Der Staat ist in Verbotslaune – und wenn er sich schon gönnerhaft dazu herablässt, seinen Bürgern zu Weihnachten „etwas mehr Freiheiten zu geben“, wie Merkel letzte Woche in verräterischem Duktus kundtat, dann will er natürlich zu Silvester gleich wieder umso härter durchgreifen: Immer mehr...
Ist Merkels Corona-Diktatur noch zu stoppen? Das wird die AfD nun prüfen. Die Oppositionspartei wird eine Verfassungsklage gegen das Ermächtigungsgesetz einreichen. von Zhihong Zheng Die AfD will gegen das am Mittwoch verabschiedete Infektionsschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. „Wir...
Laut einer Studie, in der untersucht wurde, wie die Einwilligungserklärung für die Teilnahme an der COVID-19-Impfstoffstudie erteilt wird, werden die Freiwilligen in den Offenlegungsformularen nicht darüber informiert, dass der Impfstoff sie für eine schwerere Krankheit empfänglich machen könnte, wenn...
Willkommen in der kommunistischen Diktatur: SPD-Chefin Saskia Esken will das grundgesetzlich verbriefte Recht auf Versammlungsfreiheit kurzerhand abschaffen. von Roland Tichy Nach der Demonstration der Initiative „Querdenken“ gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag in Leipzig fordert die SPD-Chefin...
Im Namen der Corona-Bekämpfung hat sich die Bundesregierung ein erschreckendes Gesetz geschrieben, welches zahlreiche Kritiker als »Ermächtigungsgesetz 2.0« einstufen. Was 1933 noch »Gesetz zum Schutz von Volk und Staat« lautete, heißt im Jahr 2020 »Bevölkerungsschutzgesetz«. Sollten die Berliner...
Die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit hat eine bisher als Verschwörungstheorie bezeichnete Tatsache nun offiziell bestätigt. Mit einem PCR-Test kann man keine Corona-Infektion nachweisen, so die höchst offizielle Aussage der Behörde. von Günther Strauß Es ist kaum zu glauben, aber der...
Der „Gesundheits“- und Hygiene-Faschismus nimmt immer bedrohliche Formen an, die an die unrühmlichste Vergangenheit dieses Landes erinnern. Lauterbach und Söder wollen Wohnungen stürmen lassen, Seehofer träumt von Schleierfahndung, und Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) von...
Und als hätte man es geahnt, kommt schon am ersten Tag des angeblich nur vorübergehenden „Lockdown-Light“ heraus: Es wird wohl kaum dabei bleiben. Merkels Corona-Diktatur geht wohl in die Verlängerung. von Lukas Steinwandter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Verlängerung des am Montag in...
Sie haben es wieder getan. Erneut haben Angela Merkel und eine nicht demokratisch legitimierte Ministerpräsidentenrunde im Rahmen der Corona-Diktatur nahezu alle durch das Grundgesetz geschützten Grundrechte außer Kraft gesetzt. Und nicht nur für Risikopatienten oder besonders »betroffene« Straßenzüge...
