Deutschland

Aufgedeckt: Bundespräsident Steinmeier schrieb für verfassungsfeindliche Zeitschrift

Aufgedeckt: Bundespräsident Steinmeier schrieb für verfassungsfeindliche Zeitschrift
Salonfähiger Linksextremist: Frank-Walter Steinmeier (SPD)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schrieb in seiner Vergangenheit für die linksextreme Quartalszeitschrift „Demokratie und Recht“. Diese wurde schärfstens vom Verfassungsschutz beobachtet. Auch heute noch offenbart sich Steinmeier immer öfter als knallharter Linksextremist.

von Benjamin Dankert

Frank-Walter Steinmeier ist der zwölfte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland – und nach Ansicht einiger Zeitgenossen auch gleichzeitig der schlechteste Präsident aller Zeiten. Doch nur wenige Menschen wissen, in welchen Kreisen Steinmeier früher ganz offen verkehrte. Es handelt sich um Linksextremisten der übelsten Sorte. Dazu gehörten beispielsweise Mitglieder der DKP (Deutsche Kommunistische Partei), die derartig extremistisch unterwegs waren, dass sie sogar aus der Partei ausgeschlossen wurden.

Steinmeier schrieb aber auch äußerst engagiert für die linksextreme Quartalszeitschrift „Demokratie und Recht“. Dort war er nicht nur ein einfacher Schreiberling, sondern gehörte fest zur Redaktion. Im Impressum wurde seinerzeit allerdings nur der Gründer Helmut Ridder, Professor des Öffentlichen Rechts in Gießen, benannt. Ridder allerdings war Steinmeiers akademischer Lehrer und beeinflusste ihn massiv.

Zeitschrift war verfassungsfeindlich

Die Zeitschrift „Demokratie und Recht“ war nicht nur irgendein linkes Blatt, sondern wurde scharf vom Verfassungsschutz beobachtet. Heute gehört so etwas bei Linksextremisten zum guten Ton, damals hingegen waren verfassungsfeindliche Bestrebungen noch nicht salonfähig. Dementsprechend war die „Demokratie und Recht“ ein regelrechtes Sammelbecken aus übelsten Linksextremisten, in dem sich Frank-Walter Steinmeier pudelwohl fühlte.

Mit den Redakteuren der „Demokratie und Recht“ sowie dem Umfeld der Partei hatte der Verfassungsschutz alle Hände voll zu tun. Neben aktiven DKP-Mitgliedern und -Anhängern wurden auch gegen Schreiberlinge der „Demokratie und Recht“ entsprechend des Radikalenerlasses Berufsverbote verhängt. Auch Frank-Walter sah sich großem Druck ausgesetzt. Im Verfassungsschutzbericht von 1984 wurde notiert: „Gegen Ende des Jahres trat die Redaktion aus Protest gegen die ,Verengung’ ihrer Arbeitsmöglichkeiten zurück.“

Antideutsche Karriere früh gestartet

Steinmeier offenbarte sich schon damals als Stiefellecker Zions. Er übte etwa knallhart Zensur, indem er einen Israel-kritischen Beitrag von, Wilhelm Raimund Beyer, Mitbegründer von „Demokratie und Recht“, aus dem Magazin entfernen ließ. Diese antideutsche Art zieht sich bis heute wie ein roter Faden durch das Leben des Sozialdemokraten. Erst kürzlich kroch der Bundespräsident wieder in Yad Vashem zu Kreuze.

Unvergessen ist auch die Werbung des Bundespräsidenten für das linksextreme Konzert in Chemnitz, bei dem unter dem Motto „Wir sind mehr“ sinnbildlich auf einem Toten herumgetrampelt wurde. Dort trat beispielsweise die ANTIFA-Band „Feine Sahne Fischfilet“ auf, die sich ebenfalls mit dem Prädikat „Vom Verfassungsschutz beobachtet“ schmücken können. Dass diese Gruppe in ihren Liedern zum Mord an Polizisten aufruft, störte den Bundespräsidenten nicht.

Steinmeier war immer linksextrem

Ganz offensichtlich hat sich Frank-Walter Steinmeier nie von seinen linksextremen Tendenzen getrennt. Selbst als Bundespräsident, der eigentlich zur politischen Neutralität verpflichtet ist, fährt Steinmeier seinen deutschfeindlichen Kurs weiter. Da sich innerhalb der letzten Jahrzehnte allerdings unsere gesamte Gesellschaft massiv nach links verschoben hat, ist der Sozialdemokrat heute selbstredend kein Fall für den Verfassungsschutz mehr.

Was vor 30 oder 40 Jahren noch als verfassungsfeindlich galt, ist heute salonfähig und gehört regelrecht zum guten Ton. Es sollte deshalb jedem zu denken geben, wenn man sich die Karriere von Frank-Walter Steinmeier vor Augen führt. Vom linksextremen Redakteur, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird ins höchste Amt der Bundesrepublik – das geht nur in Merkeldeutschland.

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