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Jurist stellt klar: Linksextreme Hetze ist Kunst und in der BRD nicht strafbar!

Jurist stellt klar: Linksextreme Hetze ist Kunst und in der BRD nicht strafbar!
Justitia ist auf dem linken Auge blind.

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Strafrecht beim Deutschen Anwaltverein hat klargestellt, dass linksextreme Hetze als Kunst gilt und deshalb nicht strafbar ist.

von Max Erdinger

Wer hätte das gedacht: Eine Anzeige gegen die „taz“-Autorin Hengameh Yaghoobifarah wegen einer umstrittenen Kolumne hätte aus Sicht des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Strafrecht beim Deutschen Anwaltverein, Dirk Lammer, wenig Aussicht auf Erfolg. „Der Text ist erkennbar eine Satire. Und auch die Aussage, Polizisten könnten auf die Mülldeponie, ist als Satire zu sehen“, sagte Lammer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Linke Hetze gilt als Kunst

Das sei aus seiner Sicht eindeutig von der Meinungsäußerungsfreiheit oder auch der Kunstfreiheit gedeckt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will möglicherweise Anzeige gegen die Journalistin erstatten. Seehofer hat laut dem Berliner Strafverteidiger drei Monate ab Erscheinen des Artikels Zeit, die Journalistin anzuzeigen beziehungsweise einen Strafantrag zu stellen.

„Eine Anzeige kann jeder erstatten, der einen Sachverhalt, der strafrechtlich relevant sein soll, zur Kenntnis bringt. Einen Strafantrag stellen kann nur der Geschädigte selbst. Wenn es sich bei den Geschädigten um Beamte oder Amtsträger handelt, können das auch die Dienstvorgesetzten. Somit wäre Herr Seehofer als oberster Dienstherr der Bundespolizei durchaus berechtigt, eine Strafanzeige und einen Strafantrag wegen Beleidigung zu stellen“, so Lammer. Aus Sicht des Juristen gab es schon vergleichbare Fälle.

„Der Text in der `taz` bezieht sich nicht auf eine bestimmte Einheit oder einzelne Polizisten. Die Polizei insgesamt ist gemeint. Das erinnert natürlich an die bekannte Aussage von Kurt Tucholsky `Soldaten sind Mörder`“, sagte der Strafverteidiger. Mitte der 90er-Jahre habe das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es sich bei dem Satz „Soldaten sind Mörder“ nicht um eine Beleidigung, sondern um eine Meinungsäußerung handelt, die von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.

Ok, dann hier ein kleiner satirischer Beitrag zur Sache: „taz-Redakteure“ haben einen an der Waffel und gehören in die Bio-Tonne gestopft, denn dort stinkt es genauso wie in ihren Hirnen.

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Franz
Franz
5. Juli 2020 13:33

Wenn dem so sein sollte, dann wäre also das Verkloppen von Linksextremen nur als “Leibesertüchtigung” zu sehen, oder?

GEORG MARTIN
GEORG MARTIN
5. Juli 2020 8:48

Gilt auch rechte Hetze als Kunst? Diese links/grünen Verbrecher müßte man auf der Müllhalde entsorgen.

frischer wind
frischer wind
1. Juli 2020 23:57

gilt es auch als kunst,so eine zecke grün,blau und rot zu prügeln?im geschichtsbuch
bibel steht doch:wer das blut von anderen vergießt dessen blut soll auch vergossen
werden.

Matthias
Matthias
1. Juli 2020 9:39

Nun wer auf die Müllhalde gehört, das liegt wohl in jedes einzelnem Ermessen. Das sollte zur Meinungsfreiheit gehören. Doch grade bei denen,die ihrer Ansicht nach auf die Müllhalde gehören um Schutz zu bitten, könnte man doch glatt für Charakterlosigkeit halten. Wenn man noch denken dürfte, könnte man glatt denken, sie könnte doch in Allahs Wunderländern im Schutz bitten, ebenso alle fremden Gäste und Fachkräfte die sich hier nicht wohl fühlen. Aber wie schon gesagt, ich denke und sage das ja nicht, ich meinte nur,wenn man denken würde könnten die Gedanken in diese Richtung gehen.

Hanlonsrazor
Hanlonsrazor
5. Juli 2020 17:03
Reply to  Matthias

Das ist – theoretisch – völlig richtig, aber es handelt sich um eine echte Notwehrsituation und da nützen “Meinungen” nur sehr wenig – bzw. gar nicht! Unterschiedliche Meinungen helfen nicht gegen (((Feinde))) und ganz exakt um solche Kreaturen handelt es sich. Wer andere töten will – aus welcher Motivation heraus auch immer – IST Feind und muss vernichtet werden. Auch haben wir hier keine Gäste – die wären ja bloß für eine begrenzte Zeit hier. Was wir hier – bereits seit einiger Zeit – erleben, ist eine Invasion, die mit der Absicht durchgeführt wird, die “Weiße Rasse” zu unterwerfen und… Weiterlesen »

leinus
leinus
30. Juni 2020 16:00

Ich wäre dafür, Adresse und private Telefon-Nr. der „taz“-Autorin Hengameh Yaghoobifarah zu veröffentlichen.

Hartmut Koch
Hartmut Koch
30. Juni 2020 10:42

Auf solche Juristen kann man verzichten. Kein Wunder das es mit solchen Menschen in Deutschland abwärts geht. Man fragt sich wie können solche Menschen das Jurastudium erfolgreich abschließen. Sind die Universitäten der Nährboden für Linksgrüne?

Andreas
Andreas
1. Juli 2020 22:32
Reply to  Hartmut Koch

Kurz und knapp: ja.

Der politische Diskurs wird in keiner Uni mehr zugelassen.
Sobald man ab vom Mainstream denkt oder kritisch hinterfragt mobben die Dozenten einen raus.
Am eigenen Leib erlebt.
Brave Marionetten kamen weiter.

Des Weiteren sollte bekannt sein, dass die Mehrheit der Antifa auch Dauerstundeten sind deren Eltern ein sorgloses Jahrelanges Studium finanzieren.

Hanlonsrazor
Hanlonsrazor
5. Juli 2020 17:15
Reply to  Hartmut Koch

Das ist ganz einfach! Das – derzeitige “Jura-Studium” hat nichts mit Intelligenz, allerdings viel mit Fleiß und linken Ideologien zu tun! Tote Fische treiben mit dem Strom EIN Semester “Rechtsphilosophie” – ein “Kleiner Schein” – und ansonsten besteht das “Studium” – der Drill – darin, bestehende Gesetze, die nichts mit Recht zu tun haben anzuwenden. Es geht nicht um kritisches Hinterfragen, es geht nicht um Moral und es geht nicht um Gerechtigkeit. Es geht um die Durchsetzung (((systemimmanenter))) Ansichten, ganz gleich, wie falsch sie sind! Diese “Linkssprechung” ist moralisch völlig verkommen, wie es bei linken Ideologien ohnehin immer der Fall… Weiterlesen »

reiner tiroch
reiner tiroch
30. Juni 2020 8:37

Auf diese Kunst sei geschissen, gell? ausserdem dürfen sich wegen der Gleichberechtigung alle anderen dazu aufschwingen ebenfalls sich dieser Kunst zu Bedienen, gell?

Hanlonsrazor
Hanlonsrazor
5. Juli 2020 17:27
Reply to  reiner tiroch

“Linkssprechung”, ist Wissenschuft und nicht mal im Ansatz “Kunst”. “Geschwätzwissenschuftliche” durchsetzung linker Interessen, durchwuchert von Linken +Inninnen, denen es nicht um Gerechtigkeit, sondern um kommode Absicherung persönlicher Interessen!

Die alten Preußen wußten schon 1726 wer die wahren Spitzbuben sind, als der “Alte Fritz” den “Spitzbubenerlass” herausgab:

Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt.

So viele Lumpen – wie in der Juristerei – findet man wohl in keinem anderen “Drillbereich“, äh “Studium”!

Wolfgang Ebel
Wolfgang Ebel
30. Juni 2020 8:35

Wenn Hetze Kunst ist, dann ist Justicia blind und an Idiotie nicht zu ueberbieten. Idioten sollten sich nicht fortpflanzen können. Sie tun es aber . . leider.

Hanlonsrazor
Hanlonsrazor
5. Juli 2020 17:43
Reply to  Wolfgang Ebel

Justitia ist die römische Göttin der Gerechtigkeit und eng mit der Aequitas verwandt – Aequitas versinnbildlicht Gleichheit, Gleichmaß, Gelassenheit, Gleichmut und bezeichnete im “Alten Rom” die ausgleichende Gerechtigkeit und Billigkeit, das war ein wichtiges Prinzip im römischen Recht. Justitia war “blind” – bzw. am Sehen gehindert – was die Gleichheit vor dem Gesetz simbolisieren sollte. Nun ist die (((Linkssprechung))) ja weit von dem Sollzustand entfernt! Dieser Grundsatz des Rechts, ist zur reinen Phrase verkommen und es gibt derzeit – reichlich – Beispiele, die von tendenziösen Urteilen zeugen. An Idiotie sind die willfährigen Helfer und Täter nicht zu überbieten, die alte… Weiterlesen »

frischer wind
frischer wind
28. Juni 2020 18:32

diese ganzen schwerverbrecher an den marterpfahl

Hanlonsrazor
Hanlonsrazor
5. Juli 2020 17:48
Reply to  frischer wind

Holz ansich, ist schon mal eine gute Sache, aber Massenmörder und ihre Unterstützer benötigen mehr, als nur Pfähle. Galgen sind in diesem Fall die weitaus bessere Wahl. Sisal und Nägel, sind ebenso wichtig!

famd
famd
28. Juni 2020 12:21

Kommunisten wie dieser “Vorsitzende” im Anwaltsverein bestätigen nur noch die Richtung wohin es geht und was man will – Stalinismus der perfiden Art – Dank Merkels Richtungskompetenz. Kommunisten haben besondere Fähigkeiten: Worte/Aussagen verdrehen und Lügen verbreiten, aufbauschen, Brandstiftung und Menschen gegeneinander aufhetzen und vernichten lassen. Das konnten die schon immer. Ziel: Die Macht in wichtigen Positionen erlangen und alles nach ihrem Dünkel bestimmen. Da unsere Justiz von Kommunisten längst unterwandert sind, wird angesichts ihrer subversiven Ansichten das Recht mit Füßen getreten. Linke Gewalt existiert nicht – es gibt nur die Feinde des Linken Schweinepacks – also WIR. Gesetze werden massiv… Weiterlesen »

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