Dr. Hans-Georg Maaßen ist als Fachanwalt für öffentliches Recht, Presse- und Medienarbeit sowie für politische Kommunikation bei der renommierten Kölner Rechtsanwaltskanzlei von Prof Dr. Ralf Höcker tätig und zählt zu den bekanntesten Experten im Bereich der Inneren Sicherheit und der geheimen...
In Deutschland tobt ein Meinungskrieg. Nachdem das 70 Jahre währende Meinungsmonopol der Eliten durch das Internet, soziale Netzwerke und Freie Medien gebrochen wurde, schlägt der Mainstream wild um sich. Wer der vorgegebenen Meinung der regierungskonformen Medien widerspricht, der wird ausgegrenzt...
Heiko Maas ist ein echter Trendsetter. Ein in seinem Auftrag in Berlin geschriebenes Zensur-Gesetz gegen sogenannte Hassrede wurde von diversen anderen autoritären Regimen weltweit kopiert. Wer die Freiheit seiner Bürger im Internt einschränken will, der muss nur schauen, welchen Weg man in der BRD...
Der linke Meinungsterror hat gerade an Universitäten wieder Hochkonjunktur. Die aktuellen Vorfälle, gerade um den früheren AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke, wecken Erinnerungen an die 68er-Randale an den Hochschulen. Denen fiel am Ende sogar ein Theodor Adorno zum Opfer. von Boris T. Kaiser Thomas de...
Während Brüssel an „Aktionsplänen“ und Verhaltensrichtlinien zur Bekämpfung von Haßrede und „Desinformation“ arbeitet, soll das NetzDG in Deutschland verschärft werden. Dabei geht es jedoch nicht um vermeintliche Rechtslücken, sondern um die Beschneidung der Meinungsfreiheit. von Michael Paulwitz Es...
Die Videoplattform YouTube hat den Kanal der regierungskritischen Nachrichteseite anonymousnews.ru gesperrt. Exakt um 15.30 Uhr heute Nachmittag schlug die Zensurkeule zu und exekutierte 27.000 Abonnenten und 100 Videos mit insgesamt 6 Millionen Aufrufen. Der Kanal hat angeblich wiederholt gegen die...
Die Bundesregierung baut deutsche Sicherheitsbehörden zu Schwert und Schild der Einheitsparteien um. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Linie gebracht wurde, wird jetzt das Bundeskriminalamt gegen aufmüpfige Bürger in Stellung gebracht. Anstatt Grenzen und Bürger vor Kriminalität und...
Die UNO fühlt sich in ihren „Werten“ bedroht, und diejenigen, die diese Werte kritisieren, müssen daher ausgeschaltet werden. In einem Aktionsplan legt die UNO dar, was sie als „Hass“ betrachtet, und es handelt sich zufällig um die breiteste und vageste aller möglichen...
Die Redefreiheit in Deutschland und Frankreich existiert nicht mehr! Eigentlich gewährleistet Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention – neben der Informationsfreiheit, der Presse- und Rundfunkfreiheit — das allgemeine, Jedermann zustehende Recht auf freie Meinungsäußerung. Die Regierungen...
