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Kommunistische Diktatur-Phantasien: SPD-Chefin will Recht auf Versammlungsfreiheit abschaffen

Kommunistische Diktatur-Phantasien: SPD-Chefin will Recht auf Versammlungsfreiheit abschaffen
Hält nichts von Grundrechten: SPD-Chefin Saskia Esken

Willkommen in der kommunistischen Diktatur: SPD-Chefin Saskia Esken will das grundgesetzlich verbriefte Recht auf Versammlungsfreiheit kurzerhand abschaffen.

von Roland Tichy

Nach der Demonstration der Initiative „Querdenken“ gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag in Leipzig fordert die SPD-Chefin Saskia Esken, das Versammlungsrecht zu verschärfen, um derartige Demonstration in Zukunft zu verhindern. „Da müssen wir legislativ tätig werden“, sagte Esken gegenüber dem Sender SWR2.

Versammlungsfreiheit soll abgeschafft werden

Nach ihrer Ansicht sollte schon die Anreise von Demonstranten verhindert werden. „Die Anreisewilligen sind bekannt. Da kann auch der Anreiseweg abgeschnitten werden.“ Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hatte die Demonstration in Leipzig genehmigt, später war der Protestzug wegen mehrerer Verstöße gegen Corona-Maßnahmen aufgelöst worden. Am Samstag waren auch Linksradikale zu einer Gegendemonstration aufmarschiert. Vereinzelt kam es zu Böller- und Flaschenwürfen.

Über die Demonstranten urteilte Esken:

„Oft wurde ich gefragt, ob ich das Pauschalurteil der „#covidioten“ so nochmal wiederholen würde. Ich habe nachgedacht und muss einräumen: Nein, so pauschal passt das nicht. Viele, die da mitlaufen, sind einfach nur #rechtsradikale #Hetzer, #Verleumder und #Denunzianten.“

Auch Grüne gegen Versammlungsfreiheit

Auch Grünen-Chefin Annalena Baerbock fand es auf Twitter „unfassbar“, dass die Demonstration überhaupt stattfinden konnte. Sie stellte das Ereignis in eine Reihe mit den Demonstrationen nach der Ermordung eines Chemnitzers durch einen Asylbewerber 2018 in Chemnitz und eine Demonstration 2015 in Heidenau gegen den Besuch Angela Merkels in einem Asylbewerberheim:

„Unfassbar: Nach Chemnitz und Heidenau nun #Leipzig. Die Polizei und damit das staatliche Gewaltmonopol weicht zurück – und lässt Pandemie-Leugner, darunter zahlreiche Neonazis gewähren. Das muss auf allen Ebenen aufgeklärt werden. Auch der Bundesinnenminister ist gefragt. #le0711“

Ihrer Meinung nach ist jetzt „der Bundesinnenminister gefragt“. Wofür genau, teilte die Grünen-Politikerin nicht mit. Für Gerichtsentscheidungen und Einsätze der Polizei in Sachsen ist der Bundesinnenminister nicht zuständig.

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Thomas
Thomas
17. November 2020 13:28

In den Kommentaren erkennt man mittlerweile den ganzen Frust aber auch Wut über das was gerade hier geschieht. Ist es nicht so, dass bisher niemand aufgestanden ist, wenn unsere heiligen Führer dieses Landes etwas gegen das Volk unternommen haben, und das ist wahrlich mehr als man denken kann. Jetzt zu Zeiten Corona, einer nicht fass-, spür- und sehbaren Waffe gegen die Bevölkerung und der damit verbunden Maßnahmen, werden auch Menschen im letzten Winkel wach. Sie erkenne wie rasend schnell die Entwicklungen jetzt durchgezogen werden, was man früher langsam und behutsam machte, damit eben des Volkes Wut nicht hochkocht. Diese ganzen… Weiterlesen »

Janina Janczyk
Janina Janczyk
19. November 2020 0:17
Reply to  Thomas

Wieder mal jemand der von den Kommunisten ablenken will. Spar dir dein Geschwätz über Sachen von vor 87 Jahren für den Kindergarten. Dort kannst du die Kleinkinder beeindrucken.

Thomas
Thomas
21. November 2020 3:33
Reply to  Janina Janczyk

Hallo Janina. Ich verstehe deinen Text genauso wenig wie die daraus resultierenden Emotionen. Mit diesem Text/Beitrag, wollte ich das spiegeln was damals gewesen ist und heute in gewissen Bereichen wieder Einzug erhält. Mehr war damit nicht gewollt. Eines kann ich dir ebenfalls versichern, ich gehöre weder einer Partei an, noch habe ich eine politische Orientierung. Was Linke, Rechte und Kommunisten treiben, dafür interessiere ich mich rein garnicht. In diesem Sinne… bleiben Sie gesund…

Frickler
Frickler
15. November 2020 22:23

Da ist die Transe Esken aber ganz gehörig falsch informiert. Deutschland ist immer noch besetztes Land und für Deutschland und Österreich gilt immer noch die Alliierte SHAEF Gesetzgebung, die auch die Todesstrafe inkludiert! Ihnen würde so ein organgefarbener Overall wie sie ja auf Guatanamo gerade in Mode sind, auch sehr gut zu Gesicht stehen!

Marita Schroeder
Marita Schroeder
15. November 2020 18:36

DIE DUMMHEIT VON REGIERENDEN SOLLTE NI E MALS UNTERSCHÄTZT WERDEN.
HELMUT SCHMIDT.
HASS MACHT HÄSSLICH.
FRIEDEN UND FREIHEIT

Frickler
Frickler
15. November 2020 22:19

In der Politik geschieht nichts aus Zufall!

meckerpaul
meckerpaul
15. November 2020 17:56

Wenn ich dieses WEIB schon sehe kommt mir das Kotzen. Diese Partei ist nur noch ein Haufenm von Schleimern und Dumpfbacken ohne Anstand, Heimatliebe und Gewissen. Wann endlicvh wird das Volk wach und tut etwas gegen solche dummdreisten Figuren. Die sich auf unsere Kosten die Diäten einstecken und uns dafür noch beleidigen. Weg mit diesem Ekelpack und weg mit dieser von Hass zerfressenen Gestalt.. Eine Schande für die Demokratie in unserem Land.. Zeigt aber sehr deutlich den Verwesungszustand dieses Landes..

Frickler
Frickler
15. November 2020 22:20
Reply to  meckerpaul

Wenn dieses Ding zumindest noch ein Weib wäre!

Gabi
Gabi
15. November 2020 15:08

Traurig bloß das noch so viele Deutsche im Tiefschlaf sind…sonst wäre hier schon eine Menge anders…

pip
pip
15. November 2020 15:07

Mein Gott, wenn man sich das hässliche Gesicht und die abgrundtief bösen Augen dieser Person anguckt, wird einem schon mulmig!!! Der strahlt die Bosheit schon richtig aus dem Gesicht. Wie ein verschlagenes Reptil guckt sie. Pfui deibel.

Maren Weimer
Maren Weimer
15. November 2020 0:04

Nach ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden im Dezember 2019 gab sie ihre Ausschussmitgliedschaften und ihre Position als stellvertretende Sprecherin der Fraktionsarbeitsgruppe Digitale Agenda auf.

Eine Ex-Kellnerin Esken war Sprecherin der “Fraktionsarbeitsgruppe Digitale Agenda”. Kein Wunder das Deutschland beim schnellem Internet hinter Rumänien und Bulgarien liegt.

frischer wind
frischer wind
14. November 2020 17:24

wie nah auf dem foto die gesichter-und ohne maulkorb-sind

U. Visentina
U. Visentina
12. November 2020 22:12

Warum haut man dieser Fratze einfach mal eine auf die Schnauze?

Reichsinfektor
Reichsinfektor
12. November 2020 18:12

Man sollte bei der SPD das Recht auf leben abschaffen !

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