Hintergründe

Wir wurden alle belogen! EU-Papier beweist: Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um „Neuansiedlung“

Schlepperkönigin Angela Merkel (CDU)

Der Autor Matthias Matussek hat brisante Dokumente entdeckt, die belegen, dass wir alle von Anfang an von den Politikern und Medien belogen wurden. Es ging nie um Hilfe für Kriegsflüchtinge, sondern um eine Neuansiedlung und demzufolge um die vollständige Umvolkung des europäischen Kontinents. Die EU-Strategen wollen so den rückläufigen Bevölkerungszahlen durch Überalterung und sinkende Geburtenraten entgegen wirken. Deswegen begrüßen sie jeden einzelnen so genannten Flüchtling plus Familiennachzug, den das hilft ihnen, ihre Pläne zu verwirklichen. Matussek fasst diesen ungeheuren Skandal mit folgenden Worten zusammen:

1.) Jeder Lesekundige kann auf der Original-Website der UNO nachlesen, dass es selbstverständlich das UN-Thesenpapier „replacement migration“ (Ersatzmigration) gibt, welches keineswegs von zeitlich begrenzten Schutzsuchenden spricht.

2.) Ferner kann jeder Lesekundige auf der Original-Website der Europäischen Kommission, also ebenso definitiv nachlesen, was der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos sagte und ebenso keineswegs von vermeintlich zeitlich begrenzter Schutzgewährung, sondern unverhohlen von somit dauerhaften Neuansiedlungszusagen spricht:

„Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, schrittweise unsere gemeinsamen Neuansiedlungen zu erhöhen.“

3.) Aufgrund obiger nachweislich verifizierbarer Original-Quellen der UNO und der Europäischem Kommission ist belegt, dass wir derzeit -mehrheitlich- keine Völkerwanderungen von größtenteils angeblich „zeitlich befristet Schutzsuchenden“, sondern mehrheitlich eher gezielt dauerhafte EU-„Neuandsiedlungen“ als indirekte Umsetzung des UNO-Thesenpapiers „replcaement migration“ (Ersatzmigration) erleben.

4.) Diese öffentlich verifizierbaren Fakten werden uns seitens der -vermeintlich- mehrheitlich qualitätsorientiert arbeitenden Traditions-Verlage und der öffentlich-rechtlichen Sender seit längerem überwiegend vorenthalten, trotz höchstrichterlich geschützter Meinungsbildungsfreiheit und deren Grundvoraussetzung eines mehrheitlich qualitätsorientierten Journalismus. Das Dokument ist für Jedermann auf der Internetseite der Europäischen Union abrufbar und wird hier nachprüfbar in unveränderter Form wiedergegeben:

Pressemitteilung der Europäische Kommission vom 13. Juli 2016: Verbesserung der legalen Migrationskanäle – Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen.

Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen. Der Vorschlag ist Teil der von der Kommission geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der in der Europäischen Migrationsagenda dargelegten langfristigen Strategie für eine bessere Steuerung der Migration. Zudem wird er zur Umsetzung des neuen ergebnisorientierten Partnerschaftsrahmens für die Zusammenarbeit mit wichtigen Herkunfts- und Transitländern beitragen, den die Kommission am 7. Juni vorgestellt hat.

Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Wir müssen unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Gewährleistung eines internationalen Schutzes weiter verstärken und dazu insbesondere Flüchtlingen eine sichere und geordnete Neuansiedlung in Europa ermöglichen. Die bisherigen Ad-hoc-Lösungen haben zwar gewisse Ergebnisse gebracht, aber dank der heute vorgeschlagenen neuen Verfahren wird es uns möglich sein, bereits in einem frühen Stadium mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, um die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zu bündeln und zu verstärken und insgesamt effizienter vorzugehen. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst. Sie können künftig finanzielle Unterstützung aus dem EU-Haushalt erhalten, um ihre Entscheidungen in die Praxis umzusetzen. Somit kann die EU künftig auf effiziente Weise ihrer gemeinsamen Pflicht zur Solidarität mit Nicht-EU-Ländern nachkommen und diese dabei unterstützen, mit der Vielzahl von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, fertig zu werden.”

Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, erklärte dazu: „Der heutige Vorschlag ist ein bedeutender Schritt bei unseren Bemühungen, schutzbedürftigen Menschen legale und sichere Wege in die EU und Schutz anzubieten. Er ist ein wesentliches Element des größeren Ziels, dafür zu sorgen, dass Schutzbedürftige Schutz erhalten, die Anreize für irreguläre Migration zu verringern und Migranten vor Ausbeutung durch Schleusernetze und vor gefährlichen Reisen nach Europa zu schützen. Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, schrittweise unsere gemeinsamen Neuansiedlungszusagen zu erhöhen. In ihrem Bemühen, irreguläre Migrationswege zu schließen, schafft die EU auf diese Weise echte legale Migrationskanäle.”

Durch den heute vorgelegten Vorschlag soll ein dauerhafter Rahmen mit einem einheitlichen Verfahren für die Neuansiedlung innerhalb der EU geschaffen werden. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst, aber durch die Koordinierung der nationalen Anstrengungen und durch ein gemeinsames Vorgehen wird die EU als Ganzes mehr bewirken können. Der künftige Neuansiedlungsrahmen soll durch jährliche EU-Neuansiedlungspläne umgesetzt werden, die vom Rat auf Vorschlag der Kommission angenommen und durch gezielte, von der Kommission angenommene EU-Neuansiedlungsprogramme in die Praxis umgesetzt werden. In den jährlichen EU-Neuansiedlungsplänen sollen die allgemeinen geografischen Prioritäten, auf deren Grundlage die Neuansiedlungen erfolgen sollen, sowie die Gesamtzahl der im folgenden Jahr im jährlichen Neuansiedlungsplan auf Basis der Mitwirkung und der Beiträge der Mitgliedstaaten und assoziierten Schengen-Länder neu anzusiedelnden Personen festgelegt werden.

Im EU-Neuansiedlungsrahmen sollen ferner die Kriterien festgelegt werden, die bei der Bestimmung der Gebiete oder Drittstaaten, aus denen die Neuansiedlung erfolgen soll, berücksichtigt werden sollen, unter anderem die Zahl der Personen, die internationalen Schutz benötigen, in bestimmten Drittstaaten, die allgemeinen Beziehungen der EU zu Drittstaaten sowie deren wirksame Zusammenarbeit im Bereich Asyl und Migration einschließlich der Weiterentwicklung ihres Asylsystems und der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der irregulären Migration sowie in den Bereichen Rückübernahme, Rückkehr und Rückführung.

Mit dem neuen EU-Neuansiedlungsrahmen werden zudem gemeinsame Standardverfahren für die Auswahl und Behandlung von Neuansiedlungskandidaten festgelegt. Der Neuansiedlungsrahmen enthält auch die gemeinsamen Zulassungskriterien für die Neuansiedlung in der EU im Rahmen der gezielten Neuansiedlungsprogramme der EU, die einheitlich festgelegten möglichen Gründe für den Ausschluss von Kandidaten und das Neuansiedlungsverfahren (ordentliches Verfahren oder Eilverfahren), das angewandt werden könnte.

Zur Unterstützung der Neuansiedlungsbemühungen der Mitgliedstaaten im Rahmen der gezielten EU-Programme stellt die Kommission für jede neu angesiedelte Person 10 000 EUR aus dem EU-Haushalt zur Verfügung. Die Mittel werden aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) zugewiesen. Neuansiedlungen, die nicht durch den Neuansiedlungsrahmen der Union abgedeckt sind, werden nicht aus dem Unionshaushalt finanziert.

Gemäß den Protokollen zu den Verträgen können sich das Vereinigte Königreich und Irland an der Umsetzung der vorgeschlagenen Verordnung beteiligen, falls sie dies wünschen. Dänemark beteiligt sich nicht an der Annahme dieser Verordnung und ist weder durch sie gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet.

Hintergrund

Am 13. Mai 2015 schlug die Europäische Kommission mit der Europäischen Migrationsagenda eine umfassende Strategie vor. Diese Agenda bildet die Grundlage für die fortlaufende Arbeit der Kommission zur Bewältigung der unmittelbaren und langfristigen Herausforderungen einer wirksamen und umfassenden Steuerung der Migrationsströme. Ferner wurde in der Migrationsagenda dargelegt, warum ein gemeinsames Vorgehen erforderlich ist, um schutzbedürftigen Vertriebenen Schutz durch Neuansiedlung zu gewähren.

Am 8. Juni 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Empfehlung für eine europäische Neuansiedlungsregelung. In den anschließenden Schlussfolgerungen der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 20. Juli 2015 wurde beschlossen, durch multilaterale und nationale Regelungen 22 504 Personen, die eindeutig internationalen Schutz benötigen, neu anzusiedeln.

Am 15. Dezember 2015 veröffentlichte die Kommission eine Empfehlung für eine Regelung betreffend die Türkei über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen. Gemäß der Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016 wird eine Regelung über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen in Kraft treten, sobald die irregulären Grenzübertritte zwischen der Türkei und der EU enden oder zumindest ihre Zahl erheblich und nachhaltig zurückgegangen ist.

Am 6. April 2016 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung, mit der eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die Einrichtung eines strukturierten Systems für die Neuansiedlung angestoßen wurden, mit dem die Politik der Union im Bereich der Neuansiedlung ausgestaltet wird und das einen gemeinsamen Ansatz für sichere und legale Wege in die EU für Personen, die internationalen Schutz benötigen, bietet.

Im Anschluss an diese Mitteilung legte die Kommission am 4. Mai 2016 ein erstes Reformpaket vor. Dieses Paket enthielt Vorschläge für die Schaffung eines nachhaltigen und gerechten Dublin-Systems, für eine Stärkung des Eurodac-Systems und für die Schaffung einer echten Asylagentur der Europäischen Union.

Die Kommission erstattet regelmäßig über die bei den Neuansiedlungen erzielten Fortschritte Bericht. Der erste Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde am 16. März angenommen. Der zweite, der dritte und der vierte Bericht wurden am 12. April, 18. Mai und 15. Juni angenommen. Der fünfte Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde heute angenommen.

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Melech
Melech

Regierung sind unschuldig. Schuldig sind Bevölkerung. Ohne neue geborenen Europeesche Generation, sterben ganze Europa.

Kai
Kai

Ich weiß zwar nicht ob ich es hier ernst nehmen soll aber es ist schon erschreckend

Charly
Charly

Wer zur Europawahl geht, legitimiert im Nachhinein die Machtergreifung über Europa von nicht gewählten Kommissaren!
Wählen bedeutet die Illusion des Einflusses im Austausch gegen den Verlust der Freiheit.
In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten!
Die am wenigsten wissen, gehorchen am besten.

Wolfgang Ebel
Wolfgang Ebel

Luegen haben kurze Beine. Wenn dieser Satz wirklich stimmen wuerde, wuerde man im deutschen Bundestag noch hunderte von Rollstuehlen benoetigen.

werner:cymerman
werner:cymerman

@ Chris Darcen Unglaublich Deine Ignoranz und Dummheit. Es geht nicht um Ausländer oder Deutsche. Es geht um die Umsetzung eines Plans, der mehr als 90 Jahre alt ist. Und der beinhaltet die Auslöschung nicht nur der Deutschen sondern die Auslöschung der Weißen. Informiere Dich gefälligst selbst bevor Du hier Unsinn verbreitest. Der Coudenhove-Kalergi Plan ist ersmals 1922 publiziert worden und 1924 als Buch erschienen. „Praktischer Idealismus“ Kalergi schwebte vor, den „plutokratischen Demokratismus“ durch die Aristokratie eines neuen Geistesadels zu ersetzen, in der die verschiedenen Völker in einer „eurasisch-negroiden Zukunftsrasse“ aufgehen sollen (S. 22, 23). Im April 1948 lud Kalergi… Weiterlesen »

Kim
Kim

Nur die duemmsten Kaelber waehlen ihre Metzger selber!

Tom Hofmann
Tom Hofmann

Kann das sein, dass das ganze eine jüdische Agenda ist?
Immer wieder begegnen mir unter den Umvolker jüdische Nasen.
Wer hat die ganze region da unter destabilisiert und wer hat die Wanderbewegung nach Europa losgelöst?
Warum war das ganze Rattenpack bei der Beerdigung vom ehrenwerten Freiheitskämpfer Mandela
Was hatte Mandela in der späteren Jugend in israel für eine Ausbildung genossen?

Gerhard Ranftler
Gerhard Ranftler

Das ist doch nur der Probelauf gewesen. Aufgrund der enormen Vergrösserung der Wüstengebiete in Afrika als Teil1 und die starke Minderung der europäischen Einwohner, hat die UNO beschlossen Leute aus Afrika´s Wüstengebiete nach Europa zu bringen. Das Bringen haben sie dann vergessen, da die Afrikaner kamen von allein, ohne das die UNO den Transport finanziert. Bis 2050 fehlen in Europa 80 Millionen Menschen und diese Fehlmenge soll mit Afrikaner ausgeglichen werden. Das Ansehen der Europäer bei der UNO ist gering, wir EUropäer sind nichts wert. Die UNO hat mit Merkel eine Vertreterin ihres Vorhaben gefunden. Merkel ist das egal, dass… Weiterlesen »

werner:cymerman
werner:cymerman

„Die EU-Strategen wollen so den rückläufigen Bevölkerungszahlen durch Überalterung und sinkende Geburtenraten entgegen wirken.“ Die gleichen EU-Strategen haben zwei Studien in Auftrag gegeben. Thema: Wie wirkt sich die Automatisierung und Robotisierung in 20 Jahren auf den Arbeitsmarkt aus. Zwei verschiedene Studien mit zwei unterschiedlichen Ergebnissen. Im Durchschnitt ergab sich daraus eine etwa 25 prozentige Minderung der Arbeitsplätze. Also auch hier sind Überalterung und sinkende Geburtsraten, die die Umvolkung für die europäischen Völker als für die Wirtschaft dringend erforderlich dargestellt werden, reine Lügen um unser Verständnis für die Invasion zu bekommen. Der erwartete Rückgang der europäischen Völker geht also durchaus mit… Weiterlesen »

Andreas
Andreas

Sehr interessant deine ausführen und im Ergebnis ganz sicher richtig ! Der Grund für das Geschehen auf der Welt liegt viel weiter zurück und heute sind ganz andere daran aktiv beteiligt !

reiner tiroch
reiner tiroch

Und weil der Deutsche nicht veränderungsbereit ist, und keine 2 Migranten am Tag kommen wie uns Politiker erzählen, und die Grünen Mörder freilassen, kommen die auf sagenhafte 25% der Stimmen, gell?

Sting
Sting

Es ist völlig korrekt, dass es nie um „Flüchtlinge“ ging. Die UN hat durch Peter Sutherland bereits ab 2012 ganz offen die Massenmigration zum Zwecke der Wirtschaftsankurbelungen gefordert. Da wurde nicht einmal gelogen. Das hat Sutherland gesagt und es wurde auch geschrieben. Sutherland war ehemaliger Chef von Goldman Sachs und hat nach Möglichkeiten Ausschau gehalten, die Globalplayer finanziell besser bedienen zu können. Die weltweite Massenmigration mit vorwiegend islamisierten Menschen hat enorme Nachfrageeffekte für alle aufnehmenden Volkswirtschaften. In der Folgezeit wurde besonders seit 2015 in Deutschland die Massenmigration betrieben, die eine enorme Vermögensumverteilung von unten nach oben ermöglichte. Die Asylindustrie (Kirchen,… Weiterlesen »

Gerhard Ranftler
Gerhard Ranftler

Man müsste in einer Nacht und Nebelaktion alle Politiker die daran beteiligt waren, verhaften und auf Schadenersatz verklagen.
Meineid: Jeder Politiker spricht unter Eid, dass er nur für das Land und deren Bürger regieren wird.
Amtshaftung???
Merkel und Faymann vereint im Knast – ein guter Gedanke.

Diesel Versteher
Diesel Versteher

Ist zwar eine gute Idee, aber: Maineid?? Amtshaftung??? Das geht schief, oder warum haben alle „Beamten“ ein private Diensthaftpflicht Versicherung???
Und, der Knast ist viel zu wenig für diese Bande! Volksverräter gehören ersch…

Uli
Uli

Amtshaftung? Dass ich nicht lache. Während des Jurastudiums war das ca. 1975 schon mal Thema, das die Damen und Herren Schnarcher im Parlament schleunigst aus der Welt schafften, damit sie weiterhin lügen und betrügen konnten und niemals zur Rechenschaft gezogen werden konnten. Das gleiche gilt natürlich auch für für die, die täglich „unser“ Geld mit vollen Händen zum Fenster rauswerfen, ohne auch nur im Geringsten für die Entscheidungen gerade stehen zu müssen. Und dann wie die Politiker die dicke Hose machen, wenn es für’s Nichtstun nur mindestens 2.500,00 € Pension gibt, was ein Normalo, der Verantwortung tragen musste, niemals bekommt… Weiterlesen »

Sepp Biersack
Sepp Biersack

Man konnte am 24.09.2017 einfach Merkel & Co. abwählen. Statt dessen vertiefen sich die Deutschen in Hooton-/Morgenthau-/Coudenhove-Kalergi-Pläne. Krankes Volk.

Don77
Don77

Brennen wir einfach den Bundestag nieder und gehen auf die Straße……und lassen uns diese Scheisse nicht länger gefallen!!! Scheiss auf den Islam auch den müssen wir wieder dahin schicken wo er herkommt!! Wir müssen uns unser Deutschland wieder zurückholen und uns nicht von den scheiss Politikern sagen lassen was wir zu tun haben!!! Wird Zeit das wir endlich aufstehen und unser Recht wieder in die Hand nehmen ……. und den anderen zeigen wer hier das Sagen hat!! Ich bin dabei und schrecke auch vor Gewalt nicht zurück….wir haben schon viel zu lange gewartet…..wacht endlich auf und kämpft für das wofür… Weiterlesen »

A. Sommer
A. Sommer

Ganz meiner Meinung, ich wäre sofort dabei auf die Straße zu gehen , sitzt zwar im Rollstuhl, wäre aber gerne mit dabei um etwas zu bewegen, denn so kann es nicht weitergehen

Sylvia
Sylvia

hallo DON,

die deutschen gehen diese VERRÄTER wieder wählen, sie begreifen noch NICHTS. wir müssen darunter leiden. wie wäre es wenn sich jeder selbst wählen würde. aber das ist auch noch zuhoch, auch das die wahlen ILLEGAL sind das wollen sie auch nicht wissen, sie brauchen immer noch eine/einen führer und der/die wird sie ins GRAB führen.
wählt euch SELBER
wählt das VOLK
aber keine HOCHVERRÄTER und VOLKSVERRÄTER, CDU bis AfD.
die wahrheit siegt.

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