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Neuwahlen in Österreich: Soros-Clique hat mit Kurz gute Chancen auf Machtübernahme

Neuwahlen in Österreich: Soros-Clique hat mit Kurz gute Chancen auf Machtübernahme
Soros-Protégé Sebastian Kurz

In Österreich zerbricht die traditionelle Parteienlandschaft. Die konservative ÖVP hofft auf einen Sieg bei Neuwahlen und lässt sich von ihrem neuen Chef zum Start umfassend entmachten. Sebastian Kurz gibt sich verbal als knallhart, wenn es um illegale Migration geht, doch das ist wohl alles Scharade. Denn die Verbindungen zu George Soros sind evident und werden sich unweigerlich auf seinen politischen Kurs auswirken.

Österreich steht vor einem politischen Umbruch. Nach einer seit Tagen schwelenden Regierungskrise rechnet nun auch Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) mit vorgezogenen Parlamentswahlen. „Diese Beziehung ist zu Ende, das Tischtuch wurde zerschnitten“, sagte der Kanzler am Sonntag über das Bündnis mit der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP).

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), der bereits am Freitag auf Neuwahlen drängte, wiederholte unterdessen am Sonntag seine Forderung. Nachdem er vom Parteivorstand zum Nachfolger des zurückgetretenen Obmanns Reinhold Mitterlehner ernannt wurde, kündigte er für Montag ein Treffen mit dem Bundeskanzler an. „Aus meiner Sicht muss der erste Schritt sein, dass wir einen gemeinsamen Beschluss für vorgezogene Neuwahlen machen (…)“, sagte Kurz. Um Neuwahlen auszurufen, muss dazu eine Mehrheit des Parlaments einen entsprechenden Beschluss fassen.

Vom Parteivorstand holte sich Kurz zudem weitreichende Befugnisse. Alle in der Partei sind sich nach seinen Worten einig, dass es nicht bleiben könne, wie es war. Er wolle nun eine Bewegung unter dem Namen „Liste Sebastian Kurz“ starten, die auch „neue Leute ins Boot“ hole. Damit würde die traditionelle Struktur der ÖVP ausgehebelt. Bisher hatten die mächtigen Landeshauptleute (Ministerpräsidenten) und die in der Partei gebündelten Lobby-Gruppen die Bundespartei als Vollzugsorgan ihrer Wünsche angesehen. Unrühmlicher Höhepunkt: Vor einigen Monaten erzwang der Landeshauptmann von Niederösterreich, Erwin Pröll, eine Kabinettsumbildung. Er zog die Innenministerin Mikl-Leitner aus der Regierung ab und ersetzte sie durch seinen Vertrauten Sobotka. Der Bundesparteiobmann und Vizekanzler Mitterlehner musste Pröll gewährenlassen. Diese Struktur soll sich nun ändern, was einer Entmachtung der bisherigen Leistungsträger der ÖVP gleichkäme. Es ist allerdings nicht klar, ob sich die Granden der Partei wirklich an die Vereinbarungen halten werden.

Für die Wahl will Kurz einen Macron-Effekt erzielen und dem Wähler signalisieren, dass seine Liste eine neue „Bewegung“ ist. Wie Enthüllungen über Macron zeigen, hatte dieser die Entmachtung der französischen Sozialisten von langer Hand geplant. Es war ihm auf diese Weise gelungen, die Präsidentschaftswahl trotz der verheerenden Ergebnisse aus der Amtszeit von Präsident Francois Hollande zu gewinnen.

Die rot-schwarze Regierung in Wien streitet seit Monaten über die Umsetzung wesentlicher Punkte des Koalitionsvertrages. Regulär stünde die nächste Wahl im Herbst 2018 an. Umfragen zufolge liegt die Freiheitliche Partei (FPÖ) knapp vor der SPÖ in Führung. Die ÖVP liegt weit abgeschlagen auf Platz drei. Daneben gibt es aber auch Umfragen, die die ÖVP mit Kurz an der Spitze nun auf Platz eins sehen.

Kurz gilt als politisches Ausnahmetalent und Hoffnungsträger der bislang in einem Umfragetief steckenden ÖVP. Anfangs von vielen noch belächelt, mauserte er sich innerhalb weniger Jahre zur Kanzler-Hoffnung seiner Partei. Seine Stärke ist eine hohe Glaubwürdigkeit: So gelang es ihm, den restriktiven Kurs der Bundesregierung bei der Einwanderung so verkaufen, dass ihm der politische Gegner keine Rechtslastigkeit vorwerfen konnte. Tatsächlich hat Kurz – und mit ihm die gesamte Regierung – in weiten Teilen die Position der FPÖ übernommen. Damit ist es für die FPÖ quasi über Nacht unmöglich geworden, in der Migrationsfrage ihr Alleinstellungsmerkmal aufrechtzuerhalten. Auch Bundeskanzler Christian Kern hat die harte Haltung übernommen, wie bei der ORF-Pressestunde am Sonntag deutlich wurde.

Die Erwartungen der ÖVP an Kurz sind hoch, schließlich genießt Kurz die besten Umfragewerte aller Politiker in Österreich. Jüngsten Meinungsumfragen zufolge hat die ÖVP mit Kurz an der Spitze die FPÖ vom ersten Platz verdrängt. In den vergangenen Monaten lag die Volkspartei noch weit abgeschlagen am dritten Platz hinter den Sozialdemokraten. Planmäßig wären die nächsten Parlamentswahlen für Herbst 2018 geplant.

Über die Landesgrenzen hinweg bekannt geworden ist Kurz für seinen scharfen Asylkurs. Am Höhepunkt der Flüchtlingskrise kritisierte er die „deutsche Willkommenspolitik“ von Kanzlerin Angela Merkel. Als einen seiner größten politischen Erfolge bezeichnet er die Schließung der Balkan-Route im März 2016. Die Blockade der Flüchtlingsroute von der Türkei in Richtung Nordwesteuropa hatte schließlich zu deutlich sinkenden Migrationszahlen in Österreich und Deutschland geführt. Das US-Magazin „Time“ listete Kurz daraufhin als „Staatsmann der neuen Art“ unter die „zehn Führungspersönlichkeiten der nächsten Generation“.

Kurz wuchs als Sohn einer Lehrerin und eines Mechanikers im Wiener Bezirk Meidling auf. Nach dem Abitur begann er ein Studium der Rechtswissenschaften, was er bis heute aber nicht abgeschlossen hat. Schon früh interessiert er sich für Politik und schließt sich der Jungen ÖVP an. 2010 wurde er Abgeordneter zum Wiener Landtag und Gemeinderat, bis er 2011 zum Staatssekretär für Integration ernannt wurde. 2013 wurde er Außenminister und damit der jüngste EU-Politiker in diesem Amt.

Geht Österreich mit Sebastian Kurz auf Soros-Kurs?

Wenn man den Worten von Sebastian Kurz nur oberflächlich zuhört, könnte man meinen, der Außenminister wäre eigentlich bei der FPÖ und nicht bei der ÖVP. Denn mit der Forderung nach Flüchtlingslagern außerhalb Europas und der Etablierung des australischen Einwanderungsmodells liegt er eigentlich genau auf der blauen Welle. Doch hinter den aalglatten Formulierungen versteckt sich ein anderer Sebastian Kurz. Denn er weiß, dass die harten Worte bei den Österreichern gut ankommen.

In Wirklichkeit jedoch fordert er Flüchtlingskontingente für die EU zur Ansiedlung von Migranten. Alleine für Österreich seien 10.000-15.000 Menschen pro Jahr kein Problem, so der Jungpolitiker zum ORF. Dabei verglich er seine Position im Juni 2016 mit jener der Grünen, denen er näher stehen würde als der FPÖ. Wie gesagt: Auf den ersten Blick mag man das nicht glauben, doch bei genauerem Hinsehen sieht das schon wieder anders aus.

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Soros Netzwerk: European Council on Foreign Relations – Mitglieder Österreich

So ist Kurz (neben anderen Leuten aus dem Umfeld der ÖVP und der SPÖ) Mitglied des European Council on Foreign Relations, wie auch die offizielle Liste zeigt. Auch hier spielt George Soros eine große Rolle – neben vielen Politikern und Politik-nahen Personen aus dem Umfeld der konservativen, sozialdemokratischen, liberalen und grünen Parteien. Immerhin gelten die Open Society Foundations des Milliardärs und er selbst als finanzielle Hauptunterstützer.

Der ÖVP-Politiker ist zudem ein glühender Eurokrat und ein Verfechter der EU-Armee (auch wenn dies der in der Verfassung festgeschriebenen Neutralität widerspricht). Etwas, was die Mehrheit der Österreicher ablehnt und offenbar trotzdem nicht dazu führt, dass die Beliebtheit des Politikers, der nun die ÖVP wieder auf die Siegerstraße bringen soll, darunter leidet.

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WPortmann
WPortmann

Toll wie Ihr Euch alle über einen 2jährigen Bericht aufregen könnt, ohne auch nur eine Zeile gelesen zu haben. Führt Euch mal die ersten 3 Abschnitte zu Gemüte, bitte .. und dann verhaut mich.

Jörg Schmidt
Jörg Schmidt

Der Text ist inhaltlich und thematisch gut. Die Überschrift dagegen m. E. quatsch, da die Soros-Cliquen, wie auch die Rothschild- und Rockefeller-Familien schon lange über ALLE Politiker an der Macht sind. Dazu muss ein Herr Soros nicht erst einen Sebastian Kurz „erfinden“.

Joseline
Joseline

Gute Nacht Österreich ……Mit diesen Namen in der Soros…Liste ….
Mir ist jetzt vieles klar geworden…..Was da in den letzten Jahren passiert ist, bei uns und den Nachbarrn

Joseline
Joseline

Sebastian Kurz…..Federal Minister for Europa darunter steht Wolfgang Schüssel und Ursula Plastik.
Leute mir geht ein Licht auf.
Gute Nacht Österreich…..traurig , traurig steht es um unser Land…..

Chaval
Chaval

Kurz als Messias , Kurz als Jahrhunderttalent, Kurz als Retter der ÖVP, deren Namen er ursprünglich in zweiter Linie, kleingeschrieben unter der „Liste Kurz“ positionieren wollte, ist doch noch korrigiert worden! Der Schachzug von Kurz, alle Vollmachten an sich zu reißen war möglich, weil diese große Volkspartei hoffnungslos geschwächt, in der Reihenfolge der „Großen“ nur am Platz 3 zu finden ist! Ob die Bevölkerung diese außergewöhnliche Vorgangsweise von Kurz am Wahltag belohnen wird, ist noch abzuwarten, denn mit entsprechenden Reaktionen von SPÖ und FPÖ muß gerechnet werden; als seinerzeit Kern als Nachfolger von Faymann erschien, hat die SPÖ kurzfristig auch… Weiterlesen »

Helmut Becker
Helmut Becker

Ich verstehe nicht, das die eigenen Leute wie der Kurz das schoene Land kaputt machen muessen. Der weis doch wer der Alte Mann ist . Der waere gut aufgehoben in einer Kiste 2 Meter unter den Boden

Walter
Walter

Der Milchreisbubi mit dem großen, wenn auch etwas geschliffenen, Maul wird der Ostmärkische Macron.

Ulla
Ulla

Die Österreicher werden sich noch wundern was dieser Bubi aus ihrem Land macht……

Ottovonpaul
Ottovonpaul

Das ist richtig, Ulla!
Ich frage mich seit längerem ernsthaft, wo diese vielen Retortenbabys gezüchtet wurden und auch wo diese Anstalt sich befindet. Es muß dringendst etwas getan werden, daß diesem Einhalt geboten wird. Schließlich gibt es doch gegen alle Parasiten ein Mittel!

Romana
Romana

Wie meinst du das? Er kommt doch sehr gut rüber, wie ich finde. Es macht zumindest den Anschein, dass er die Sorgen und Nöte der Österreicher ernst nimmt.

Beobachter
Beobachter

Haben Sie den Artikel nicht gelesen? Kurz will 10000 bis 15000 „Flüchtlinge“ pro Jahr in Österreich ansiedeln!

Er nimmt die Sorgen und Nöte der Österreicher zwar wahr, will ihnen dann aber noch mehr draufzudrücken…Es ist so, wie im Artikel oben beschrieben – er redet zwar so, als sei er konsequent in der „Flüchtlings“-Politik, ist es aber nicht, sondern im Gegenteil. Er will Österreich noch mehr fluten mit den Scheinasylanten.

Elisabeth
Elisabeth

dazu muss Strache weg

Maximum Resistance
Maximum Resistance

@ Ramona
„Er kommt doch sehr gut rüber“.
Typische Muschi-Argumentation.

Elisabeth
Elisabeth

dazu müssen die Schlafschafe einmal aufwachen

josef huber
josef huber

er möcht auf macron machen und das wird auch sicher funktionieren
kronenzeitung und die dummheit der menschen sei dank

aber na ja was soll man auch erwarten wenn seinerzeit fast 2 / 3 für den EU anschluß gestimmt haben
aber daß seither für alle einkommenschichten sogar für die reichen es real einkommensverluste gegeben hat wird nie erwähnt oder fast nie
von den anderen wohltaten der EU mal ganz abgesehen
aber die leute wollten es so und sie wollen es noch immer

Herrmann
Herrmann

Zunächst ist der Txyp mal gerade 30 Jahre jung.
Und in dem jungen Alter schon Subversives gemacht zu haben, da fehlt mir der Glaube.

Es wäre schön, wenn die Behauptungen belegt werden können.

Ansonsten finde ich Sebastian Kurz erfrischend gradlinieg!

Jakob Sparrov
Jakob Sparrov

Wie erfrischend! Eine OBJEKTIVE (unbeeinflusste) Meinung! Als geborener Wiener, gelernter Österreicher, zwangsvergatterter Europäer und jahrzehntelanger exzelenter Kenner der österr. Polit-Szene kann ich nur sagen, wenn Herr Kurz angebliche, noch zu beweisende, Verbindungen zu Soros hat, dann sind die Kapital- und Großpogromopferarschkriechenden Linksparteien (SPÖ und Grüne) Soros in Personam! Denn diese Verbindungen sind evident, die zu Kurz mehr eine Fama! Die ÖVP ist die ursprüngliche, bürgerliche, Heimat der Coleur-Studenten, die nunmehr von der FPÖ vereinnahmt werden. Also NIX FM! Eher das Gegenteil! Kenne beide Seiten durch persönliche Erfahrung von Innen!

Elisabeth
Elisabeth

einfach googeln,grün, Rot ,rosa und auch schwarz alles vertreten im EU Parlament

Elisabeth
Elisabeth

Ein Wendehals , wie es gerade gebraucht wird

meckerpaul
meckerpaul

Europa wird und soll zerstört werden.
Da für gibt es dann Geld von Soros und wer auf der Liste steht hat keine andere Wahl als brav das zu machen was er vorgibt. Auch wenn somit Österreich und Europa zerstört wird.

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