Hintergründe

Wir wurden alle belogen! EU-Papier beweist: Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um „Neuansiedlung“

Wir wurden alle belogen! EU-Papier beweist: Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um „Neuansiedlung“
Schlepperkönigin Angela Merkel (CDU)

Der Autor Matthias Matussek hat brisante Dokumente entdeckt, die belegen, dass wir alle von Anfang an von den Politikern und Medien belogen wurden. Es ging nie um Hilfe für Kriegsflüchtinge, sondern um eine Neuansiedlung und demzufolge um die vollständige Umvolkung des europäischen Kontinents. Die EU-Strategen wollen so den rückläufigen Bevölkerungszahlen durch Überalterung und sinkende Geburtenraten entgegen wirken. Deswegen begrüßen sie jeden einzelnen so genannten Flüchtling plus Familiennachzug, den das hilft ihnen, ihre Pläne zu verwirklichen. Matussek fasst diesen ungeheuren Skandal mit folgenden Worten zusammen:

1.) Jeder Lesekundige kann auf der Original-Website der UNO nachlesen, dass es selbstverständlich das UN-Thesenpapier „replacement migration“ (Ersatzmigration) gibt, welches keineswegs von zeitlich begrenzten Schutzsuchenden spricht.

2.) Ferner kann jeder Lesekundige auf der Original-Website der Europäischen Kommission, also ebenso definitiv nachlesen, was der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos sagte und ebenso keineswegs von vermeintlich zeitlich begrenzter Schutzgewährung, sondern unverhohlen von somit dauerhaften Neuansiedlungszusagen spricht:

„Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, schrittweise unsere gemeinsamen Neuansiedlungen zu erhöhen.“

3.) Aufgrund obiger nachweislich verifizierbarer Original-Quellen der UNO und der Europäischem Kommission ist belegt, dass wir derzeit -mehrheitlich- keine Völkerwanderungen von größtenteils angeblich „zeitlich befristet Schutzsuchenden“, sondern mehrheitlich eher gezielt dauerhafte EU-„Neuandsiedlungen“ als indirekte Umsetzung des UNO-Thesenpapiers „replcaement migration“ (Ersatzmigration) erleben.

4.) Diese öffentlich verifizierbaren Fakten werden uns seitens der -vermeintlich- mehrheitlich qualitätsorientiert arbeitenden Traditions-Verlage und der öffentlich-rechtlichen Sender seit längerem überwiegend vorenthalten, trotz höchstrichterlich geschützter Meinungsbildungsfreiheit und deren Grundvoraussetzung eines mehrheitlich qualitätsorientierten Journalismus. Das Dokument ist für Jedermann auf der Internetseite der Europäischen Union abrufbar und wird hier nachprüfbar in unveränderter Form wiedergegeben:

Pressemitteilung der Europäische Kommission vom 13. Juli 2016: Verbesserung der legalen Migrationskanäle – Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen.

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen. Der Vorschlag ist Teil der von der Kommission geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der in der Europäischen Migrationsagenda dargelegten langfristigen Strategie für eine bessere Steuerung der Migration. Zudem wird er zur Umsetzung des neuen ergebnisorientierten Partnerschaftsrahmens für die Zusammenarbeit mit wichtigen Herkunfts- und Transitländern beitragen, den die Kommission am 7. Juni vorgestellt hat.

Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Wir müssen unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Gewährleistung eines internationalen Schutzes weiter verstärken und dazu insbesondere Flüchtlingen eine sichere und geordnete Neuansiedlung in Europa ermöglichen. Die bisherigen Ad-hoc-Lösungen haben zwar gewisse Ergebnisse gebracht, aber dank der heute vorgeschlagenen neuen Verfahren wird es uns möglich sein, bereits in einem frühen Stadium mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, um die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zu bündeln und zu verstärken und insgesamt effizienter vorzugehen. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst. Sie können künftig finanzielle Unterstützung aus dem EU-Haushalt erhalten, um ihre Entscheidungen in die Praxis umzusetzen. Somit kann die EU künftig auf effiziente Weise ihrer gemeinsamen Pflicht zur Solidarität mit Nicht-EU-Ländern nachkommen und diese dabei unterstützen, mit der Vielzahl von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, fertig zu werden.”

Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, erklärte dazu: „Der heutige Vorschlag ist ein bedeutender Schritt bei unseren Bemühungen, schutzbedürftigen Menschen legale und sichere Wege in die EU und Schutz anzubieten. Er ist ein wesentliches Element des größeren Ziels, dafür zu sorgen, dass Schutzbedürftige Schutz erhalten, die Anreize für irreguläre Migration zu verringern und Migranten vor Ausbeutung durch Schleusernetze und vor gefährlichen Reisen nach Europa zu schützen. Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, schrittweise unsere gemeinsamen Neuansiedlungszusagen zu erhöhen. In ihrem Bemühen, irreguläre Migrationswege zu schließen, schafft die EU auf diese Weise echte legale Migrationskanäle.”

Durch den heute vorgelegten Vorschlag soll ein dauerhafter Rahmen mit einem einheitlichen Verfahren für die Neuansiedlung innerhalb der EU geschaffen werden. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst, aber durch die Koordinierung der nationalen Anstrengungen und durch ein gemeinsames Vorgehen wird die EU als Ganzes mehr bewirken können. Der künftige Neuansiedlungsrahmen soll durch jährliche EU-Neuansiedlungspläne umgesetzt werden, die vom Rat auf Vorschlag der Kommission angenommen und durch gezielte, von der Kommission angenommene EU-Neuansiedlungsprogramme in die Praxis umgesetzt werden. In den jährlichen EU-Neuansiedlungsplänen sollen die allgemeinen geografischen Prioritäten, auf deren Grundlage die Neuansiedlungen erfolgen sollen, sowie die Gesamtzahl der im folgenden Jahr im jährlichen Neuansiedlungsplan auf Basis der Mitwirkung und der Beiträge der Mitgliedstaaten und assoziierten Schengen-Länder neu anzusiedelnden Personen festgelegt werden.

Im EU-Neuansiedlungsrahmen sollen ferner die Kriterien festgelegt werden, die bei der Bestimmung der Gebiete oder Drittstaaten, aus denen die Neuansiedlung erfolgen soll, berücksichtigt werden sollen, unter anderem die Zahl der Personen, die internationalen Schutz benötigen, in bestimmten Drittstaaten, die allgemeinen Beziehungen der EU zu Drittstaaten sowie deren wirksame Zusammenarbeit im Bereich Asyl und Migration einschließlich der Weiterentwicklung ihres Asylsystems und der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der irregulären Migration sowie in den Bereichen Rückübernahme, Rückkehr und Rückführung.

Mit dem neuen EU-Neuansiedlungsrahmen werden zudem gemeinsame Standardverfahren für die Auswahl und Behandlung von Neuansiedlungskandidaten festgelegt. Der Neuansiedlungsrahmen enthält auch die gemeinsamen Zulassungskriterien für die Neuansiedlung in der EU im Rahmen der gezielten Neuansiedlungsprogramme der EU, die einheitlich festgelegten möglichen Gründe für den Ausschluss von Kandidaten und das Neuansiedlungsverfahren (ordentliches Verfahren oder Eilverfahren), das angewandt werden könnte.

Zur Unterstützung der Neuansiedlungsbemühungen der Mitgliedstaaten im Rahmen der gezielten EU-Programme stellt die Kommission für jede neu angesiedelte Person 10 000 EUR aus dem EU-Haushalt zur Verfügung. Die Mittel werden aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) zugewiesen. Neuansiedlungen, die nicht durch den Neuansiedlungsrahmen der Union abgedeckt sind, werden nicht aus dem Unionshaushalt finanziert.

Gemäß den Protokollen zu den Verträgen können sich das Vereinigte Königreich und Irland an der Umsetzung der vorgeschlagenen Verordnung beteiligen, falls sie dies wünschen. Dänemark beteiligt sich nicht an der Annahme dieser Verordnung und ist weder durch sie gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet.

Hintergrund

Am 13. Mai 2015 schlug die Europäische Kommission mit der Europäischen Migrationsagenda eine umfassende Strategie vor. Diese Agenda bildet die Grundlage für die fortlaufende Arbeit der Kommission zur Bewältigung der unmittelbaren und langfristigen Herausforderungen einer wirksamen und umfassenden Steuerung der Migrationsströme. Ferner wurde in der Migrationsagenda dargelegt, warum ein gemeinsames Vorgehen erforderlich ist, um schutzbedürftigen Vertriebenen Schutz durch Neuansiedlung zu gewähren.

Am 8. Juni 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Empfehlung für eine europäische Neuansiedlungsregelung. In den anschließenden Schlussfolgerungen der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 20. Juli 2015 wurde beschlossen, durch multilaterale und nationale Regelungen 22 504 Personen, die eindeutig internationalen Schutz benötigen, neu anzusiedeln.

Am 15. Dezember 2015 veröffentlichte die Kommission eine Empfehlung für eine Regelung betreffend die Türkei über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen. Gemäß der Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016 wird eine Regelung über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen in Kraft treten, sobald die irregulären Grenzübertritte zwischen der Türkei und der EU enden oder zumindest ihre Zahl erheblich und nachhaltig zurückgegangen ist.

Am 6. April 2016 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung, mit der eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die Einrichtung eines strukturierten Systems für die Neuansiedlung angestoßen wurden, mit dem die Politik der Union im Bereich der Neuansiedlung ausgestaltet wird und das einen gemeinsamen Ansatz für sichere und legale Wege in die EU für Personen, die internationalen Schutz benötigen, bietet.

Im Anschluss an diese Mitteilung legte die Kommission am 4. Mai 2016 ein erstes Reformpaket vor. Dieses Paket enthielt Vorschläge für die Schaffung eines nachhaltigen und gerechten Dublin-Systems, für eine Stärkung des Eurodac-Systems und für die Schaffung einer echten Asylagentur der Europäischen Union.

Die Kommission erstattet regelmäßig über die bei den Neuansiedlungen erzielten Fortschritte Bericht. Der erste Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde am 16. März angenommen. Der zweite, der dritte und der vierte Bericht wurden am 12. April, 18. Mai und 15. Juni angenommen. Der fünfte Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde heute angenommen.

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heinz ketchup
heinz ketchup

Das hätte uns schon klar sein sollen als der elende Rollstuhlfahrer sagte,,WIR DEGENERIEREN JA ZUR UNZUCHT IN DEUTSCHLAND“!!!Das ganze wurde schon vor Jahren geplant und ohne unsere Kenntnis und Information über unsere Köpfe hinweg entschieden.Wir hätten damals schon dieses Pack aus dem Parlament zerren sollen und nach Syrien zu ihrem Wahlvolk schicken sollen.Aber NEIN was haben die Schlafschafe aus Deutschland gemacht???Wiedergewählt!!

der schöne Karl
der schöne Karl

Wo ist denn Schulz, der trinkende Oberlügner? Merkel soll ja auch gerne tief ins Glas schauen. Und sie lügt wie gedruckt.

heinz ketchup
heinz ketchup

Hätte Adolf den Krieg gewonnen hätten wie die ganzen Sorgen nicht und auch keine Kriegstreiber mehr.Ich will die Greueltaten nicht verherrlichen aber die hatten ALLE Dreck am Stecken.Ausserdem hab ich langsam die Nase voll von den ewig zu tragenden Schuld der Deutschen.Das wird noch 1000 Jahre so weitergehen wenn wir nichts dagegen tun.ES REICHT

heinz ketchup
heinz ketchup

HIer wurde eindeutig auf Geheiss einiger EU-Bosse gehandelt und von Merkel Drecksau ausgeführt.Nicht umsonst werden diese Affenmenschen aus dem letzten Jahrhundert ja mit aller Gewalt nach Deutschland geholt,bekommen das volle Rundumpaket und jede Abschiebung mit extremen Hürden belegt und verhindert.Ich wünsche Merkel eine Krebserkrankung und dem kompletten Altparteienverräterpack eine Bombe im Parlament.Die AfD muss natürlich vorher gewarnt werden,den Saal verlassen und die Türen von aussen sicher verschliessen damit keiner von diesen Verbrechern davon kommt.

Leest
Leest

Es verlassen jetzt schon monatlich tausende meist gut ausgebildete Deutsche ihre Heimat.Hat man darum schon jemals eine Träne geweint? Nein, statt dessen wird es im Fernsehen noch verherrlicht. In naher Zukunft werden wir sicher Verhältnisse wie in Südafrika haben, wer kann wird sein Land schnellstens verlassen oder sich unterwerfen. Das Schicksal wird aber ganz Europa ereilen. Fachkräfte brauchen wir ohne hin nicht mehr, da der Industriestandort Deutschland verschwinden wird, dafür sorgen schon diese grünen Spinner. Arbeitskräfte hätten wir sicher zur Genüge, wenn man die untergetauchten aus Vereinen, Verbänden, Asylindustrie, NGOs usw. einer ordentlichen Arbeit zuführen würde. Es könnten ganze Studienrichtungen… Weiterlesen »

Melech
Melech

Regierung sind unschuldig. Schuldig sind Bevölkerung. Ohne neue geborenen Europeesche Generation, sterben ganze Europa.

Jennerwein
Jennerwein

was schreibst du für Schwachsinn ?!

heinz ketchup
heinz ketchup

Mann… lern Deutsch…….is ja grausam wenn man sich von nem Ausländer in Lotzisprache erklären lassen soll was in Europa wichtig ist.IHR seid doch sowieso NUR wegen der Kohle hier und nichts anderem.

Kai
Kai

Ich weiß zwar nicht ob ich es hier ernst nehmen soll aber es ist schon erschreckend

Charly
Charly

Wer zur Europawahl geht, legitimiert im Nachhinein die Machtergreifung über Europa von nicht gewählten Kommissaren!
Wählen bedeutet die Illusion des Einflusses im Austausch gegen den Verlust der Freiheit.
In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten!
Die am wenigsten wissen, gehorchen am besten.

heinz ketchup
heinz ketchup

Wenn sie JETZT immer noch überlegen müssen und nicht verstanden haben was in diesem Staat gerade läuft ist es für sie eh zu spät.Genau solche Schlafschafe braucht das grüne linksversiffte Buntland.Ehrlich manchmal bleibt einem die Spucke weg bei soviel Gutgläubigkeit.

Wolfgang Ebel
Wolfgang Ebel

Luegen haben kurze Beine. Wenn dieser Satz wirklich stimmen wuerde, wuerde man im deutschen Bundestag noch hunderte von Rollstuehlen benoetigen.

werner:cymerman
werner:cymerman

@ Chris Darcen Unglaublich Deine Ignoranz und Dummheit. Es geht nicht um Ausländer oder Deutsche. Es geht um die Umsetzung eines Plans, der mehr als 90 Jahre alt ist. Und der beinhaltet die Auslöschung nicht nur der Deutschen sondern die Auslöschung der Weißen. Informiere Dich gefälligst selbst bevor Du hier Unsinn verbreitest. Der Coudenhove-Kalergi Plan ist ersmals 1922 publiziert worden und 1924 als Buch erschienen. „Praktischer Idealismus“ Kalergi schwebte vor, den „plutokratischen Demokratismus“ durch die Aristokratie eines neuen Geistesadels zu ersetzen, in der die verschiedenen Völker in einer „eurasisch-negroiden Zukunftsrasse“ aufgehen sollen (S. 22, 23). Im April 1948 lud Kalergi… Weiterlesen »

Kim
Kim

Nur die duemmsten Kaelber waehlen ihre Metzger selber!

Tom Hofmann
Tom Hofmann

Kann das sein, dass das ganze eine jüdische Agenda ist?
Immer wieder begegnen mir unter den Umvolker jüdische Nasen.
Wer hat die ganze region da unter destabilisiert und wer hat die Wanderbewegung nach Europa losgelöst?
Warum war das ganze Rattenpack bei der Beerdigung vom ehrenwerten Freiheitskämpfer Mandela
Was hatte Mandela in der späteren Jugend in israel für eine Ausbildung genossen?

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