique bis dato undenkbare Maßnahmen gegen die Bevölkerung mit massiver Einschüchterung und Repression durchsetzt, wird einem die dauerhafte, existenzielle Gefahr durch diese Diktatur bewusst.

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Heinz Erhardt
Heinz Erhardt
18. November 2020 13:41

Sollte es je zu einem Aufstand kommen, was ich wünsche, bin ich mit allen Konsequenzen dabei. Es werden bald neue Gefängnisse gebaut werden müßen für diejenigen die eine andere und eigene Meinung haben.

Elisabeth Küttel
Elisabeth Küttel
11. November 2020 6:02

Fragt ihr Euch warum A,H 🇩🇪Platt machen konnte? Was geschieht hier? Mit dieser Rauten Pastoren Tochter?

Muzungu1
Muzungu1
10. November 2020 23:46

Infiziert heisst nicht gleich Tod krank was soll dieser scheiss was sich die doofland deutsche Regierung erlaubt wenn einer an Covid 19 stirbt dann war er krank daran gibt es keine Zweifel.

Christine Albrecht
Christine Albrecht
10. November 2020 10:16

Mein Gott. Es fehlen einem die Worte. Wir sind auf dem Weg, den der berühmte Arzt und Visionär Nostradamus vorausgesagt hat.1995 habe ich das Buch gekauft über ihn, links die Visionen und auf der rechten Buchseite, was eingetreten ist. Wenn man darin liest sieht erkennt man deutlich, was gerade passiert und wohin das führen wird. Mir ist Angst und Bange wie stimmig die Aussagen sind.Putin jedenfalls steckt nicht dahinter.Sollte das alles wahr werden sind wir auf dem Weg zu einer europäischen Diktatur, schlimmer als die,die Deutschland im 20.Jahrhundert heim suchen.

Monika
Monika
10. November 2020 9:42

Was können wir dagegen tun. Ich bin schon froh, das Menschen durch Demonstrationen kund tuen , nicht mit allem einverstanden zu sein. Gerade wie in Leipzig. Und im Chor gesprochen haben ,” Wir sind das Volk”. Es gäbe noch viel darüber zu sprechen. Ein andermal werde ich mich wieder dazu äußern.
Vielen Dank. Das ich mich einklingen durfte.

sharina senna
sharina senna
6. November 2020 22:53

Woher kommt Macht? “… Der Mensch, welcher euch bändigt und überwältiget, hat nur zwei Augen, hat nur zwei Hände, hat nur einen Leib und hat nichts anderes an sich als der geringste Mann aus der ungezählten Masse eurer Städte; alles, was er vor euch allen voraus hat, ist der Vorteil, den ihr ihm gönnet, damit er euch verderbe. Woher nimmt er so viele Augen, euch zu bewachen, wenn ihr sie ihm nicht leiht? Wieso hat er so viele Hände, euch zu schlagen, wenn er sie nicht von euch bekommt? Die Füße, mit denen er eure Städte niedertritt, woher hat er… Weiterlesen »

Phantombürger
Phantombürger
6. November 2020 16:00

Mit dieser Fakedemie hat sich das Böse auf extrem geniale Weise entmenschlicht !

Der Berserker
Der Berserker
6. November 2020 13:42

Das Foto eines Kuharschlochs ist ansprechender als dieses Gesicht. Trotzdem schönes Wochenende. Habe die Ehre

Hedi
Hedi
7. November 2020 21:01
Reply to  Der Berserker

Selten so gelacht!

Silvia Maringer
Silvia Maringer
6. November 2020 8:47

Merkel soll in jüngster Vergangenheit im Urlaub ein Buch über Stalins Biografie gelesen haben, eine perfekte Anleitung um ein Terror Staat aufzubauen, wie Stalin es zu Lebzeit getan hat. Außerdem sind sehr viele Deutsche über unsere Geschichte informiert, und in den Schulen wird hauptsächlich Greulpropaganda gegen Hitler propagiert, und über Stalin gibt’s nichts zu lesen und Videos, was für ein Menschenschlachter er war und hat grundsätzlich jeden töten lassen der Stalin nicht gepasst hat, darunter waren auch viele Deutsche Kommunisten, die 1933 in die Sovjietunion nach Moskau geflohen sind, um ihr heil bei Stalin zu finden, aber das war ein… Weiterlesen »

Thomas
Thomas
6. November 2020 7:08

Bedauerlich an der ganzen Geschichte ist, das viele schreien, aber nichts bewirken. Es können noch so tolle EXperten und SACHverständige sagen, das mit dem Corona-Wahn etwas nicht stimmt, sie bleiben aber ungehört oder aber werden zerstört, oder wie im letzten Fall STRAFversetzt. Jetzt macht die Regierung das, was hätte schon sehr viel früher verhindert werden müssen. Sie packen ihre Maßnahmen in Gesetze. Und die ReGIERenden werden diese Gesetze abnicken, weil jeder seinen Posten im Bundestag und Bundesrat behalten will. In Wirklichkeit geht es garnicht mehr um Corona, sondern darum, zu testen wie weit sie hier im Land mit den Insassen… Weiterlesen »

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