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Freiluftklapse BRD: Bewährung für IS-Propaganda, Freispruch für Mord, Asylbetrug gar nicht strafbar

Freiluftklapse BRD: Bewährung für IS-Propaganda, Freispruch für Mord, Asylbetrug gar nicht strafbar 1
Wer als Gast von Schlepperkönigin Angela Merkel nach Deutschland gekommen ist, darf sich hierzulande alles erlauben.

Gelogen beim Alter, um in den Genuss von fachkräftebetreuter Unterbringung in Luxuseinrichtungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (MUFL) sowie unter das kaum sanktionierende Jugendstrafrecht zu gelangen? Betrogen bei der Angabe zur Staatsangehörigkeit, um nicht abgeschoben werden zu können? Alles kein Problem in der Freiluftklapse Deutschland. Das Vertuschen der Identität soll auch weiterhin nicht unter Strafe gestellt werden.

Lediglich der Missbrauch ausländerrechtlicher Dokumente, also der Gebrauch gefälschter Pässe, soll strafbar sein. Das Bundesjustizministerium unter Katarina Barley (SPD) lehnt einen entsprechenden Vorstoß des Bundesinnenministeriums zur Strafbarkeit von Falschangaben nach wie vor ab. Eine Neuregelung war auch nicht Gegenstand der Diskussion bei der Änderung des Asylgesetzes, das im Dezember in Kraft trat. Das alles ist möglich in einem Land, in dem nicht wenige Migranten ihren Gastgebern, Ärzten, Hilfs- und Sicherheitskräften sowie Behördenmitarbeitern auf der Nase herumtanzen – oftmals im schmerzhaftesten Sinne des Wortes –, da Ladendiebstahl, Zerlegung der Unterkunft, Anstachelung zu Aufruhr, Mordaufruf an Juden, Zugehörigkeit zum Islamischen Staat (IS) und Propaganda für diesen sowie sogar Mord und oftmals Vergewaltigung mit Bewährung beziehungsweise Freispruch belohnt werden.

„Das Fehlverhalten der Asylbewerber hat hier bisher keinerlei Konsequenzen, birgt aber hohe Sicherheitsrisiken für den Rechtsstaat.“ Der Bund müsse daher eine Lösung finden, dass Täuschungen gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) konsequent bestraft werden könnten, unternahm Lorenz Caffier (CDU), Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, einen lahmen Vorstoß in Richtung Kritik. Die Innenminister der Länder würden die Tatenlosigkeit des Bundes „mit Sorge zur Kenntnis nehmen“. Aha, Sorge – Mut, Elan und konsequentes Agieren aber nicht, dem volks- wie volkswirtschaftsschädigenden Treiben endlich ein Ende zu setzen?

MUFL kosten allein in SH 105,2 Millionen Euro pro Jahr

Die Aufnahme unbegleiteter Flüchtlinge habe im vergangenen Jahr im Durchschnitt rund 50.000 Euro pro Fall gekostet, wie eine Umfrage der WELT ergab. Allein in Schleswig-Holstein wurden laut Kieler Sozialministerium für das Jahr 2017 insgesamt 105,2 Millionen Euro für die Unterbringung und Versorgung von 1795 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aufgewendet. Damit schlug im nördlichsten Bundesland ein MUFL durchschnittlich mit rund 58.600 Euro Kosten zu Buche. In das erhält der Steuerzahler, der für diesen Wahnsinn aufzukommen hat, nur auf Druck der Opposition Einblick.

Die Mitwirkungspflicht von Asylbewerbern im Rahmen des Asylverfahrens hinsichtlich der Klärung ihrer tatsächlichen Identität sei auch für die Sicherheitsbehörden von großer Bedeutung, mahnte Caffier an. „Dazu gehört selbstverständlich auch die Möglichkeit, festgestellte Identitätstäuschungen entsprechend sanktionieren zu können.“ Sein Wort in Gottes Ohr, andere werden ihm verschlossen bleiben, denn bereits Ende 2017 hatten sich die Justizminister von Bund und Ländern mit dem brisanten Thema befasst. Fakt war und ist: Im Asylverfahren sogar wiederholte unzutreffende Angaben von Antragstellern zu Alter, Identität oder Staatsangehörigkeit sind nicht strafbar. Punkt!

Und so legt weiterhin mehr als die Hälfte der Asylbewerber keine Ausweise vor. Nach Angaben der Bundesregierung waren es im ersten Halbjahr 2018 etwa 58 Prozent. Demnach legten 88 Prozent der Afghanen, 89 Prozent der Eritreer und 95 Prozent der Algerier keinen Ausweis vor. Unter Nigerianern, Somaliern, Guineern und Gambiern waren 97 bis 99 Prozent ohne Identitätsdokument. Bei Syrern lag die Quote bei 21 Prozent.

Die Gründe? Vorgetäuschter Verlust zugunsten des Versuchs, sich unter falscher Identität bessere Chancen auf Asyl auszurechnen. So einfach ist das im Eldorado für Lügner und Betrüger – und die Bundesregierung leistet dieser Kriminalität munter und vorsätzlich Vorschub. Im Umkehrschluss müsste gelten: Falsche Angaben bei der Steuererklärung, Behörden und Institutionen oder der Kreditaufnahme dürften nicht länger strafbar sein. Allerdings nur, wenn man zum erlauchten Kreis der Zuwanderer gehört.

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Sorgeumdeutschland
Sorgeumdeutschland
27. Januar 2019 14:11

Heute ist Holcaust Gedenktag – völlig berechtigt sich bewusst zu
machen , was geschehen ist. So etwas hätte niemals passieren dürfen!
Makaberer Unterton : Merkel warnt vor „Rassenwahn , Hass und
Menschenfeindlichkeit“. Spricht sie von sich und ihrer Beziehung
zum eigenen Volk ? An Heuchelei kaum zu übertreffen.

de Rollinger
de Rollinger
28. Januar 2019 20:25

Der Holocaust-Gedenktag nutzt denen die die Deutschen seit 75 Jahren systematisch ausbeuten! Genau die welche damals, leider etwas übertrieben, verfolgt wurden. Nur – ob sich alles so zugetragen hat wie in den Schulen im Geschichtsunterricht und den Main-Shit-Medien gelehrt wird, ist mit einem Fragezeichen zu versehen. Ich sag nur – Augen auf und Verstand einschalten! Zum Thema Migranten, Asylanten, Flüchtlinge…. Ein Großteil der Menschen die hier ins Land kommen MÜSSEN(!!!) sind genauso die gearschten wie wir! Die Verbrechen sind natürlich nicht zu verharmlosen. Aber das was das F(M)erkel hier, unter Geheiss, veranstaltet hat ist 200% Volksverrat. Die Menschen die sich… Weiterlesen »

Winterhilfswerk
Winterhilfswerk
29. Januar 2019 15:22
Reply to  de Rollinger

Der Holocaust Gedenktag geht alle an. Keiner hatte und hat
ein Recht auf Massenmord an einem anderen Volk, fußend auf
Propaganda und Lügen. Das gilt auch für Merkel . Sie gehört genauso
abgeurteilt wie Eichmann, Höss und der andere braune Dreck.

Hans Meier
Hans Meier
29. Januar 2019 11:53

Eben lasst uns gedenken an die vielen unschuldigen Menschen, welche dem zionistisch inszeniertem Massaker seit 1914, bis heute durchlaufen. Und lasst uns die Wut nach Vergeltung vor Augen führen, als dass die ausschlaggebende Klicke endlich einlenkt! So etwas wie die Kasermierung der Juden hätte in der Tat vermieden werden können. Und nun provoziert exakt dieser Menschenschlag von neuem, 2018 in Cottbus per Enteignungsverfahren einer Gruppe von US Juden die hier nie gelebt haben, an den urbanen Menschen hier! Da ordert Herr Steinmeier mal fix ein Konzert „feine Sahne Fischfilet“ und schon erwächst der Schuldkult zu frischem Stockholmsyndrom. Ich werde den… Weiterlesen »

Sorgeumdeutschland
Sorgeumdeutschland
29. Januar 2019 15:17
Reply to  Hans Meier

Ja, die Sorge um Deutschland ist groß in Anbetracht dieses
paranoiden Geschwätzes mit Feindbild eines faschistoiden
Zwangscharakters, Herr Meier : Israel versäumt es nicht noch
einmal dem Faschismus Widerstand zu leisten. Kein Land schützt
sich so effektiv gegen Islam-Terror wie dieses bewundernswerte Land.
Wir lassen jeden rein , selbst wenn er uns Gewalt androht. Merkels
Vernichtungskrieg gegen das eigene Volk geht weiter.

Hans Meier
Hans Meier
16. Februar 2019 0:52

Wir? Also wir die Deutsche, lassen die nicht rein! Es ist auch kein Vernichtungskrieg gegen das eigene Volk. Die Merkel hat kein Volk, sondern einen Auftrag der Knesset, und erhielt dafür von der Knesset hohe Auszeichnungen. Es ist der Vernichtungskrieg einer Im Auftrag der Knesset hier illegal waltenden Junta Merkel! Aber das können Sie sich ja hindrehen wie Sie mögen, nur sollten Sie sich als Sorge um Israel vorstellen, so wie Sie schreiben. Final wohl ehr Sorge um den Finanzier der Knesset! den „Islam Terror“ gibt es erst, seit der Beseitigung Palästinas! Und die dortige Zwangsansiedlung, mit dem biblischem Volk… Weiterlesen »

Herbert Huber
Herbert Huber
22. Februar 2019 14:44
Reply to  Hans Meier

Hans Meier,
„diese tolle Brut“ ist eben die richtige Bezeichnung für die
konsequenten Widersacher eines Welt-und Völkerfrieden!
Dass es niemals so zugegangen ist was von Arbeitslager so
gesagt wird, kann bei revisionistischen Schriften und Filmmaterial recherchiert werden zur Genüge…

Blücher
Blücher
16. Februar 2019 1:23

Der Holocaust war ein organisierter Massenmord.
Dabei kamen zirka 64 Menschen um, wenn in
Dresden im Feb. 45 rund 25.000 starben!

Fasian Irmenov
Fasian Irmenov
26. Januar 2019 16:25

Das ist alles das geplante und eiskalt durchgeführte Abschaffen des Volkes durch alle Varianten des Auslöschen von Leben! Von Mord über Vergewaltigung, Raub, Psychoterror, alle Varianten kommen zum Einsatz, das deutsche Volk auszurotten!
Und Merkel und ihre Freiwilligen-Armee der Gesellschaft, der Altparteien, außer der AfD leisten jeden Tag Maßarbeit!

wolfgang Elsner
wolfgang Elsner
27. Januar 2019 13:30
Reply to  Fasian Irmenov

Richtig, das ist der Versuch die Ideen des Juden Hooton doch noch umzusetzen. Die fast 75-jährige Indoktrination unserer Bevölkerung hat diese verdummt, so dass sie die Gefahr der Volksvernichtung nicht mehr erkennt! Eigenartigerweise sind besonders die Frauen, die politische Verantwortung tragen, auf dem Trip unser noch gutqualifiziertes Land dem Untergang preiszugeben!!! Schande über die Berliner Chaoten die uns zu regieren versuchen und dabei keine Schandtat auslassen!!! Wir sollten Deutschland in Höhe der Mainlinie trennen und ein Süddeutschland aus Österreich, Bayern, Sachsen, Baden Württenberg, Thüringen und Hessen bilden, das wäre wahrscheinlich die einzige Möglichkeit unser Land noch im nächsten Jahrhundert als… Weiterlesen »

Heinz Erhard
Heinz Erhard
26. Januar 2019 13:42

Heute ist Samstag der 26.01.2019. Gerade in den Nachrichten, in diesem Jahr sind in Deutschland 10 ( zehn ) Obdachlose erfrohren. Keinen in der Regierung interressiert das. Noch nichts mal die ( menschenfreundlichen ) Grünen ist das egal. Aber wehe es wäre auch nur einer dieser Neger erfrohren, das gäbe vieleicht einen Aufschrei im Bundestag. Hauptsache dieses Niggerpack wird der Arsch gewärmt und unser Geld hinten reingeschoben fürs nichtstun. Sind die Deutschen der Herrschenden schon so egal dass sie die Negerbrut vor dem eigenen Volk die hier ihr Leben lang gearbeitet haben bevorzugen? Zehn Obdachlose denen nicht geholfen wurde sind… Weiterlesen »

Körner
Körner
27. Januar 2019 14:50
Reply to  Heinz Erhard

Sie Heinz Erhard,
sind lang genug in diesem Forum, als das Sie sich die Antwort,
welchen Stellenwert ein Gojim bei der Mischpoke hat, selber
geben könnten! Und wir ca. 23 Mio. Einwohner, sollten langsam
mal beweisen, ob wir noch Deutsche sind, oder als Gojim nebst
unserer Kinder, verenden wollen. Auf die Straßen? Zu was? Um
rum zu wimmern? 4 Mio. Reservisten der Jahrgänge ab 85 BW/NVA,
bundesweit in die Verwaltungen, Staatsbankrotterklärung der
BRD, oder Bajonettattacke! So geht Deutschland, Moin.

Freidenker
Freidenker
26. Januar 2019 1:04

Für mich ist das keine Freiluftklapse, sondern eine kriminelle Vereinigung, welche am Untergang Deutschlands arbeitet. Die sind nicht verrückt – es sind tatsächlich Schwerkriminelle, denn sie wissen, was sie tun!

Benjamin Wohlgemuth
Benjamin Wohlgemuth
25. Januar 2019 13:33

…na na na, wo kämen wir den da hin, würde die Justiz nach preußischen Vorbild funktionieren, die POlitiker, Bankster, Manager, Zionisten, Freimaurer… würden vermutlich verurteilt einsitzen, würde man wohl nicht ( persönliche Mutmaßung / Meinung / Spekulation… ) im selben Boot voller Marionetten sitzen…

Schildmaid
Schildmaid
25. Januar 2019 10:18

Es heißt, dass alle Gewalt vom Volk aiusgeht. Steht im Grundgesetz, das wir anstelle einer Verfassung haben. Es wird Zeit, dass das Volk mal Gewalt ausübt, um sich vom Joch der Herrscherkaste zu befreien. Sonst wird doch so gern das „Proletariat“ verherrlicht, das aufsteht und Revolution macht – wieso haben unsere Herrschenden Angst vorm Volk?

Katarina Freitag
Katarina Freitag
25. Januar 2019 5:44

Europa allen Vor rann Deutschland Versinkt im Faschismus !

Aktion direkt
Aktion direkt
25. Januar 2019 14:10

Ja es stimmt. Der neue Faschismus sitzt in Berlin
auf der Regierungsbank . Was damals der Holocaust
war, wird heute am eigenen Volk verbrochen. Systematische
Auslöschung des eigenen Volkes durch Umvolkung uns Austausch
mit dem Bodensatz aus Afrika, Afghanistan und Syrien .
Neurotischer Selbsthass soll so kompensiert werden.
Paradebeispiele : Roth und Merkel.

navy
navy
24. Januar 2019 22:57

, 80 % der Angaben der Flüchtlinge sind falsch hat man in Österreich festgestellt. Warum soviele korrupte Politiker daran viel Geld verdienen auch Anwälte, Dolmetscher, Schleuser Mafia usw.. das ist die Frage

asisi1
asisi1
25. Januar 2019 21:01
Reply to  navy

Ich war in Bremen, 40 Jahre im Gesundheitswesen selbstständig und kann mit reinstem Gewissen sagen, die Ausländer bescheissen uns seit dieser Zeit. Was heute mit dem Kindergeld so vor sich geht, ist ein Witz dagegen. Aber die Politik und das Beamtentum verhindern hier die Wahrheit! Würde dieser ganze >Betrug eingestellt, hätte jeder von uns nur einen Krankenkassenbeitrag von 100 Euro und eine doppelte Rente!

Martina Grundig
Martina Grundig
24. Januar 2019 21:52

Noch wiegen sich diese Volksverräter in Sicherheit und glauben an ihre eigenen gefälschten Zahlen. Dank der Nachrichten im Internet gibt es immer mehr Durchblicker… und verschont mich ja mit diesen *innen oder diesen 0,0001%ler, die nicht wissen, was sie sind.
Hier in unserem Land wird es immer schlimmer mit den Auswüchsen in Justiz und Gesellschaft.
Wie weit lassen wir es noch kommen, bevor wir uns wehren gegen diese Minderheiten.

realist
realist
24. Januar 2019 21:45

ganz deutschland ist ein irrenhaus-aber der bundestag ist die zentrale

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