Justizministerin Christine Lambrecht wollte schon 2019 noch eine Verschärfung des gerade erst beschlossenen Netzdurchsetzungsgesetzes (NetzDG), um den politischen Gegner besser an die Wand zu drücken. Das misslang. Nun will sie die jüngsten Kindesmissbrauchsfälle für ganz Anderes missbrauchen. Zeit...
In Hannover durften sich 100 illegale Migranten über nagelneue Laptops freuen. Für bedürftige Deutsche hatte die Bürgerstiftung Hannover natürlich nichts übrig. von Roscoe Hollister Die Bürgerstiftung Hannover fördert oder initiiert nach eigener Angabe gemeinnützige Projekte, die in der Region...
Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise bewältigen zu können, will SPD-Chefin Saskia Esken großflächige Enteignungen vornehmen. von Felix Krautkrämer Die SPD hat zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise eine Vermögensabgabe für Reiche vorgeschlagen. Eine solche einmalige...
In Hamburg-Billstedt direkt am Öjendorfer See entstehen zahlreiche luxuriöse Reihenhäuser exklusiv für sogenannte “Flüchtlinge”. Dafür schreckten die linksgrünen Überfremdungsfanatiker in der Regierung auch nicht vor der Rodung eines Naturschutzgebietes zurück. von Carsten Schulze Es...
Die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat ein Verbot von Gesetzbeschlüssen gefordert, wenn diese nur mit den Stimmen der AfD die notwendige Mehrheit erhalten. Einen entsprechenden Eilantrag stellte die SPD am Montag im Düsseldorfer Landtag. von Felix Krautkrämer Mit dem Antrag soll sich der...
Was haben die radikal-islamische Terrororganisation al-Qaida und Sigmar Gabriel (SPD), gemeinsam? Sie werden beide über Umwege aus Katar bezahlt. Katar gilt unwidersprochen als einer der größten Terrorfinanziers im Nahen Osten. Trotzdem konnten sich die Kataris ungehindert mit ihren Öl-Milliarden in...
Die SPD hat die Abschaffung des § 219a StGB gefordert. Demnach wollen die Sozialdemokraten die ungenierte Werbung für Abtreibung und somit den Mord an wehrlosen Babys fördern. Dem drohenden Volkstod will die SPD damit Vorschub leisten. von Günther Strauß Fast ein Jahr nach dem Kompromiss über die...
Genosse Kevin Kühnert gibt die Handelsmarke SPD zum Schrottwichteln frei: Nach seinen Hirngespinsten zu Enteignung von Hausbesitzern sowie Verstaatlichung der Automobil-Industrie stellt er jetzt auch christliche Traditionen zur Disposition: Weihnachten heißt jetzt „Jahresendfeier“. von Günther Strauß...
Geschätzte 1,5 Millionen Betroffene haben Anspruch auf die Grundrente. Voraussetzung ist allerdings, dass sie mindestens 35 Jahre gearbeitet haben. Dafür veranschlagt die GroKo rund zwei Milliarden Euro pro Jahr. Eine Milchmädchenrechnung, denn jetzt kommt heraus, dass auch Ausländer profitieren...
