Deutschland

Berlin: Grüner Justizsenator plant Spitzelsystem zur konsequenten Liquidierung Andersdenkender

Berlin: Grüner Justizsenator plant Spitzelsystem zur konsequenten Liquidierung Andersdenkender
Dirk Behrendt (Grüne) liebt den Totalitarismus.

Sein SPD-Senatskollege Andreas Geisel hat bereits in Sachen Grundrechteaushöhlung und -einschränkung ordentlich vorgelegt, jetzt will Berlins grüner Justizsenator Dirk Behrendt unbedingt gleichziehen – und plant den nächsten Angriff auf Andersdenkende und abweichende Gesinnung: Er will im eigenen Justizapparat ein Stasi-artiges internes „Spitzelsystem“ installieren, das „Demokratiefeinde“ aufspüren soll. Die Opposition im Abgeordnetenhaus ist alarmiert.

von Max Erdinger

Für die Bediensteten der sechs Berliner JVA’s hat der Senator die Einführung eines Meldesystem für „demokratiefeindliche Tendenzen“ angeordnet. Besonderheit hierbei: Es läuft gänzlich abseits der üblichen Verfahren und Amtsroutinen, wie etwa Dienstaufsicht oder Innenrevision. Wie der „Tagesspiegel“ (TS) schreibt, soll selbst dann, wenn überhaupt kein Anlass besteht, gegen Bedienstete disziplinarrechtlich und strafrechtlich ermittelt werden, sobald über das neue System „entsprechende Vorfälle“ – unter Umgehung des Dienstwegs – an die Senatsverwaltung gemeldet werden.

Etablierung eines Spitzelsystems

Die Behrendt unterstellte Justizverwaltung wandte sich in einem Schreiben von Mitte August an die Leiterinnen und Leiter der Justizvollzugsanstalten und die Leiterin der Sozialen Dienste und erklärte laut TS, wegen der „allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklungen“ sollten ‪ab 1. September „…alle Vorfälle mit demokratiefeindlichen Tendenzen“ oder auch nur Hinweisen auf solche Tendenzen „in anonymisierter Form“ erfasst und ausgewertet werden.

Die JVA-Leiter müssen fortan der Justizverwaltung „unaufgefordert“ Vorfälle melden, von denen sie zuvor Kenntnis erlangt haben. Ausdrücklich betrifft dies Vorfälle mit „demokratiefeindlichen Tendenzen„, bei denen, so die Zeitung, völlig unklar ist, ob es sich um ein Dienstvergehen oder ein Verstoß gegen die Beamtenpflichten handelt.

Bekenntnis zum Linksstaat

Laut Beamtengesetz müssen sich Beamte im Dienst und außerhalb des Dienstes durch ihr „gesamtes Verhalten“ zur „freiheitlichen demokratischen Grundordnung“ bekennen und „für deren Erhaltung eintreten„. Was dies für Behrendts Untergebene nach dem Verständnis ihres Dienstherren konkret bedeutet, kann man sich an fünf Fingern abzählen: Nach der Devise „schuldig bei Verdacht“ muss sich dann der Angeschwärzte selbst verteidigen und seine demokratische „Zuverlässigkeit“ nachweisen – was im linksgrünen Shithole Berlin vermutlich bedeutet, dass er ein umfassendes Bekenntnis zum deutschen Linksstaat abgeben muss.

Somit ist das neue Verfahren sozusagen die Antwort auf das Diskriminierungsgesetz innerhalb des eigenen Apparats: Auch bei der Polizei genügt bekanntlich schon eine die anonyme Verpetzung durch missliebige Kollegen – und sei es aus Intrigen oder persönlichen niedrigen Beweggründen, um diesen zu schaden – um Ermittlungen in Gang zu setzen. So wird es auch hier fortan laufen. Die Grünideologen säen in ihrem Wahn, Meinungsverbrecher zu enttarnen und auszumerzen, ganz bewusst Misstrauen und Argwohn unter ihren Beamten.

Überhaupt ist die Entscheidung vor allem als „Virtue Signalling“, als Haltungs- und Tugendsignal an die eigene Parteiklientel zu verstehen. Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, wirft Behrendt denn auch laut TS „politischen Aktionismus“ und „Wohlfühlpolitik“ vor. Harsche substantielle Kritik kommt vor allem von Thomas Goiny, Berliner Landesvorsitzender des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschland (BSBD), der das neue Meldesystem für einen Skandal hält: „Ein Kollege sagte mir, er fühle sich an die DDR erinnert“, so Goiny. Dem Denunziantentum werde so Tür und Tor geöffnet.

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Shana
Shana
20. September 2020 17:16

M.E. wählen die Migranten ,die den deutschen Paß in den Allerwertesten bei Ankunft geschoben bekommen haben die Grünen.Ebenso die vom Kindergarten in diese Genderrichtung erzogenen Kleinen, Kinder ,Jugendliche,Studierende(von de nProfessoren in diese richtung erzogenen,getrimmten ohne eigenens Denkvermögen ausgestatteten )
Wie sollten sonst solche Gehirnamputierten in ein solch hohes Amts kommen?
Die Zukunft wird so aussehen,, wenn diese Mespucke weiterhin gewählt wird, dass wir zukünftig Araber,Schwarzafrikaner,Orientalen,(Besonders Türken) in den Schaltstellen des Landes haben werden. Die werden dann ,wenn nicht ein Wunder für uns Bio Deutschen geschieht, uns sagen wo es lang geht,
ich hoffe nur, es wird nicht geschehen.

Wulf
Wulf
13. September 2020 18:18

Wer solche Pfeiffen wählt, ist wohl nicht mehr zu retten. Übrigens Diese ach so intelligente Baerbock kann sich doch mal Kobolde bestellen bei der Firma “Vorwerk”. da gibt es sogar noch einen Herrn “TROLL” ,der diese verkauft. Vielleicht kann man auch noch in die Stromleiter Löcher bohren, um darin den Strom zu speichern. Bei den “Grünen ” ist doch ALLES möglich. Ach straffreier Kindesmissbrauch, Pfui- Deibel. Wacht endlich auf deutsches Wählervolk und schaut Euch Eure Wählkandidaten genauer an!!!! Sonst gibt es eine Katastrophika- Grande. Also “DIE GRÜNEN” sind nach meiner Meinung die Allerschlimmsten!!!

uul
uul
5. Oktober 2020 9:50
Reply to  Wulf

Bei den Grünen hilft immer nur “Voll in die Fresse ! “. Eine andere Sprache verstrehen diese “behinderten, beschränkten und gerissenen Halunken” nicht. Aber bitte auch tun und sich nicht immer nur beklagen !! Nicht Deutschland soll “verrecken” sondern diese “Volksschädlinge und Schmarotzer”. Wenn so eine “Dummdrossel” wie Claudia Roth im Bundestag eine “Parlaments-Karriere” als Stellvertrende Parlamentspräsidentin machen kann, dann stimmt es in Deutschland nicht richtig. Es ist längst überfällig, dass das schwarzlinksgrüne “Narrenschiff” wie Franz.Josef Strauss es anklagen würde, vom Volk zum Teufel gejagt wird !!!

diktatur gegner
diktatur gegner
12. September 2020 1:10

WER ETWAS ANDERES ERWARTET HAT VON EINEM GRUENEN DUMMSCHWAETZER DER GRUENEN !!, ABSCHAFFEN DIESE VEREINIGUNG DIE SIND SCHLIMMER ALS CORONA ,NEIN DIE SIND CORONA ALSO SOFORT LIQUIDIEREN BEKAEMPFEN , ALLE EINFANGEN UND DIE DIE IM KONTACKT MIT DENEN WAHREN ,AUF EIN BOOT UND WEIT AUFS MEER OHNE MOTOR !!

Rommel
Rommel
12. September 2020 17:38

Und versenken 🥳

Rommel
Rommel
10. September 2020 14:19

Wer hat diesen Vollidioten nur in dieses Amt gewählt? Das möchte ich gerne mal wissen. Das sind die besten Zeichen für die Verblödung des Deutschen Volkes.
Zu gerne würde mich auch interessieren, wer hier alles diese Altparteien gewählt hatte!?!?

Nationalsozialist
Nationalsozialist
14. September 2020 21:13
Reply to  Rommel

Amt?In der BRD? Wo?

Olli
Olli
10. September 2020 10:59

Die Stasi war doch Nie weg also Nummer 2 wird Erneut Eingesetzt .Ich bin bei der Bundeswehr und in dem Letzten 5 Jahren werden wir als Soldaten ob hier zu Lande oder im Auslandseinsatz viel Stärker überwacht .Und wiviele Soldaten weil Sie anders Dachten aber Trotzdem ihre Befehle Befolgt haben sind Verhaftet worden und Sitzen im Gefängnis wegen Vaterlandes verrat .Aber das ist nicht war Die Soldaten haben Niemanden Verraten .Bei der Polizei ,und Sogar beim THW werden Leute Beobachtet Vieviele Polizisten stehen jetzt vor Gericht .Und Damit wird es kein Ende Nehmen die Fangen jetzt erst Richtig an .

reiner tiroch
reiner tiroch
9. September 2020 14:32

Liquidiert sollten alle Befürworter von den bestellten Migrantenschwemmen in höhe von 500 Millionen junger Afrikaner die Europa fluten sollen, gell ihr Pfeifen?

navy
navy
9. September 2020 12:55

Der korrupte Volldepp, hat im Mafia Klientel Stile, sogar die inkompetende: Margarete Kopper, zur Generalstaatsanwältin gemacht, natürlich auf Lebenszeit

Wissen ist Macht
Wissen ist Macht
8. September 2020 20:04

Das Gesicht kommt mir sehr bekannt vor?? habe lange überlegt. Richtig, habe dieses Gesicht in einem früheren Leben schon mal gesehen, damals wurde er als Männliche HEXE Verbrand!!!

Schmid
Schmid
10. September 2020 8:06

Ja klar. Was wurde geraucht?
Jetzt sollte man diesen Grünen Drecksack öffentlich hinrichten, damit alle Grünen Wähler sehen können was ihnen bevorsteht!

Melcher
Melcher
8. September 2020 19:42

Ich bin Rentner und habe mein Leben gelebt, aber solche Schweine hatten wir noch nie in der Politik. Leider habe ich kein Geld für ein Präzisionsgewehr !!!

kriemhild müller
kriemhild müller
8. September 2020 18:04

Was solls? …wir haben die Stasi überlebt, dann kriegen wir das auch hin (wir wissen, wie es geht!) !!!! …es wird NICHT ewig dauern, und dann sollten wir bereit sein. Ob das diesmal friedlich geht ???
Schwierig,,,,

diktatur gegner
diktatur gegner
12. September 2020 1:14

was du da rauslaesst ist kake !!

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