Der SPD geht der große Volksaustausch noch immer nicht schnell genug. Deshalb soll nun jeder illegale Migrant unbegrenzt viele “Familienmitglieder” im Rahmen des Familiennachzugs in die BRD holen können.
von Dieter Stein
Migrationspolitiker der SPD haben gefordert, das Recht auf Familiennachzug auszuweiten. Dafür wollen sie die gesetzliche Begrenzung der Personen abschaffen, die monatlich aus diesem Grund nach Deutschland einreisen dürfen. „Geflüchtete sollen wie andere Menschen auch mit ihren Familien zusammenleben können“, begründen sie ihr Vorhaben in einem Positionspapier, das der Welt vorliegt.
Bislang gilt der sogenannte privilegierte Familiennachzug nur für Flüchtlinge gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention oder anerkannte Asylberechtigte. Die SPD will nun auch diejenigen stärker berücksichtigen, auf die dieser Status nicht zutrifft, die bei einer Heimkehr aber in Gefahr wären, weil in ihrem Land beispielsweise Bürgerkrieg herrscht.
Familiennachzug soll unbegrenzt sein
Für Personen dieser Gruppe ist der Zuzug derzeit begrenzt. Insgesamt dürfen sie monatlich 1.000 Angehörige nach Deutschland holen. „Die gesetzliche Beschränkung auf 1.000 pro Monat wollen wir abschaffen“, heißt es in dem Papier der Sozialdemokraten. Es sei nicht im Wohle der Kinder, Familien für eine längere Zeit zu trennen.
SPD will Klimawandel als Fluchtursache anerkennen
Auch in weiteren Bereichen wolle die Partei das Recht auf Zuwanderung ausbauen. Gemeinsam mit der Flüchtlingshilfsorganisation der Vereinten Nationen plädiere sie dafür, mehr Flüchtlinge über feste Kontingente in der EU aufzunehmen. Derzeit stellt Deutschland 5.500 entsprechende Plätze pro Jahr, die an das EU-Resettlement-Programm geknüpft sind. Die Partei fordere, die Zahl kurzfristig auf 10.000 Personen pro Jahr zu erhöhen.
Zudem spreche sie sich dafür aus, Migranten aufzunehmen, die vor den Auswirkungen des Klimawandels flüchteten. Dieses neue Phänomen müsse als Fluchtursache anerkannt werden. Naturkatastrophen und Umweltschäden lägen bei den Gründen seine Heimat zu verlassen seit einigen Jahren deutlich vor kriegerischen Konflikten.
Erster Abschiebeflug nach Afghanistan seit neun Monaten startet
Unterdessen hat die Flüchtlingsinitiative Pro Asyl Ausweisungen nach Afghanistan kritisiert. Während der Corona-Pandemie waren diese zunächst ausgesetzt worden. Am heutigen Mittwoch startete laut der Nachrichtenagentur dpa der erste deutsche Abschiebeflug in das Land seit neun Monaten.
Pro Asyl bezeichnete dies als unverantwortlich. In dem Land herrschten lebensgefährliche Zustände. „Kurz vor Weihnachten, ausgerechnet zum Start des bundesweiten Lockdowns, startet auch wieder ein Abschiebeflieger nach Kabul“, bemängelte die Initiative auf Twitter.
Neun Monate lang hat Deutschland Abschiebungen nach #Afghanistan endlich sein gelassen – wegen der Corona-Pandemie. Aber kurz vor Weihnachten, ausgerechnet zum Start des bundesweiten Lockdowns, startet auch wieder ein Abschiebeflieger nach #Kabul. Das ist völlig unverantwortlich! pic.twitter.com/hubxVB44vt
— Pro Asyl (@ProAsyl) December 16, 2020
Außer Corona haben die nichts in der Birne und den IQ von einem Meerschweinchen!
Warum beleidigst Du den die Meerschweinchen??????
Es gibt nur eine Fluchtursache: Die Blödheit / Verrücktheit des deutschen Volkes.
“Pro Asyl bezeichnete dies als unverantwortlich. In dem Land herrschten lebensgefährliche Zustände.” In den 70iger gab es ein Land, da sind etwas über 20.000 Menschen im Jahr ums Leben gekommen. Ratet mal welches Land das war – Deutschland mit etwas über 20.000 Verkehrstote pro Jahr ?!
Von der ehemaligen Arbeiterpartei zu einem unappetitlichen Haufen!
LIEBER TOT ALS ROT ! 🙁
Man sollte denen mal ein ganzes Rudel Neger in ihren gepflegten Vorgarten schicken, doch aufpassen auf Söhne und Töchter, denn dieses Pack ist undankbar.
Vielleicht sollte mal jemand der SPD den Begriff „Illegale“ erklären.
Wer hat uns schon immer verraten ?
S O Z I A L D M O K R A T E N !!!!!
Widerliche Partei !!!
Ja, die Siamesische Zwillinge sind wie aus einer anderen Welt.
Besser wäre es, Diese ehemalige Volks und Arbeiterpartei mit Schimpf und Schande aus dem Land zu Jagen, an besten nach Afrika. Hier haben diese Volksverräter nichts mehr zu suchen. KEINE STIMME MEHR DIESEN Volksfeindlichen Verrätern und Die “Grünen ” Irren können sie gleich mitnehmen, diese haben ja ebenfalls keine geistige Verbindung mehr mit Deutschland. Erinnerung, Zitat: DEUTSCHLAND VERRECKE!
500 Flutlinge täglich = 1/173s 1.000 = 1/86s 1.500 = 1/58s 2.000 = 1/43s 2.5oo = 1/35s 3.000 = 1/29s 3.500 = 1/25s 4.000 = 1/22s 4.500 = 1/19s 5.000 = 1/17s …….. ……. 10.000 = 1/9s ….. . EU-Studie von 2010 (als pdf: 2,83 MB): ….. Deutschland 82,5 + 192 (in Millionen, Einwohner + Flut) . Um auf 192.000.000 Flutlinge zu kommen, gefiele es den judaslohnierten Erzverräter(inne)n vom S__chmarotzenden P__öbel D__ung sicherlich, die antideutsche Umvolkungsflutungsgeschwindigkeit auf 1 RIP/s zu erhöhen, um 6,09 Jahre später Vollzug auf vorgenannte Summe vermelden (lassen) zu können…. ….und zwar ohne Berücksichtigung von “Zugewinn” mittels… Weiterlesen »