Die Regierung gibt vor mit der geplanten Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz die Meinungsfreiheit zu schützen. Tatsächlich zwingt sie Portalbetreiber zur Anzeigenerstattung auf Verdacht. Die Herausgabe von Passwörtern soll im Prinzip schon bei Bagatellen erlaubt sein. von Alexander...
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Die Politik der GRÜNEN bestimmen vor allem zwei Frontfrauen und ein Frontmann: Annalena Baerbock, die zusammen mit Robert Habeck die Partei führt und Ska Keller, Mitvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion im Europäischen Parlament. Grund genug, dieses Trio einmal genauer unter die Lupe zu nehmen. von Michael...
Donald Trump hat Europa davor gewarnt, seine Kultur wegen der Zuwanderung zu verlieren. Die gegenwärtige Migrationspolitik bezeichnete der US-Präsident als Schande. von Ernst Fleischmann Im Gegensatz zu den meisten Staatsführern der europäischen Staaten fand Donald Trump kürzlich klare Worte zur...
Das von den Mainstream-Medien skandalisierte »Wahldebakel von Thüringen« rückt ein politisches Schreckensszenario in den Bereich des Möglichen, das bislang kaum jemand auf dem Zettel hat: Eine Regierung aus Grünen, SPD und Linkspartei auf Bundesebene! von Torsten Groß Noch gehen die meisten Beobachter...
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schrieb in seiner Vergangenheit für die linksextreme Quartalszeitschrift „Demokratie und Recht“. Diese wurde schärfstens vom Verfassungsschutz beobachtet. Auch heute noch offenbart sich Steinmeier immer öfter als knallharter Linksextremist. von Benjamin...
Deutschland ist aktuell Heimat des Größenwahns. Wir bekommen es mit Weltrettungsansprüchen deutscher Bessermenschen zu tun, die sich das Klima auf die Fahnen geschrieben haben und mit düsteren Untergangsszenarien ins Feld ziehen. von Stefan Schubert »Klimanotstand« und »Weltrettung«, mit weniger geben...
Das Bastenhaus, ein nobles Hotel am Tegernsee, ist nicht gut genug für sogenannte „Flüchtlinge“. Deshalb muss der Steuerzahler zwar dessen unfassbar teure Anmietung bezahlen, eingezogen ist bisher aber noch niemand. Das Hotel erfüllt nicht die Standards, die für Merkels Gäste erforderlich...
Der Beitragsservice fordert seine unfreiwilligen Kunden nach wie vor auf, ihre Gebühren bargeldlos zu entrichten. Dabei existiert ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, welches ausdrücklich hervorhebt, dass eine Barzahlung akzeptiert werden muss. Doch die GEZ-Schergen ignorieren das und verhöhnen...