Deutschland

BRD-Jusitz ermuntert Millionen neue Migranten zur illegalen Einreise nach Deutschland

brd jusitz ermuntert millionen neue migranten zur illegalen einreise
brd jusitz ermuntert millionen neue migranten zur illegalen einreise

Die massenhafte Invasion hat nicht nur Straftaten wie Diebstahl, Mord und Vergewaltigung zur Folge. Was viele vergessen: Die Einreise ohne gültige Ausweispapiere ist allein für sich schon eine Straftat. Das Gefühl vieler Bürger, dass diese Straftaten gar nicht erst verfolgt werden, bestätigte nun sogar die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). „Im vergangenen Jahr und im ersten Quartal dieses Jahres leiteten die Strafverfolger deutschlandweit eine Rekordzahl von mindestens 672 561 Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Einreise beziehungsweise sonstiger Straftaten nach dem Ausländer- und Asylverfahrensgesetz ein“, berichtet die FAZ. Dabei seien Zahlen aus Brandenburg und Thüringen noch gar nicht berücksichtigt.

Und nun kommt eine atemberaubende Zahl. Von Anfang Januar 2015 bis Ende März 2016 wurden 357 049 (also mehr als die Hälfte) dieser Ermittlungsverfahren wegen Geringfügigkeit direkt wieder eingestellt. Ihr habt richtig gelesen: Wegen Geringfügigkeit. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. In kein Land der Welt kann man einfach so ohne gültige Ausweispapiere einreisen, man braucht mitunter sogar ein Visum. Versucht man es doch, so wird man entweder direkt wieder rausgeworfen oder gleich inhaftiert, die Personalien festgestellt und danach heißt es: Ab nach Hause. Nicht so in der BRD. Hier wird die Straftat der illegalen Einreise nicht verfolgt. Im Gegenteil, die Politik ist unter die Schlepper gegangen und hilft noch kräftig mit, Illegale ins Land zu schleusen. Und wenn sie einmal hier sind, dann bekommen sie zum Dank für ihre Straftaten alles, was sie brauchen, und noch viel mehr – der Deutsche Steuerzahler finanziert ja alles.

Nun mischt auch die Justiz mit und macht sich zum Handlanger der Schleppermafia, indem sie Ermittlungsverfahren – sofern sie überhaupt eröffnet werden – kurzerhand wieder einstellen. Entgegen jeglicher Rechtsnormen. Jaja, die Rechtstaatlichkeit ist ein hohes Gut, was wir verteidigen müssen – selten so gelacht. Offizielle (und damit geschönte Zahlen) weisen auf ca. 1,2 Millionen eingereiste Asylforderer von Januar 2015 bis März 2016 hin. Im gleichen Zeitraum wurden aber nicht einmal 700 000 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Also machte sich das BRD-Personal nicht einmal mehr die Arbeit, in allen Fällen zum Schein Ermittlungsverfahren einzuleiten, damit diese direkt im Anschluss wieder eingestellt werden können.

Niedersachsen und das Saarland schlugen  im vergangenen Herbst vor, die unerlaubte Erst-Einreise und den „einfachen“ unerlaubten Aufenthalt zu „entkriminalisieren“. Die irrsinnige Begründung: „Um den hiermit verbundenen hohen Arbeitsaufwand, dem wegen der regelmäßig erfolgenden Einstellungen der Verfahren wenig praktischer Nutzen gegenüber steht, zu vermeiden“, wie ein Sprecher des niedersächsischen Justizministeriums erläutert. Wie bitte? Bei Konsequenter Anwendung bestehender Gesetze hat jede dieser Straftaten verfolgt zu werden. Der praktische Nutzen wäre dann eine Ausweisung aller, die keinen Asylgrund vorweisen können, was uns finanziell um Einiges entlasten würde. Stattdessen werden lieber Millionenbeträge locker gemacht, um die illegal eingereisten Fachkräfte noch für ihre Straftaten zu belohnen.

Die aktuelle Verfahrenspraxis ist ein Freifahrtschein für weitere illegale Asylforderer, die bisher noch nicht per iPhone durch ihre sich bereits hier befindlichen Freunde über die paradiesischen Zustände ohne Strafverfolgung im Schlaraffenland BRD informiert worden sind. Diese Information wird sich ausbreiten und Millionen weitere Fachkräfte werden sich auf den Weg nach Europa und in die BRD machen. Danke, Angela.

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Schnuggi1521
Schnuggi1521

Fragt sich denn keiner mehr woher das viele Geld für unsere neuen schwarzen Mitbürger her kommt ? Der Dragi druckt und druckt jeden Monat ohne Ende 80 Milliarden da fallen doch sicher ein paar Milliarden für Deutschlands Neubürger ab. So lange wie die bei uns kostenlos das Schlaraffenland bekommen mit Vollversorgung, werden wir zu büßen haben wenn sie nicht bekommen was sie wollen. Geldhahn für alle Scheinasylanten zu und raus aus Deutschland, wer nicht freiwillig geht der muss gegangen werden, so einfach ist das. Wenn die Türken hier Krieg machen wollen kriegt sie raus aus Deutschland. Wehrt euch endlich hier… Weiterlesen »

Pack
Pack

Wir erleben seit Jahren wie ein Türke von der Justiz bei seiner Hauseroberung unterstützt wird. Über 20 Verfahren mit Prozeßbetrug des Begünstigten. Seine zahlreichen Straftaten bleiben immer folgenlos.
Seit Jahren wird der Weiterbau des Hauses verhindert … Geklärt wird nichts, wenn es in unserem Interesse läge.
Man hat uns schon einiges angehangen. Offenkundige Lügen. Ist das der „Rechtsstaat“?

Hans
Hans

Wer die ganze Lügen nichtmehr ab kann und zur Flasche greift das es etwas erträglicher wird bekommt ein saftiges Busgeld aufgedrückt, Restalkohol… Dann ist auch noch der Lappen weg, Punkte, Einspruch dann kommt es zu einer Gerichtsverhandlung, verliert man dann muss die Gerichtskosten bezahlen & MPU darf man dann auch 2x machen da beim ersten mal ziemlich jeder durchrasselt! So, jetzt mach du mal als deutscher einen Ladendiebstahl! Da will ich mal sehen was passiert!? Die zerpflücken dich in der Luft! Nichtso unsere neuen Illegalen Fachkräfte! Da kann man sehen wie die Politfratzen sich für das Volk einsetzen 😉 Der… Weiterlesen »

Thomas
Thomas

Und beim Jobcenter … regt sich eine Frau… von der Leistungsabteilung auf, weil ich als BfD – Mitarbeiter mit 23.20 € “ überbezahlt “ bin und droht mit Leistungseinstellung der H4-Bezüge. Das muß man sich einmal vorstellen, täglich werden Tausende Euro für Nichtsnutze vergeudet und bei mir macht solch eine Tante ein Faß auf.

ottogeorg LUDWIG
ottogeorg LUDWIG

Die chaotisde, unkontrollierte muslimischen Einfluten von Allen u. Jedermann darunter IS-Terroriste, Kriminelle, sexgeile Vergewaltiger, Analphabeten, unterqualifizierte, bildungsferne, das gesamter Muslmische Mittelalter mit seinen Werten, Unverständnissen eines modernen Lebens, Lebensweisen, Sitten u. Gebräuche, integrationsunwillig, fordernd, gewaltätig, Wirtschaftsflüchtlinge, Sozialschmarotzer,ect.Ist für die BRD-Politik ein Geschenk des Himmels der internationale Genpool gegen die Dt. Insucht, die Bereicheung des dt. maroden Sozialsystems, Fachkräfte ohne Ende, u. Reichtum für Alle u. Jedermann! Solche Politischen Lügen sollen die Dt. Bereitschaft u. Willigkeit der Dt. verarschaten dummverkauften Bürger – .noch mehr Flüchtlinge aufzunehmen bestärken! die politische Gehirnwäsche der Reg.Medien haben über 50Jahre die Deutschen Betroffenheit – u. Schuld… Weiterlesen »

Bert Brech
Bert Brech

Hier ein gutes Beispiel fuer die vereinigte „Gewaltenteilung“ in „unserer“ Demokratie:
https://www.mdr.de/sachsen/morddrohungen-gegen-leipzigs-polizeichef-merbitz-100_zc-ecc53a13_zs-570f6b3d.html

Konnte leider die „rechte Internetseite“ nicht finden, welche in Bezugnahme auf das Rattenloch erwaehnt wurde… /:=(

JEDER, der den Gehorsam NICHT verweigert, ist SCHULDIG!
Ob der Busfahrer, der die feindlichen Soldaten von der Grenze abholt und im Landesinneren verteilt oder der DRK-Mitarbeiter, der ihnen die Betten aufstellt, THW, Bundeswehr, Krieche…

„Befehlsnotstand“ ist diesmal KEINE Entschuldigung!

gutzli
gutzli

Die Justiz ist schlicht und einfach personell überfordert, da sie sich mit den Fahlschparkern und anderen Bagatelldelikten von einheimischen Menschen ausseinander setzen müssen. Irgendwoher müssen ja die Komunen ihr Geld wieder rein bekommen. Außerdem haben wir am heutigen EZB-Urteil gesehen, dass die Justiz mittlerweile alles andere als politisch unabhängig ist. Vielmehr unterliegt sie der Politik, d.h. Merkel hat die Gewaltenteilung längst aufgehoben. Heutzutage werden Richterposten nur noch nach Parteibuch vergeben.

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