Deutschland

Corona-Ermächtigungsgesetz macht klar: Der wahre Verfassungsfeind ist das Merkel-Regime

Corona-Ermächtigungsgesetz macht klar: Der wahre Verfassungsfeind ist das Merkel-Regime
Verfassungsfeindin Angela Merkel

Verfassungswidrig ist die neue Normalität der Bundesregierung und zum Markenzeichen der Regentschaft Merkels geworden. Das zweitgrößte Parlament auf Erden, nach der kommunistischen Diktatur China, ist durch die Altparteien zu einer Versammlung von (hochbezahlten) Abnickern degeneriert. Ganz gleich ob beim übereilten Atomausstieg durch einen Verfassungsbruch, die Eurorettung durch Bruch des Maastricht-Vertrages oder der epochalen und verfassungswidrigen Masseneinwanderung, der Verfassungsbruch bleibt für die Merkel-Regierung stets folgenlos. Durch das nun vorgelegte Corona-Ermächtigungsgesetz planen die Eliten ein dauerhaftes Notstandsregime zu installieren.

von Stefan Schubert

30 Jahre nach Ende der DDR-Diktatur, in der Sozialisten freie Bürger erst bespitzelten, anschließend denunzierten und sodann willkürlich gesellschaftlich vernichteten, wird auf dem Boden der Republik wieder ein totalitäres Regime installiert. Genau wie im SED-Staat bevormundet auch jetzt wieder eine Clique von Ideologen die Mehrheit der Bevölkerung und zwingt ihnen ihre eigene Ideologie und Lebensgewohnheiten auf. Die größte Lüge von grün-sozialistischen Ideologen und gleichzeitig deren erfolgreichste besteht darin, linke Ideen und Politik als tolerant und progressiv zu verkaufen.

Grün lackierte Sozialisten wollen den »neuen Menschen« erschaffen

Dabei ist der Totalitarismus der Wesenskern dieser Politik. Sie beabsichtigen nichts Geringeres als einen »neuen Menschen« gemäß ihrer Ideologie zu formen. Wie uns die Geschichte schmerzhaft lehrt, stehen Kriege, Massenhinrichtungen, Gulags, Straf- und Umerziehungslager am Ende dieser roten Willkürherrschaft.

Der französische Historiker Stéphane Courtois hat in seinem Weltbestseller »Das Schwarzbuch des Kommunismus« recherchiert, dass 100 Millionen Menschen wegen der Umerziehung roter Diktaturen und deren Absolutismus-Anspruch ermordet wurden.

Nach dem die Regulierungsfanatiker Rauchen, Trinkverhalten und Ernährung seit Jahren ins Visier nehmen, sollen jetzt dem freien Bürger Fernreisen und Kreuzfahrten versagt werden. Wie in einer sozialistischen Diktatur, wird der Bürger mit Steuern und Abgaben zur Gleichschaltung gezwungen. Man denke nur an die sogenannte Energiewende und dem neuen Hassobjekt dieser Ideologen, dem Auto.

Während die aktuelle Nomenklatura 24 Stunden am Tag auf gepanzerte PS-Protze der Fahrbereitschaft des Bundestags, inklusive Chauffeur, zugreifen kann und im eigenen Regierungsjet durch die Weltgeschichte düst, soll der mündige Bürger sich gefälligst in verdreckten Bussen und U-Bahnen fortbewegen.

Meinungsfreiheit eingeschränkt

Wie wir alle in den letzten Jahren erleben mussten, wurde die Meinungsfreiheit extrem eingeschränkt und unterliegt einer allumfassenden Zensur. Egal ob zum Thema Flüchtlingskrise, Migration, Islam oder jetzt bei Corona, jeder Bürger der sich eine abweichende Meinung zum Mainstream erlaubt wird zensiert, diffamiert, gesperrt und gelöscht. Das Zensurgesetz, NetzDG, soll der Merkel-Regierung den Anschein eines legitimen Vorgehens verleihen, doch, Sie ahnen es bereits: »ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hat festgestellt, dass das geplante (verschärfte) Gesetz gegen Hasskriminalität verfassungswidrig ist.«

Die fortschreitende Zensur durch das NetzDG, was längst auch China und die Türkei als Vorbild zur Ausschaltung jeglicher Opposition nutzen, hat freie Meinungsäußerung auf Seiten wie YouTube und Facebook und Co. unmöglich gemacht. Aus diesem Grund bitte ich Sie meinen neuen Telegram-Kanal Schuberts Lagemeldung zu abonnieren. Mein Facebook-Account ist nämlich mittlerweile weitergehender reglementiert als ein CDU-Parteitag.

Halten wir fest:

Merkels Atomausstieg  war und ist ein anhaltender Verfassungsbruch.

In der Welt steht dazu:

»Die Bundesregierung macht sich beim Atomausstieg des fortgesetzten Verfassungsbruchs schuldig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss am Donnerstag festgestellt – und eine unverzügliche Korrektur des Grundrechtsverstoßes gefordert.«

Zur Euro-Rettung wurde der Maastricht-Vertrag gebrochen und die anhaltenden Grenzöffnungen Merkels, zugunsten illegaler Einwanderer gemäß Artikel 16a Grundgesetz, hält nicht nur der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz für »verfassungs- und europarechtswidrig«.

Weiter geht es mit einer demokratisch durchgeführte Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen, die auf Zuruf der Anti-Demokratin Merkel rückgängig gemacht werden musste. Kritik oder offener Widerspruch von der angeblichen Vierten Gewalt im Staat war bei keinem dieser Verfassungsbrüche zu vernehmen. Ganz im Gegenteil, die mediale Elite ist immer enger mit der politischen Macht verbunden und wird aus ganz unterschiedlichen Ministerien mit dreistelligen Millionenbeiträgen korrumpiert und ruhiggestellt.

Die Frage nach der Unabhängigkeit der allermeisten Mainstream-Medien stellt sich bei diesem Ausmaß von Staatszuwendungen nicht mehr.

Die Corona-Krise wird zum Aufbau eines totalitären Staates genutzt

Was sich vor Corona noch niemand zu fordern traute, geschweige denn auch tatsächlich umzusetzen wagte, wird durch die Ausnutzung der Corona-Krise nun im Schnellschritt vollzogen. Im geplanten »Ermächtigungsgesetz 2.0«, dass den gezielt in Angst und Corona-Panik versetzten Menschen als »Bevölkerungsschutzgesetzes« von Politik und Medien schmackhaft zu machen versucht wird, benutzt die Bundesregierung 24 Mal das Wort »ermächtigen« oder »Ermächtigung«. Im Artikel Ermächtigung zur Durchimpfung der Bevölkerung zeigt die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld die einzelnen Passagen konkret auf.

Schwere Kritik kommt auch aus berufenem Munde: So hat der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, das geplante Gesetz als einen »Persilschein« für die Regierung bezeichnet.

In meinem aktuellen Bestseller Vorsicht Diktatur! Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird habe ich genau vor diesen Entwicklungen gewarnt und die Vorgehensweise und Mechanismen der politisch-medialen Eliten aufgezeigt. Über das rasante Inkrafttreten meiner Prognosen bin ich dennoch erschüttert. Das hätte ich in dieser Radikalität nicht erwartet.

Und eines muss Ihnen allen bewusst sein: Das, was wir gegenwärtig erleben, stellt lediglich den Auftakt dar. Die globalen Eliten planen beim Weltwirtschaftsforum in Davos (verlegt auf Mai 2021 in eine Luzerner Luxusherberge) längst den »großen Neustart«. Bei dem Plan hinter »The Great Reset« fabulieren sie unverhohlen von einer Neuen Weltordnung.

Betrachtet man die »Corona-Diktatur« nur unter dem Aspekt der Blaupause für einen totalitären Staat, wo eine kleine Clique bis dato undenkbare Maßnahmen gegen die Bevölkerung mit massiver Einschüchterung und Repressionen durchsetzt, wird einem die dauerhafte, existenzielle Gefahr durch die »Corona-Diktatur« bewusst.

Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
94 Comments
Inline Feedbacks
View all comments
Lucas
Lucas
23. November 2020 19:05

Bei diesen Bild was am Anfang zu sehen ist sieht man doch wesen Kind diese Frau ist . Die Bevölkerung wird bestraft wenn sie den Hitler Gruß Zeigt ,aber wenn die Regierenten Ihn zeigen wird nichts passieren.

Silvia Maringer
Silvia Maringer
23. November 2020 6:08

Merkel wird scheitern durch corona einen Totalitären Staat aufzubauen. Merkel hat sich in die Wahlen der USA eingemischt, um Donald Trump zu verhindern, aber das ist nur Wunschdenken von Merkel und hat Joe Biden schon mal gratuliert, und hat Joe Biden zum 46. Präsident der USA ausgerufen. Daran erkennt man, wie Paranoide und Schizophren die olle ist, und sollte besser ihren geistigen Zustand untersuchen lassen, ich werd das Gefühl nicht los, daß Merkel ein Trinker ist, der regelmäßig Alkohol brauch, um noch was auf die Reihe zu kriegen. Donald Trump wird Präsident bleiben, seine 2. Amtszeit wird angekündigt werden, Trump… Weiterlesen »

Rolf Wittwer
Rolf Wittwer
23. November 2020 1:51

Perfektes Titelfoto – entspricht voll dem “besten Deutschland das es je gab.”.Heil!

ernst manfred
ernst manfred
22. November 2020 15:27

Verfassungsfeind ohne Verfassung……………….sogar in deren AGB´s, also das mit dem Art. 23 umgebaute GRUNDGESETZ der NGO GERMANY , steht immer noch “Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Wo und wann hat die Vereinigung stattgefunden, wenn 2 ARBEITSLOSE POLITIKER /Henoch Kohn alias Helmut Kohl und Hans Dietrich Genscher , schon 108 000 qkm Deutschen Boden verschenkt haben. Die angebliche Wiedervereinigung ist nur ein Zusammenführen zweier Verwaltungseinheiten für… Weiterlesen »

Hans
Hans
22. November 2020 14:21

Diese ganzen “Kritiker”, die jetzt, wo sie im Ruhestand sind, herumnörgeln, können mir gestohlen bleiben. Als sie noch in ihren Ämtern waren, haben sie schön brav das Maul gehalten und mitgemacht. Auch nur Drecksgesindel.

Hans
Hans
22. November 2020 14:19

“Der wahre Verfassungsfeind ist das Merkel-Regime”. Das ist natürlich kompletter Unsinn, da wir in BRiD gar keine Verfassung haben. Korrekterweise müsste es heißen “Der wahre Feind des deutschen Volkes und der Menschen in Deutschland ist das komplette kriminelle und korrupte Parteiensystem”.

jakariblauvogel
jakariblauvogel
22. November 2020 14:06

also doch, dieses “ding” stammt direkt vom FÜHRER ab. die will uns tatsächlich “heim ins reich führen”. nach kaum 30 jahren des ddr-verfalls. wir erleben nun die höhere weihe durch des führers mädel, das vor 30 jahren kaum richtig mit messer und gabel essen konnte, dafür beherrscht sie den führergruß perfetto. mir wird schon wieder übel. das kommt in den letzten 6 monaten ständig vor. ich glaube das liegt an der kost, die uns minütlich vorgesetzt wird. ich denke, es wird bald zu ende gehen mit dem “3.reich”, auf das des führers mädel und ihre entourage so sehr gesetzt haben.… Weiterlesen »

Peter Pascht
Peter Pascht
22. November 2020 13:46

Wir haben in Deutschland lt. Zahlen des Robert Koch Instituts Anzahl positive PCR Tests / Anzahl gemachter Tests: KW15; 12.04.2020; 134.384 / 1.750.852 = 7,675% positive Tests KW45; 08.11.2020; 736.399 / 25.019.589 = 2,943% positive Tests Bei insgesamt 25.019.589 Test von KW10 bis KW46. Bezogen auf die deutsche Bevölkerung sind das 736.399 / 80 Mio = 0,92 % positive. Darin sind jedoch alle positiven Tests auch von Personen ohne klinische (krankhafte) Symptome, wie das Robert Koch Institut erklärt. Kann man das Epidemie oder gar Pandemie nennen? Was eine “verfassungsmäßige Notlage” ist, steht in GG Art.11, das sind Fälle “in denen… Weiterlesen »

Last edited 2 Tage zuvor by Peter Pascht
ernst manfred
ernst manfred
22. November 2020 15:30
Reply to  Peter Pascht

das ISFG ist eine AGB der NGO GERMANY, weswegen nicht nur dieses “GESETZ” im NICHTAMTLICHEN INHALTSVERZEICHNIS der FIRMA BUNDESMINISTERIUM der JUSTIZ und für Verbraucherschutz steht……………..übrigens ist die NUR 1 FIRMA von ca. 47000 welche die seit 1990 bei der UN eingetragene NGO GERMANY in den USA im STEUERPARADIES DELAWARE eintragen lassen musste….. das DE bei der NGO GERMANY steht dann offenbar für den BUNDESSTAAT DELAWARE

Mike B
Mike B
22. November 2020 13:33

Stefan Schubert sollte einmal das Gesetz lesen und vielleicht auch nur den einen Paragraphen um den es geht.

SK/
SK/
21. November 2020 18:29

Die Sau hätte man bei der Wiedervereinigung sofort eleminieren sollen! Wäre in den Tumult unter gegangen. Nur damals hatte keiner daran gedacht diese Parasiten zu meucheln…. Schade, Schade……..

Send this to a friend